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Rechercheergebnisse

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Wird für das Fahren eines LKWs ausschließlich auf dem Werksgelände ein Führerschein benötigt?

/nicht öffentlichen) Werkverkehrs in der Praxis nicht immer unstreitig zu beantworten ist, wurden hierzu schon mehrfach Gerichtsentscheidungen getroffen. Ob im vorliegenden Fall das Gelände dem öffentlichen Verkehrsbereich zuzurechnen ist, können wir von hier aus nicht beurteilen. Dies sollte im Einzelfall von der zuständigen Behörde (Straßenverkehrsamt oder Polizei) geklärt werden.  ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 24718

Wie wird bzgl. der Prüfung von Zurrgurten die Sachkunde nachgewiesen und wie wird diese Prüfung üblicherweise dokumentiert?

Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z. B. DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technischen Regeln anderer EG-Mitgliedstaaten) soweit vertraut ist, daß er den arbeitssicheren Zustand beurteilen kann.Der Sachkundige wird in den Regelwerken jetzt jedoch durch die "befähigte Person" abgelöst. Die Vorgaben aus § 7 Abs. 2 der BetrSichV ...

Stand: 05.09.2023

Dialog: 11953

Müssen Kranstühle in der Krankanzel fest verbaut sein?

Wir teilen Ihre Auffassung, dass ein Kranstuhl fest zu verbauen ist.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Nach § 3 Absatz 2 gilt folgendes ...

Stand: 14.11.2018

Dialog: 42505

Wie lange dürfen Reservekanister genutzt und welche Mengen dürfen max. ohne Auflagen transportiert werden?

verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können (§ 6 und ProdSG). Das bedeutet im Klartext, dass ein Hersteller einen Reservekanister, der für den privaten Gebrauch vorgesehen ist, entsprechend eindeutig kennzeichnen muss (z.B. durch einen entsprechenden Aufkleber), wenn die Gebrauchsdauer zeitlich beschränkt ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 6238

Müssen die betriebseigenen Fahrzeuge auf einem nicht abgeschlossenen Betriebsgelände der StVZO entsprechen?

hierzu schon mehrfach Gerichtsentscheidungen getroffen. Ob im vorliegenden Fall ein ungehinderter Zugang zum Firmengelände möglich und damit dieses dem öffentlichen Verkehrsbereich zuzurechnen ist, können wir von hier aus nicht abschließend beurteilen. Gemäß dem Infoblatt "Gabelstapler im öffentlichen Straßenverkehr" der BG ETEM muss dies im konkreten Einzelfall durch die zuständige Behörde ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539