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KomNet-Wissensdatenbank

Wer muss bei eingeführten Maschinen die Konformitätserklärung unterzeichnen?

KomNet Dialog 3403

Stand: 07.10.2005

Kategorie: Sichere Produkte > Sichere Produkte > Sicherer Transport

Dialog
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Frage:

Wer muss bei eingefürten Maschinen die Konformitätserklärung unterzeichnen? Gerade für Maschinen, die innerbetrieblich konstruiert und gebaut wurden und dann innerbetrieblich der Produktion übergeben werden, ist diese Frage ein immer wiederkehrender Streitpunkt. Wer sollte unterschreiben: Geschäftsführer? Werkleiter? Fertigungsleiter? Abteilungsleiter? Projektleiter? Fachkraft für Arbeitssicherheit? Wie ist in dieser Hinsicht der Begriff `Hersteller` auszulegen?

Antwort:

Konformitätserklärungen müssen von der Geschäftsleitung oder einer für die Firma zeichnungsberechtigten Person unterschrieben werden. In der "RICHTLINIE 98/37/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. Juni 1998 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen" heisst es unter Anhang II: A. Inhalt der EG-Konformitätserklärung für Maschinen (1): "Die EG-Konformitätserklärung muss folgende Angaben enthalten: ... - Angaben zum Unterzeichner, der bevollmächtigt ist, die Erklärung für den Hersteller oder seinen in der Gemeinschaft niedergelassenen Bevollmächtigten rechtsverbindlich zu unterzeichnen." Im Einzelnen muss also die Geschäftsleitung festlegen, wer diese Unterschrift leisten darf (rechtsverbindlich!), oder selbst unterschreiben, was häufig die Regel ist. Da Unternehmen, die ihre Produktionsmaschinen selber bauen, auch der EU-Maschinenrichtlinie unterliegen und Herstellern gleichgesetzt werden, gelten hier die gleichen Bedingungen, als würden sie die Maschinen einem Dritten verkaufen.

Stand: Mai 2005