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In der Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV steht unter Anwendungsbereich "... die diese freisetzen können oder enthalten... ". Wie ist der Begriff "enthalten" zu deuten?

Wenn ein Gemisch nicht kennzeichnungspflichtig nach der CLP- Verordnung EU 1272/2008 ist, fällt dieses Produkt nicht in die Anlage 2 der ChemVerbotsV. Das heißt, es ist keine Anzeige oder Erlaubnis nach §§ 6 und 7 erforderlich. Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens im Sinne des § 1 Nr.1; damit sind die Stoffe in Anlage 1 der ChemVerbotsV gemeint. Hier sind Verbote und Ausnahmen ...

Stand: 15.04.2021

Dialog: 43508

Wie können die Vorschriften des § 3 der ChemVerbotsV bei Inverkehrbringen von hochentzündlichen Deo-Produkten eingehalten werden?

. Erlaubnisvorbehalt betreffen, den die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates erlassen kann.Der § 3 der Chemikalienverbotsverordnung gilt für Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die nach der Gefahrstoffverordnung zu kennzeichnen sind. Hiervon sind Kosmetikprodukte durch das Chemikaliengesetz (s.o. Ausnahme) grundsätzlich ausgenommen, so ...

Stand: 02.03.2018

Dialog: 15702

Gilt die arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung nach § 14 Gefahrstoffverordnung für alle Stoffe?

und Sprache erfolgen. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen." Eine Ausnahme/Einschränkung sieht die GefStoffV nicht vor, somit ist eine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung für alle Tätigkeiten mit Gefahrstoffen vorzusehen. ...

Stand: 22.06.2017

Dialog: 29577

Gibt es eine Rechtsgrundlage für harmlose Stoffe oder Gemische, in welcher vorgegeben wird, dass der Lieferant notwendigen Daten in Bezug zur Staubexplosion ermitteln und zur Verfügung stellen muss?

„Sicherheitstechnische Kenngrößen für Stäube bzw. explosionsfähige Staub-Luft-Gemische sind quantitative Aussagen über Stoffeigenschaften, die für die Beurteilung von Explosionsgefahren maßgebend sind. Sicherheitstechnische Kenngrössen sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, keine physikalischen Konstanten. Sie hängen vom Bestimmungsverfahren ab und gelten meist nur für atmosphärische ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 43971

Ergibt sich eine Entbindung des Arbeitgebers zur arbeitsmedizinischen Nachsorge beim Umgang mit kanzerogenen Stoffen?

. Hier reicht schon eine "über das ubiquitär vorhandene Ausmaß hinausgehende" Exposition gegenüber einem krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Stoff der Kategorie 1A und 1B, um eine nachgehende Vorsorge auszulösen.Die in der Arbeitsmedizinischen Regel (AMR) 11.1 unter Ziffer 3.2 aufgeführten "Ausnahmen von Pflicht- bzw. Angebotsvorsorgen (Abschneidekriterien)" gelten nicht für die nachgehende Vorsorge ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 44093