Rechercheergebnisse

Beim Umgang mit Airbags und Gurtstraffern der Kategorie P1 muss der Betriebsinhaber selbst nicht zwangsläufig die „Eingeschränkte Fachkunde“ besitzen, es sei denn, er geht persönlich damit um oder betreibt Verkehr mit diesen.Von Beschäftigten die bestimmungsgemäße Tätigkeiten (z. B. Aufbewahren, Ein- und Ausbau, Verbringen) mit pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P1 (Airbags und Gurtstraffe ...

Stand: 05.05.2025

Dialog: 745

auch als Sachkunde bekannt) aus.Nochmals auf den Punkt gebracht handelt es sich bei Diagnosetätigkeiten mit denen ein Zerlegen des Airgabmoduls einhergeht, nicht um Verwenden (Ein- und Ausbau) im klassischen Sinn wie es im § 4 beschrieben ist.Abschließend weisen wir darauf hin, dass solche Tätikeiten ohne Konzessionen ausgeübt einen Strafttatbestand nach § 40 SprengG darstellen. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42330

einer Unbedenklichkeitsbescheinigung nach § 34 Absatz 2 1. SprengV nachweisen. Die Unbedenklichkeitsbescheinigung ist bei der zuständigen Behörde des Antragstellers (Teilnehmers) zu beantragen. Für die Beantragung eines Befähigungsscheines nach § 20 SprengG ist die erfolgreiche Teilnahme an einem branchenspezifischen behördlich anerkannten Lehrgang zur gewerbsmäßigen Reinigung von Schießständen unter Beteiligung des zuständigen ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 28288

. Die Anzeigebestätigung sollte in der jeweiligen Verkaufsstätte zum Nachweis einer erfolgten Anmeldung aufbewahrt werden. Die Anzeige muss in geeigneter Weise der Aufsichtsbehörde bei Kontrollen nachgewiesen werden können.3. Unterlassene oder unvollständige Anzeigen sind Ordnungswidrigkeiten (§ 41 Abs. 1 Ziffer 4 SprengG), die mit einer Geldbuße geahndet werden können. Das Gesetz sieht einen Bußgeldrahmen bis zu 10.000 ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 2283

Eine Spedition, die ausschließlich Frachtaufträge für den Transport von Airbag- und Gurtstraffern der Klassen T1 und T2 vermittelt, benötigt keine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz.  ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6218

) zu beachten.Für die Lagerung größerer als der in Anlage 6 zum Anhang zu § 2 der 2. SprengV genannten Mengen ist ein nach § 17 SprengG genehmigtes Lager erforderlich.2. Qualifikation der Mitarbeiter:Regelungen zur Fachkunde beim Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen werden in § 9 des SprengG getroffen:"(1) Den Nachweis der Fachkunde hat erbracht,wer die erfolgreiche Teilnahme an einem staatlichen ...

Stand: 04.04.2023

Dialog: 4137