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Welche Pflichten habe ich als Exporteur von chemischen Formulierungen ins Nicht-EU-Ausland in Abhängigkeit von der Herkunft der Rohstoffe?

KomNet Dialog 4785

Stand: 14.07.2016

Kategorie: Sichere Chemikalien > Datenteilung > Nachgeschaltete Anwender

Dialog
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Frage:

Welche Pflichten habe ich als Exporteur ins Nicht-EU-Ausland von chemischen Formulierungen, wenn die Rohstoffe a) aus der EU b) nicht aus der EU stammen? Endet mit dem Export die Kette?

Antwort:

Grundsätzlich ist es egal, ob für die Herstellung einer Formulierung Rohstoffe (Chemikalien) aus der EU oder von außerhalb der EU eingesetzt werden. Werden sie oberhalb 1 t/a (Dreijahresdurchschnitt, vgl.: Artikel 3 (30) der REACH-Verordnung 1907/2006) hergestellt oder importiert, unterliegen sie der Registrierungspflicht nach Titel II der REACH-Verordnung. Diese Aufgabe fällt dem Hersteller/Importeur zu. Werden diese Stoffe für Zubereitungen/Formulierungen eingesetzt oder zu anderen Stoffen weiterverarbeitet, ist die entscheidende Frage, ob neue Stoffe durch chemische Umsetzung entstehen oder lediglich eine physikalische Mischung. Entsteht nur eine Mischung, hat der Hersteller nur darauf zu achten, dass er die Stoffe entsprechend den Angaben des Stoffherstellers verwendet. Kann er dies nicht, so hat er die Anforderungen nach Titel V – nachgeschaltete Anwender – zu erfüllen (z.B. eigener Sicherheitsbericht). Wird ein neuer Stoff durch chemische Umwandlung hergestellt, muss dieser nach Titel II registriert werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieser Stoff in oder außerhalb der EU vermarktet wird. REACH bezieht sich grundsätzlich auf die Herstellung von Stoffen.