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Muss der Arbeitgeber die Kosten für den Nachweis der Masernimmunität (Titerbestimmung, Attest) für Personen übernehmen, die vom Masernschutzgesetz betroffen sind?

Das Masernschutzgesetz, das am 20. Dezember 2019 im Bundestag beschlossen wurde und zum 1. März 2020 in Kraft tritt, hat primär zum Ziel, Schul- und Kindergartenkinder wirksam vor Masern zu schützen und bezieht sich auf Auslegungen des Infektionsschutzgesetzes. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsinstrument zu Arbeitsschutzfragen hier keine Beratung anbieten kann. Diesbzgl. sollten ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

Müssen Schutzimpfungen vom Arbeitnehmer bezahlt werden?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz und § 4 Biostoff-Verordnung (BioStoffV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz auf Gefährdungen zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Ergibt sich aus dieser Gefährdungsbeurteilung eine erhöhte Infektionsgefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, ist nach der Biostoffverordnung zu verfahren.Nach § 2 Abs.9 BioStoffV sind Schülerin ...

Stand: 14.11.2019

Dialog: 1772

Gilt die Kostenübernahme für Hepatitisimpfungen auch für Physiotherapeuten?

Die Vorschriften zur Durchführung von arbeitsmedizinischen Vorsorgemaßnahmen und auch Impfungen beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen sind in der "Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge" (ArbMedVV) geregelt.Im Teil 2 des Anhangs zur ArbmedVV ist eine Tabelle mit biologischen Arbeitsstoffen aufgeführt, die als impfpräventabel gekennzeichnet sind. Für diese impfpräventablen biologischen ...

Stand: 27.04.2015

Dialog: 2159

Muss der Arbeitgeber Beschäftigten in einem Pflegeheim Impfungen anbieten und die Kosten übernehmen?

Entsprechend der DGUV Regel 100-500 Kapitel 2.6 Betreiben von Wäschereien  handelt es sich bei Krankenhauswäsche grundsätzlich um mindestens infektionsverdächtige Wäsche. Demzufolge sind neben den in der im Kapitel 2.6 genannten Anforderungen auch die Vorschriften der Biostoffverordnung - BioStoffV und der entsprechenden technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe - TRBA sowie der Verordnung ...

Stand: 15.06.2012

Dialog: 11952

Wer übernimmt die Kosten für Landesbedienstete in Fördereinrichtungen (Behinderteneinrichtungen) für die Hepatitis-A- und Hepatitis-B-Impfung?

Bei den Hepatitis-Impfungen handelt es sich einerseits um Indikatoren bei erhöhter Gefährdung von Personen und Angehörigen von Risikogruppen und andererseits um Reiseimpfungen. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber im Rahmen seiner Arbeitsschutzaufgaben für die Durchführung von Maßnahmen zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren verantwortlich. Da es sich bei Hepatitis A und B um eine Gefährd ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 43