Rechercheergebnisse

diese Zeit nicht der Arbeitszeit zugerechnet wird. Durch einen regelmäßigen Fahrerwechsel wird erreicht, dass beide Rettungsassistenten etwa gleich lange Arbeitszeiten haben. Sofern aber ein Patient transportiert wird, obliegt üblicherweise einem Rettungsassistenten dessen Behandlung, Betreuung und Pflege, während der Zweite das Fahrzeug (KTW bzw. RTW) lenkt. Es handelt sich dann für beide ...

Stand: 20.06.2012

Dialog: 10636

Ein Büro ohne ausreichend Tageslicht und ohne ausreichende Belüftung wäre nach deutschem Recht unzulässig. Für die in Deutschland maßgeblichen Arbeitsschutzvorschriften, wie das Arbeitsschutzgesetz und die dazu erlassen Arbeitsstättenverordnung gilt jedoch das Territorialprinzip, das heißt, sie gelten grundsätzlich nur auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Einige Rechtsvorschriften ...

Stand: 14.06.2017

Dialog: 6041

Bezugnehmend auf Ihre Anfrage ist festzustellen, dass die in Ihrem Beispiel aufgeführten Fahrer nicht vom Anwendungsbereich der Fahrpersonalverordnung (FPersV) und damit nicht von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr ausgenommen sind. Ein wesentliches – von Ihnen bereits angesprochenes – Kriterium für die Inanspruchnahme der Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 3a FPersV ist, dass die Fahrtätigkeit ni ...

Stand: 18.02.2018

Dialog: 25960