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Wie rechtsverbindlich sind Normen?

. Da sie aber den Stand der Technik widerspiegeln, bietet die Einhaltung von Normen eine gewisse Rechtssicherheit. Im Rechtsstreit wird ein Richter der Norm regelmäßig den "Beweis des ersten Anscheins" zubilligen. Gerichte sehen DIN-Normen als allgemein anerkannte Regeln der Technik an. Wird ein Produkt unter Einhaltung von DIN-Normen gefertigt, gehen Gerichte davon aus, dass ein Produkt die verkehrsübliche ...

Stand: 15.07.2024

Dialog: 21943

Welche Unfallverhütungsvorschrift gilt für hauptamtlich angestellte Feuerwehrleute, die bei einer Freiwilligen Feuerwehr "beschäftigt" sind?

Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine abschließende Antwort geben. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, für abschließende Aussage die Frage direkt an den zuständigen Unfallversicherungsträger zu richten.In dem Artikel "Was ist neu in der UVV "Feuerwehren"?" der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 42889

Welche der beiden berufsgenossenschaftlichen Vorschriften DGUV Regel 115-401 und DGUV Information 215-410 ist gültig?

Regeln der Unfallversicherungsträger (DGUV-Regeln) sind allgemein anerkannte Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz, die den Stand des Arbeitsschutzes beschreiben und auf der Grundlage des Erfahrungswissens der Unfallversicherungsträger die von allen beteiligten Kreisen für erforderlich gehaltene Maßnahmen empfehlen.Sie werden einem den Unfallverhütungsvorschriften vergleichbaren Entwurfs ...

Stand: 14.06.2019

Dialog: 42732

Ist die DGUV Regel 103-003 "Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen" als Stand der Technik zu betrachten?

Auf der Seite ergo-online.de ist zu den DGUV Regeln folgendes nachzulesen:"DGUV Regeln für Gesundheit und SicherheitDie Regeln der Unfallversicherungsträger (DGUV-Regeln) sind allgemein anerkannte Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz, die den Stand des Arbeitsschutzes beschreiben und auf der Grundlage des Erfahrungswissens der Unfallversicherungsträger die von allen beteiligten Kreisen ...

Stand: 27.08.2020

Dialog: 43190