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Inwieweit muss das Explosionsschutzdokument geändert werden, wenn es sich auf die Gefahrstoffverordnung statt auf die Betriebssicherheitsverordnung bezieht?

Grundsätzlich ist der Auffassung zuzustimmen, dass das Explosionsschutzdokument von § 6 BetrSichV in den § 6 GefStoffV übernommen worden ist und damit ggf. Teil bzw. Auswuchs der gefahrstoffrechtlichen Gefährdungsbeurteilung geworden ist. Hintergrund ist, dass die Explosionsgefährdungen von der Verwendung bestimmter Gefahrstoffe abhängig ist. Die Gefährdungen gehen also nicht erstlinig von Arbeits ...

Stand: 24.09.2015

Dialog: 24829

Wer ist auf einem Betriebsgelände für Arbeiten im Ex-Bereich einer Kläranlage, auch durch Fremdfirmen, verantwortlich?

Konkrete Hilfen enthält der DWA-Arbeitsbericht `Erstellen von Explosionsschutzdokumenten für abwassertechnische Anlagen` der auf der Internetseite der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall - DWA (www.dwa.de) für Mitglieder der DWA kostenlos erhältlich ist und für Nichtmitglieder gegen einen geringen Kostenbeitrag. Im Anhang sind dort exemplarisch auch eine Arbeitsanweisun ...

Stand: 21.01.2018

Dialog: 4321

Fällt eine Elektrolyseanlage für Wasserstoff ohne Anschluß an das öffentliche Gasnetz unter das Energiewirtschaftsgesetz?

Es handelt sich dabei eindeutig um eine Energieanlage im Sinne von § 3 Nummer 15 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Druckführende Teile/Komponenten einer solchen Anlage sind somit keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne von § 34 ÜAnlG in Verbindung mit § 2 Nummer 30 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in der Fassung 19.6.2021.Soweit zu den rechtlich verbindlichen Binnenmarktrechtsakten ...

Stand: 24.02.2023

Dialog: 43777