Tipps zur Recherche

Suche beeinflussen
Sie können die Ergebnisse durch die Verwendung von AND/NOT beeinflussen.

Bei Verwendung des Wortes AND werden ausschließlich Ergebnisse angezeigt, in denen alle verwendeten Suchwörter vorkommen. Alternativ können Sie auch „+“ verwenden. Beispiel: Lackieren AND Atemschutz; Lackieren + Atemschutz

Bei Verwendung des Wortes NOT werden ausschließlich Ergebnisse angezeigt, in denen das auszuschließende Suchwort nicht vorkommt. Alternativ können Sie auch „-“ verwenden. Beispiel: Lackieren NOT Atemschutz; Lackieren -Atemschutz

Nach Phrasen suchen

Nach Dialognummer suchen

Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 1 bis 3 von 3 Treffern

Welche rechtliche Bedeutung hat es, wenn keine Arbeitsschutzausschuss-Sitzungen stattfinden?

Eine direkte Möglichkeit zur Ahndung einer Ordnungswidrigkeit bei Nichterfüllung von § 11 Arbeitssicherheitsgesetz ist nicht gegeben. Die zuständige Behörde kann jedoch die erforderlichen Pflichten aus diesem Gesetz per Ordnungsverfügung verbindlich anordnen (§ 12 Abs. 1 Arbeitssicherheitsgesetz). Diese Ordnungsverfügung kann dann, nachdem sie rechtskräftig geworden ist, mit den Mitteln ...

Stand: 27.01.2016

Dialog: 4363

Ist es zulässig, die Arbeitsschutzausschusssitzung ohne Einladung und Wissen des Betriebsrates durchzuführen?

Anordnung kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. (§ 20 ASiG). ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 15188

Ist irgendwo geregelt, wer zur Arbeitsschutzausschuss-Sitzung einlädt und wer die Sitzung leitet?

. Dies kann aber durch eine Betriebsvereinbarung wieder geändert werden.4. Wie kann man den Unternehmer auffordern, seinen erforderlichen Pflichten nachzukommen bzw. welche sonstige rechtlichen Möglichkeiten (Ordnungswidrigkeit, Bußgeld) bestehen hier?Neben den Möglichkeiten, welches das Betriebsverfassungsgesetz dem Betriebsrat bietet, gibt § 17 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) den Beschäftigten Handlungsmöglichkeiten:"Die Beschäftigten ...

Stand: 06.10.2023

Dialog: 10174