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Inwieweit werden bei der Berechnung des Durchschnittsverdienstes nach § 11 Mutterschutzgesetz meine Lohnzulagen berücksichtigt?

KomNet Dialog 1120

Stand: 20.01.2015

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Entgeltzahlung

Dialog
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Frage:

Ich stehe in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis als Angestellte bei meiner Arbeit fallen Wochenenddienste, Feiertags- sowie Nachtarbeit an, die zusätzlich vergütet werden. Kurz nach Eintritt meiner Schwangerschaft wurde ärztlicherseits ein vollständiges Beschäftigungsverbot ausgesprochen. Infolgedessen erbringe ich jetzt keinerlei Arbeitsleistung für meinen Arbeitgeber. Mir ist klar, dass ich weiterhin Bezüge erhalte, und zwar den Nettodurchschnittslohn der vorangegangenen drei Monate (§ 11 MuSchG). Meine Frage ist nun, ob ich bei der Berechnung dieses Durchschnittslohnes o.g. Zulagen mit einfliessen.

Antwort:

Bei der Berechnung des Durchschnittsverdienstes nach § 11 Mutterschutzgesetz (MuSchG) sind auch die sog. regelmässig gezahlten Erschwerniszulagen und Zeitzuschläge mit zu berücksichtigen, die einer werdenden Mutter für die Beschäftigung an Sonn-und Feiertagen und zur Nachtzeit gezahlt worden sind.

Bei den Erschwerniszulagen handelt es sich um Zulagen, die als Gegenleistung für besondere Arbeitsleistungen und Erschwernisse gezahlt werden. Dazu zählen Leistungs-, Gefahren- und Schmutzzulagen, aber auch Bedienungsgelder. Dieser Art von Zulagen sind bei der Berechnung des Durchschnittsverdienstes gem. § 11 MuSchG ungeschmälert zu berücksichtigen.

Ebenfalls uneingeschränkt mit einzubeziehen sind gesetzlich vorgeschriebene oder tariflich vereinbarte Vergütungen und Zuschläge für Überstunden, Mehr-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit sowie Wechsel- und Schichtdienste. Dies gilt unabhängig davon. ob zuschlagspflichtige Arbeiten im Berechnungszeitraum regelmäßig oder nur gelegentlich angefallen sind.

In diesem Zusammenhang bestehen häufig auch Unklarheiten über die Festlegung des Berechnungszeitraumes zur Ermittlung der Entgeltleistungen. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass der Arbeitgeber Schwangeren, die wegen eines Beschäftigungsverbotes teilweise oder ganz mit der Arbeit aussetzen müssen, mindestens der Durchschnittslohn der letzten drei Monate vor Beginn des Monats zu gewähren hat, in dem die Schwangerschaft eingetreten ist. (Beispiel: ist die Schwangerschaft im Monat August eingetreten, errechnet sich der Durchschnittsverdienst aus den (Brutto)Gehaltszahlungen der Monate Juli, Juni und Mai).

Damit liegt der Berechnungszeitraum außerhalb der Zeit der Schwangerschaft. Eine werdende Mutter soll einschließlich der Zahlung von Zulagen und Zuschlägen verdienstmäßig so gestellt werden wie vor Beginn der Schwangerschaft.