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Wann muß spätestens eine Verlängerung für den Befähigungsschein nach § 20 des Sprengstoffgesetzes beantragt werden?

Eine Verlängerung muss vor dem Ablauf der Laufzeit beantragt werden. Da das Sprengstoffgesetz - SprengG - aber keine "Verlängerung", sondern nur eine "Ausstellung" kennt, ist es für die Bearbeitung durch die Behörde ohne Bedeutung. Allerdings hat die Behörde einen Ermessensspielraum bei der Beurteilung, ob für die (Neu-)Ausstellung des Befähigungsscheines die Voraussetzungen ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 2555

Ist für Diagnosetätigkeiten bei Airbags eine eingeschränkte Fachkunde erforderlich?

auch als Sachkunde bekannt) aus.Nochmals auf den Punkt gebracht handelt es sich bei Diagnosetätigkeiten mit denen ein Zerlegen des Airgabmoduls einhergeht, nicht um Verwenden (Ein- und Ausbau) im klassischen Sinn wie es im § 4 beschrieben ist.Abschließend weisen wir darauf hin, dass solche Tätikeiten ohne Konzessionen ausgeübt einen Strafttatbestand nach § 40 SprengG darstellen. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42330

Wie ist der Verkauf/Weiterverkauf von Airbags und Gurtstraffern an Firmen bzw. Privatpersonen geregelt?

pyrotechnische Gegenstände dürfen nur an Firmen mit eingeschränkt fachkundigem Personal abgegeben werden, komplette Fahrzeugteile mit fest eingebauten pyrotechnischen Gegenständen dürfen an andere Firmen abgegeben werden, ohne dass geprüft werden muss, ob fachkundiges Personal vorhanden ist. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 5463

Benötigt ein Mitarbeiter eine Unterweisung im Umgang mit Airbagmodulen der Klasse T1/P1, wenn der Mitarbeiter Autositze zur Vernichtung der Airbagmodule vorbereitet?

!) zum Zwecke der Vernichtung auslöst, reicht eine Fachkundeunterweisung aus.Für alle weiteren Arbeiten an /mit den Airbagmodulen (z.B. Zünden nicht original eingebauter Airbagmodule ausserhalb des verschlossenen Fahrzeuginnenraumes oder Ausbau von Airbagmodulen, die eigentlich hätten auslösen müssen, es aber nicht getan haben) ist eine sprengstoffrechtliche Erlaubnis (§ 7 SprengG, für die Firma ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 12185

Muss der Betriebsinhaber beim Umgang mit Airbags seine Sachkunde nachweisen und ist eine Anzeige notwendig?

als Hilfskraft unter Aufsicht. Unter Aufsicht arbeiten heißt in der Regel, dass nicht mehr als zwei Personen unter Aufsicht arbeiten.Auf die DGUV Information 209-007 Fahrzeuginstandhaltung (Kapitel 20) möchten wir hinweisen. ...

Stand: 05.05.2025

Dialog: 745