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Müssen Einzelunternehmer Mitglied einer Berufsgenossenschaft sein und müssen diese auch über eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung verfügen?

Thema bereitgestellt.Rechtsgrundlage für die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Dieses richtet sich an Arbeitgeber (Definition Arbeitgeber siehe § 2 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz). Somit müssen Sie als Einzelunternehmer nicht über eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung verfügen. ...

Stand: 07.10.2023

Dialog: 42869

Wie schnell müssen "schwere Unfälle" der jeweiligen Berufsgenossenschaft gemeldet werden?

Die Meldepflicht eines Arbeitsunfalls ist unter § 193 Sozialgesetzbuch - SGB VII geregelt:"Wenn ein Arbeitnehmer an einem Arbeitsplatz oder auf dem Weg von oder zur Arbeit einen Unfall erleidet und so verletzt ist, dass er mehr als drei Tage arbeitsunfähig ist, so hat der Arbeitgeber diesen binnen drei Tagen dem Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) eine Anzeige zu erstatte ...

Stand: 19.05.2019

Dialog: 14758

Muss ein privater Bauherr Helfer auf der Baustelle bei der Bau BG versichern?

, die nicht von Ihnen bezahlt werden. Ausnahmsweise nicht versichert sind Personen, die als Freunde oder Verwandte etc. Gefälligkeitsleistungen erbringen oder unternehmerähnlich handeln. Eindeutige Definitionen hierzu sind den gesetzlichen Vorschriften und der sozialgerichtlichen Rechtsprechung nicht zu entnehmen. Bei Helfern, die im Rahmen einer im privaten Bereich üblichen Gefälligkeitsleistung tätig ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

Ist die Unfallkasse NRW auch eine Berufsgenossenschaft im Sinne des SGB VII?

Nein, bei der Unfallkasse NRW handelt es nicht um eine Berufsgenossenschaft im Sinne des SGB VII. Nach § 114 SGB VII fällt die Unfallkasse NRW jedoch in den Anwendungsbereich. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsträger) sind1.die in der Anlage 1 aufgeführten gewerblichen Berufsgenossenschaften,2.die Sozialversicherung ...

Stand: 15.10.2018

Dialog: 42485

Wenn sich in Kindertageseinrichtungen ein Kind verletzt, muss dann ein Eintrag im Verbandbuch erfolgen?

sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen hat. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind. Nach § 3 DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer ...

Stand: 13.07.2015

Dialog: 24285