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Komnet-Wissensdatenbank

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Hat ein Mitarbeiter Anspruch auf Befreiung von der Spätschicht wegen einer schwerpflegebedürftigen Angehörigen?

Arbeitsschutzrechtlich besteht kein Anrecht eines Mitarbeiters mit einer schwerpflegebedürftigen Angehörigen nicht in der Spätschicht bis 22.00 Uhr arbeiten zu müssen. Bei der täglichen Arbeitszeit / Schichtzeit / Beschäftigungszeit handelt es sich nicht um Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG. Das Arbeitszeitgesetz definiert in § 1 die Nachtarbeitszeit als die Zeit zwischen 23.00 ...

Stand: 15.05.2013

Dialog: 18516

Welche maximalen Arbeitszeiten gelten bei Filmaufnahmen?

Arbeitszeit bei Filmaufnahmen ist ein Thema, das immer wieder hinterfragt wird. Sie finden alle erforderlichen Angaben in einer Veröffentlichung des Amtes für Arbeitsschutz, Hamburg, die Sie über den folgenden Link erreichen: http://www.hamburg.de/contentblob/200110/data/m02.pdf . Arbeitszeiten bei Filmaufnahmen von mehr als 10 Stunden sind zulässig, wenn Arbeitsbereitschaft in nicht unerheblichem ...

Stand: 24.05.2012

Dialog: 16277

Fallen Personen, die Bundesfreiwilligendienst leisten, unter den Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes und der PSA-Benutzungsverordnung?

Bundesfreiwilligendienstleistende (früher: Zivildienstleistende) sind keine Mitarbeiter der Dienststelle, in der sie tätig sind, sondern stehen wie der Beamte oder Soldat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Arbeitsschutzvorschriften mit Geltung für Beamte und Soldaten sind entsprechend anzuwenden. Gemäß § 2 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz zählen Beamte und Soldaten zu den Beschäftigten ...

Stand: 08.03.2010

Dialog: 10490

Welche Vorschriften sind bei einem Notstromaggregat zu beachten?

Die anzuwendenden Vorschriften für Notstromaggregate finden sie in den Dialogen der KomNet-Datenbank. Ergänzend dazu unterliegt ein Notstromaggregat in einer Arbeitsstätte auch der Arbeitsstättenverordnung (Sicherheitseinrichtung nach § 4 Abs. 3) und bei Sonderbauten ( Verkaufsstättenverordnung NRW (§ 19), Versammlungsstättenverordnung NRW (§ 14), Hochhausverordnung NRW (§ 11), etc.) den jeweilige ...

Stand: 20.08.2009

Dialog: 5617

Muss eine Belastungssanalyse erstellt werden, wenn Ärzte ca. 1 x in der Woche 24 Stunden arbeiten?

Für eine 24-Stundenschicht ist u.a. das Vorliegen einer Belastungsanalyse Voraussetzung. Nach § 7 Abs. 2a des Arbeitszeitgesetzes – ArbZG kann in einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung abweichend von den §§ 3, 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 ArbZG zugelassen werden, die werktägliche Arbeitszeit auch ohne Ausgleich über acht Stunden zu verlängern, w ...

Stand: 04.02.2009

Dialog: 5643

In welcher Form hat die in § 21 a Abs. 8 ArbZG geforderte Aufstellung der Arbeitszeiten auch bei zweiten Arbeitgebern zu erfolgen?

Die Anordnungsgrundlage für die Aufsichtsbehörde findet sich im § 17 Abs. 2 ArbZG. Die Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitszeit findet sich im § 16 Abs. 2 ArbZG. Dort wird gefordert, dass die über die normale werktägliche Arbeitszeit (acht Stunden) hinausgehende Arbeitszeit vom Arbeitgeber aufzuzeichnen ist. Durch die Aufzeichnungspflicht wird die Behörde in die Lage versetzt, alle Anforderungen d ...

Stand: 04.11.2008

Dialog: 6716

Ab wann ist eine Baustelle eine Baustelle i.S. der BaustV in Abgrenzung zu Instandhaltungstätigkeiten?

Entscheidend für die Abgrenzung „Baustelle – Instandhaltungstätigkeiten“ ist, ob mit den Tätigkeiten eine Änderung der baulichen Anlage verbunden ist. Eine Baustelle im Sinne der Baustellenverordnung - BaustellV ist ein Ort, an dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherrn errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durch ...

Stand: 04.12.2006

Dialog: 5121

Unter welche Vorschriften (UVV) fallen Fettabscheider für Krankenhausküchen?

Der Fettabscheider in einer Küche, in der Arbeitnehmer beschäftigt werden, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Anforderungen an Arbeitsmittel werden z. B. in den Anhängen 1 und 2 der BetrSichV gestellt. Unfallverhütungsvorschriften (UVVen), die den Betrieb eines Fettabscheiders zum Inhalt haben, sind uns nicht bekannt und wird es auch ...

Stand: 15.05.2006

Dialog: 4270

Hierarchie des Regelwerkes der Arbeitsschutzvorschriften

Wie Sie richtigerweise feststellen, existieren auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes sehr viele Regelwerke. Grundsätzlich ist im Arbeitsschutz die Hierachie wie folgt aufgebaut: - Gesetze, - Verordnungen, - Technische Regeln, - sonstige Vorschriften. Die Unfallverhütungsvorschriften sind autonomes Satzungsrecht der Berufsgenossenschaften. Berufsgenossenschaftliche Regeln konkretisieren Inhalte aus st ...

Stand: 15.11.2002

Dialog: 1552

Gibt es eine Gesamtzusammenstellung aller Arbeitsschutzvorschriften?

Auf Grund des dualen Arbeitsschutzsystems in Deutschland gibt es gesetzliche Arbeitsschutzvorschriften mit den dazu erlassenen Rechtsverordnungen und bekannt gegebenen technischen Regeln und das Vorschriftenwerk der Unfallversicherungsträger/Berufsgenossenschaften. Eine Übersicht der geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Arbeitsschutz wird z.B. unter folgenden Internetadressen angeboten: Europäi ...

Dialog: 1761

Begriffsdefinition aus § 5 der Bundesbergverordnung

Der Unternehmer hat entsprechend § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument zu erstellen, in dem er für jede Tätigkeit und für jede Arbeit das Restrisiko dokumentiert und entsprechende Schutzmaßnahmen veranlasst. Anhand dieses Dokumentes sind regelmäßige Belehrungen der Beschäftigten durchzuführen. In Bezug auf die angesprochenen Ausnahmetatbestände bei ...

Dialog: 1631

In welchen Richtlinien wird der Arbeitsschutz auf Bau- und Montagestellen innerhalb von Raffinerieanlagen in Deutschland definiert?

Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen, die Arbeitgeber/Unternehmer und/oder Betreiber in Deutschland bzgl. des Arbeitsschutzes bei Montagearbeiten beachten müssen, sind (nicht abschließend): o Arbeitsschutzgesetz- ArbSchG o Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV o Gefahrstoffverordnung – GefStoffV o Störfallverordnung – 12. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (12. BImSchV) o Baustell ...

Dialog: 3259