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Wie sind bei einer Planinsolvenz die Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz geregelt?

Zur Frage, wer Adressat im Betrieb zur Umsetzung der entsprechenden arbeitsschutzrechtlichen Pflichten im Falle einer Insolvenz ist, gilt folgendes: Im Rahmen eines (Plan)Insolvenzverfahrens wird in der Regel ein Insolvenzverwalter tätig. Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in solchen Fällen privaten Amtsträgern zur Ausübung überwiesen, ohne dass diese dadurch selbst Rechtsträger ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

Kann ich mich der Anordnung eines Vorgesetzten widersetzen, wenn ich Arbeiten an einer Anlage ausüben soll, die nicht abgenommen ist?

entstehen." Der Regelungsgehalt des § 17 Abs. 2 ArbSchG ist folglich die Arbeitnehmerbeschwerde (d. h. das Beschwerderecht der Beschäftigten). Der Behördenmeldung vorauszugehen hat dabei die Möglichkeit des Arbeitgebers zum innerbetrieblichen Abhilfeversuch. Verzichtet der Arbeitnehmer vorläufig auf die Behördenmeldung, kann er erwarten, dass sich der Arbeitgeber der Sache unverzüglich (d. h. ohne ...

Stand: 17.07.2018

Dialog: 6030

Wenn der Subunternehmer offensichtlich nicht die nötige Sorgfaltspflicht durchsetzt, ist dann auch der Auftraggeber veranwortlich?

Der Subunternehmer führt im Auftrag eines Auftragnehmers (z. B. Generalunternehmer) eine vertraglich fest umschriebene, selbständige und eigenverantwortliche Leistung aus. Fachlich, personell und maschinell muss er die gleichen Anforderungen erfüllen, die an den Auftragnehmer (hier jetzt sein Auftraggeber) gestellt werden. Er ist wie jeder andere Arbeitgeber innerhalb seines Verantwortungsbereiche ...

Stand: 10.03.2021

Dialog: 6599

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