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Kann man ein Muster SiGe-Plan für immer gleichartige Gebäude und gleichen Bauablauf erstellen und verwenden?
KomNet Dialog 8182
Stand: 27.06.2019
Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Arbeitsschutzorganisation auf Baustellen
Frage:
Es geht um die Erstellung eines SiGe-Plans. Wir haben eine immer wiederkehrende Arbeit, wie z.B. den schlüsselfertigen Bau von Reihenhäusern. Dies betrifft mehrere Baustellen, da immer der gleiche Haustyp mit einem sehr hohen Vorfertigungsgrad erstellt wird. Die Sicherheitseinrichtungen sind dementsprechend auch sehr gut. Ist es möglich hierfür einen "Muster SiGe-Plan" zu erstellen, so dass man diesen in Verbindung mit einem einmal erstellten Gefährdungskatalog nutzen kann. Dann würde ich auf den Bauzeitenplan verweisen, da es dort ja nur noch um die Anzahl der Hausreihen geht. Für die Unternehmer auf der Baustelle ist diese Art meiner Meinung einfacher zu durchschauen.
Antwort:
Gemäß § 2 Abs. 3 Baustellenverordnung (BaustellV) ist ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) zu erstellen, wenn
- auf einer Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, eine Vorankündigung zu übermitteln ist
oder
- auf einer Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II BaustellV ausgeführt werden.
Der SiGePlan muss während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens erstellt und bei der Ausführung des Bauvorhabens dem Arbeitsfortschritt und den eingetretenen Änderungen angepasst werden.
Die Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 31 beschreibt ausführlich die Anforderungen, die an den SiGePlan gemäß BaustellV gestellt werden.
Ein einfacher Bauzeitenplan erfüllt demnach die Anforderungen an einen SiGe-Plan nicht. Ein "Muster-SiGe-Plan" bei dem nur das Datum und die Anschrift geändert wird, erfüllt die zuvor genannten Anforderungen in der Regel ebenfalls nicht.
Bei einem "Muster SiGe-Plan" ist zu beachten, dass die jeweils gegebenen Parameter für das Bauvorhaben wie z.B. das Umfeld der Baustelle oder die jeweils unterschiedlichen Unternehmen - mit ihren unterschiedlichen Arbeitsverfahren - beachtet werden. Gegen einen "Muster SiGe-Plan" ist dann nichts einzuwenden wenn die Anforderungen der RAB 31 erfüllt werden und somit individuelle Maßnahmen für die jeweils konkrete Baustelle aus ihm abzuleiten sind.