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KomNet-Wissensdatenbank

Benötigen Staplerfahrer eine arbeitsmedizinische Untersuchung nach G25?

KomNet Dialog 22000

Stand: 24.09.2014

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Untersuchungspflichten

Dialog
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Frage:

Wir haben ca. 25 Mitarbeiter, die in unserem Hause seit 10 Jahren Stapler fahren. Jetzt schlägt unser Betriebsarzt vor, diese Mitarbeiter nach G25 auf Eignung zu untersuchen. Reicht es nicht, dass der Unternehmer "entscheidet", ob ein Mitarbeiter fahren kann oder eben nicht? Was kann passieren, wenn ein langjähriger, erfahrener Mitarbeiter beim Transport einen Unfall/Fehler macht?

Antwort:

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV erfasst. Im Anhang zur ArbMedVV sind die Tätigkeiten aufgeführt, bei denen eine Pflichtvorsorge bzw. eine Angebotsvorsorge erforderlich ist. Das Fahren eines Staplers ist im Anhang zur ArbMedVV nicht als Untersuchungsanlass definiert.

Demgegenüber dienen arbeitsmedizinische Untersuchungen nach den berufsgenossenschaften Grundsätzen ("G-Untersuchungen", hier G25) der Feststellung, ob die Eignung für bestimmte Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt ist.

Die Notwendigkeit arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen kann sich insbesondere auch aus der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ergeben.
Siehe hierzu  § 3 Abs.1 ArbMedVV:
"Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen."
und § 11 ArbSchG:
"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen."

Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitgeber vom Betriebsarzt und von der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten. Bei den zu ergreifenden Arbeitsschutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber den Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen. Hierzu gehören auch die Unfallverhütungsvorschriften.

Nach § 7 Abs. 1 der DGUV-Vorschrift 68 (bisher BGV D 27) Flurförderzeuge darf der Unternehmer mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die

- mindestens 18 Jahre alt sind,
- für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und
- ihre Befähigung nachgewiesen haben. Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden.

In den Durchführungsanweisungen zu § 7 BGV D 27 wird erläutert, dass" die körperliche Eignung  durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen G 25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten" (BGG 904) festgestellt werden sollte."


Fazit:
Grundsätzlich hat der G25 für Staplerfahrer zwar nur einen empfehlenden Charakter. Aufgrund der v. g. Zusammenhänge kann aber nach unserer Auffassung das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nur sein, dass den Staplerfahrern eine G25-Untersuchung angeboten wird.