Rechercheergebnisse

- oder Verordnungsgeber auf die Entwicklung mit konkretisierenden Vorschriften reagiert oder Gerichtsverfahren eine konkretisierende Einordnung vornehmen werden. Hinweis: Eine rechtliche Bewertung der E-Zigaretten in Bezug auf das Nichtraucherschutzgesetzes - NRW https://recht.nrw.de/ steht ebenfalls noch aus. Sofern seitens des Gesetzgebers keine Klarstellung erfolgt, muss die Frage, ob der Gebrauch von E-Zigaretten ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 15134

, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und hilft der Arbeitgeber darauf gerichteten Beschwerden von Beschäftigten nicht ab, können sich diese an die zuständige Behörde wenden. Hierdurch dürfen dem Beschäftigten keine Nachteile entstehen."In NRW sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. Die zuständigen ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4026

Arbeitsschutzgesetz). Sprechen sie diesbezüglich Ihre vorgesetzte Dienststelle oder das zuständige Ministerium an, ob solche Regelungen bestehen.Zum Nichtraucherschutz in Diensträumen hat das Ministerium für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie NRW am 12.12.2003 unter dem Aktenzeichen III 3 - 0394.2 einen Erlass veröffentlicht. Dieser Erlass wird im Internet unter https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr ...

Stand: 27.03.2024

Dialog: 6278

erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Nichtraucher zu treffen sind und zwar unter Berücksichtigung des Betriebszwecks und der räumlichen Verhältnisse der jeweiligen Arbeitstätte. Der Arbeitgeber erhält einen Regelungsspielraum, den er ausschöpfen kann, ohne dass ihm hierzu in der Verordnung konkrete Vorgaben gemacht werden. Für die Verwaltungen des Landes NRW wird der Nichtraucherschutz in Diensträumen ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 2408