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Komnet-Wissensdatenbank

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Gelten auf einem nach SOLAS zugelassenem, unter deutscher Flagge laufendem Schiff die nationalen oder internationalen Regelungen?

Die Arbeitsstättenverordnung gilt nur für Gebäude und im Freien, Schiffe sind dort nicht erfasst. Auf Schiffen findet das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) Anwendung. Dieses Gesetz regelt die Arbeits- und Lebensbedingungen von Seeleuten an Bord von Kauffahrteischiffen, die die Bundesflagge führen.  ...

Stand: 30.06.2016

Dialog: 16512

Welcher Rechtsgrundlage entbehrt es, die Gültigkeit des ProdSG auszudehnen in die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)?

Das Inverkehrbringen Ihres Krans findet im EU-Raum statt und damit gilt das Produktsicherheitsgesetz/ProdSG. Damit sollte Ihre wesentliche Frage beantwortet sein. Formal ist der folgende Zusammenhang zu beachten:Für eine Vielzahl an Produkten sind für das freie Inverkehrbringen innerhalb des Wirtschaftsraumes der EU entsprechende harmonisierte Regelungen, sog. Richtlinien oder EU-Verordnungen, ges ...

Stand: 26.09.2015

Dialog: 24852

Muss auf einem Schiff einer deutschen Reederei (5 Besatzungsmitglieder), das unter zypriotischer Flagge fährt, ein Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?

Auch auf einem Schiff einer deutschen Reederei, das unter zypriotischer Flagge fährt, sind Sicherheitsbeauftragte zu ernennen. Die Rechtsquelle ist das Gesetz zur Umsetzung des Seearbeitsübereinkommens 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation.Sie finden die Rechtsquelle im § 116 Seearbeitsgesetz/SeearbG  Das Seearbeitsübereinkommen, 2006, finden Sie hier: http://www.ilo.org/wcmsp5/groups/publi ...

Stand: 03.04.2015

Dialog: 23525

Welche Regelungen und Vorschriften gelten für die Gangways von Schiffen?

Die Regelungen für Gangways können sich zwischen den Häfen geringfügig unterscheiden. Es gelten die jeweiligen Hafenordnungen. Allgemein ist der Zugang zu Schiffen in der Unfallverhütungsvorschrift BGV C21 "Hafenarbeit" in § 39 geregelt, die Sie hier finden: http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/v-c21.pdf . Für den Offshorebereich gibt es noch keine Regeln. Zur Zeit arbeitet eine DGUV-Projek ...

Stand: 25.10.2013

Dialog: 19644

Frage zur Verantwortung bei der Schiffsverladung auf Binnenschiffe.

Die Frage ist in Teilfragen zu unterteilen. Wird nach dem Arbeitsschutz bei der Verladung gefragt, ist der Arbeitgeber verantwortlich, der seine Mitarbeiter zur Arbeit einteilt. Der Arbeitsschutz ist dann in Absprache mit dem Hafenumschlagsunternehmen und dem Kapitän des Schiffes zu organisieren. Anwendung findet die Betriebssicherheitsverordnung mit den darin festgelegten Regeln. Wird nach der Si ...

Stand: 03.02.2009

Dialog: 6955