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KomNet-Wissensdatenbank

Kann eine schwangere Mitarbeiterin an einer Fort- und Weiterbildung teilnehmen?

KomNet Dialog 10763

Stand: 14.06.2012

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Beschäftigungsverbote und -beschränkungen

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Frage:

Eine schwangere Mitarbeiterin nimmt derzeit an einer Fort- und Weiterbildung teil. Kann sie auf eigenen Wunsch während ihrer Mutterschutzzeit weiter am Unterricht teilnehmen?

Antwort:

Auf die sechswöchige Schutzfrist vor der Entbindung (§ 3 Abs. 2 MuSchG) kann die werdende Mutter auf eigenen Wunsch verzichten. Sie muss sich dafür ausdrücklich zur weiteren Arbeitsleistung bereit erklären. Diese Erklärung kann von ihr jederzeit widerrufen werden.
Die Einhaltung der Schutzfrist nach der Entbindung (8 Wochen, § 6 MuSchG) ist grundsätzlich zwingend für Arbeitgeber und Mutter. Liegt die Tätigkeit innerhalb des Arbeitsverhältnisses und ist Erwerbsarbeit zum Nutzen des Arbeitgebers, ist sie unzulässig.
Dagegen kann die Mutter auf eigenen Wunsch Betätigungen nachgehen, die im ihrem Interesse sind (z.B. Besuch der Berufsschule, Teilnahme an Prüfungen).
Zweifelsfälle sollten im direkten Kontakt mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde (in  NRW: www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/ansprechpartner_beratung/bezirksregierungen/index.php)  geklärt werden. Auf den Leitfaden zum Mutterschutzgesetz, http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/familie,did=134638.html und die Broschüre Elterngeld und Elternzeit, http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/familie,did=89272.html weisen wir hin.