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Darf ein Betriebsarzt einzig anhand von vom Arbeitgeber zugänglich gemachten Belegen eine Aussage zur Dienstfähigkeit attestieren?

auch im Beamtenrecht. Daher sollte geprüft werden, ob die Beauftragung des Betriebsarztes "zur Überprüfung einer Dienstfähigkeit" in dem vorliegenden konkreten Fall eine gegebene rechtliche Grundlage hat (z.B. nach Beamtenrecht oder durch eine besondere gesetzliche Grundlage). Sollte diese gesetzliche Grundlage nicht gegeben sein, ist eine Beauftragung des jeweiligen Betriebsarztes mit der Fragestellung ...

Stand: 12.09.2016

Dialog: 27436

Wie ist bei gegensätzlichen Aussagen von Betriebsarzt und Hausarzt zu verfahren?

Entsprechend der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV) hat der Arbeitgeber die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge durch Beauftragung eines Arztes sicherzustellen. Er darf nur Ärzte beauftragen, die Fachärzte für Arbeitsmedizin sind, oder die Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin führen. § 7 Absatz 1 der Verordnung ...

Stand: 14.03.2024

Dialog: 5615

Ist die arbeitsmedizinische Eignungsuntersuchung für die Fahrer/Besatzungen von Rettungsfahrzeugen erforderlich oder zumindest zulässig?

wie für das Führen ziviler Fahrzeuge, eine wiederholte Prüfung auf geistige und körperliche Eignung der Fahrzeugführer nicht obligatorisch, sofern es sich nicht um LKW mit mehr als 7,5 Tonnen handelt und der Fahrer das 50. Lebensjahr noch nicht erreicht hat.Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung des Fahrerlaubnisbewerbers begründen, kann die Fahrerlaubnisbehörde ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 42721

Ist die arbeitsmedizinische Untersuchung nach Arbeitszeitgesetz vom juristischen Aspekt her eine Angebotsvorsorge, eine Tauglichkeitsuntersuchung oder eine Wunschvorsorge?

 nach Maßgabe einer anderen Rechtsvorschrift.Auch die arbeitsmedizinischen Untersuchungen nach § 6 Absatz 3 ArbZG sind für die Nachtarbeitnehmer/-innen nicht verpflichtend, sondern sie haben das Recht sich untersuchen zu lassen. Die Möglichkeit, dieses Recht wahrzunehmen, muss durch den Arbeitgeber organisiert werden, z. B. durch Beauftragung des jeweiligen Betriebsarztes/der Betriebsärztin ...

Stand: 25.01.2024

Dialog: 43287

Müssen Staplerfahrer gemäß der Lärm- und Vibrationsarbeitsschutzverordnung untersucht werden? Gibt es Grenzwerte für Vibrationen?

bekannte gesundheitliche Folgen dieser Belastungen zu erhalten.  Unter den aufgeführten Beispielen in der BGI/GUV-I 504-46 (s.S. 35) für Arbeitsmaschinen und Fahrzeuge, die erfahrungsgemäß eine Gefährdung durch Ganzkörper-Vibrationen verursachen können, sind auch Gabelstapler auf unebener Fahrbahn (z. B. auf unebenen Hofflächen oder auf Pflaster) aufgeführt. Beim Fahren von Gabelstaplern auf ebenen ...

Stand: 21.03.2014

Dialog: 18000