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KomNet-Wissensdatenbank

Müssem Treppen mit Zwischenpodesten ausgestattet sein?

KomNet Dialog 15434

Stand: 23.09.2015

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Beschaffenheit von Fluchtwegen

Dialog
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Frage:

In der alten Arbeitsstättenrichtlinie stand, dass bei einer Treppe nach maximal 18 Stufen ein Zwischenpodest anzordnen ist. Dies ist in den neuen ASR nicht mehr aufgeführt. In der DIN 18065 ist dies weiterhin enthalten. Gilt diese Vorschrift auch für Treppen, die nur als Fluchtweg genutzt werden? In unserem konkreten Fall soll eine neue Außentreppe an eine Schule angebaut werden. Die Treppe wird im täglichen Betrieb nicht genutzt, dient nur als Fluchttreppe. Zur Zeit sind hier 23 Stufen ohne Zwischenpodest geplant. Ist dies zulässig?

Antwort:

Mit Ihrer Frage sprechen Sie die Regelungen der technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A1.8 "Verkehrswege" an. Nach Kap. 4.5 (Treppen) dieser ASR gilt:
"(...)
(6) Bei Treppenläufen mit einem Steigungswinkel bis 36° muss nach höchstens 18 Trittstufen ein Zwischenpodest vorhanden sein. In begründeten Ausnahmefällen kann in bestehenden Arbeitsstätten davon abgewichen werden. Bei Hilfstreppen mit einem Steigungswinkel größer als 36° ist nach jedem Treppenlauf mit einem Höhen­unterschied von 3 m ein Zwischenpodest erforderlich.
(...)"


Ferner gilt, dass für die Gestaltung von Fluchtwegen die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" heranzuziehen ist. Diese ASR A2.3 enthält keine Regelung bezüglich Podesten im Verlauf von Fluchttreppen. Da aber eine Fluchttreppe gleichzeitig ein Verkehrsweg ist, sind darauf auch die grundsätzlichen für Verkehrswege geltenden Anforderungen anzuwenden.

Für DIN gibt das deutsche Institut für Normung unter www.din.deeine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen. Zitat:
"Recht und Normung:Technische Normen sind keine Rechtsnormen. Als private Vereine können die Normungsverbände nicht allgemeinverbindliches Recht setzen. Das Rechtsetzungsmonopol liegt nach der Verfassung beim Staat. Rechtsetzungsmacht wächst den Normenorganisationen auch nicht dadurch zu, dass Gesetze oder Rechtsverordnungen auf technische Normen verweisen. Ebenso wenig werden hierdurch die in Bezug genommenen technischen Regeln in den Rang von Rechtsnormen erhoben.

Die Anwendung von Normen ist freiwilliger Natur.
Bindend werden Normen nur dann, wenn sie Gegenstand von Verträgen zwischen Parteien sind oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt.
Normen sind eindeutige (anerkannte) Regeln, daher bietet der Bezug auf Normen in Verträgen Rechtssicherheit.
Im Rechtsstreit billigt ein Richter der DIN-Norm regelmäßig den "Beweis des ersten Anscheins" zu. Eine widerlegbare Rechtsvermutung (Beweislastumkehr)."

Da es sich bei der Regelung aus der ASR A1.8 um eine Soll-Regel handelt (grundsätzlich anzuwenden, aber Ausnahmen sind möglich), ist im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob im Verlauf eines Fluchtweges ggf. auf ein Zwischenpodest verzichtet werden kann. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist diese Bewertung auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung vorzunehmen.

Im direkten Kontakt mit der zuständigen Baubehörde sollte geklärt werden, ob sich möglicherweise aus Sonderbauvorschriften, z.B. für Schulen, die Forderung nach einem Zwischenpodest und eine Verbindlichkeit zur Anwendung der DIN 18065 http://www.beuth.de/de/norm/din-18065/140068550? ergibt.  

Auf die Informationen zu dieser Thematik unter www.sichere-schule.de/treppenhaus/aussentreppen/01_allgemeines/01.htm sowie die GUV-V S 1 "Schulen" http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/v-s1.pdf weisen wir ebenfalls hin.