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Wann ist ein "Erlaubnisschein" bei Arbeiten in Schächten, z.B. von abwassertechnischen Anlagen, notwendig?

und Belastungen hat es sich in der Praxis bewährt, wenn der Erlaubnisschein vom Betreiber oder vom Nutzer bzw. von der Nutzerin des Behälters, Silos oder engen Raumes ausgestellt wird.In speziellen Fällen kann der Erlaubnisschein nur vom Unternehmer bzw. von der Unternehmerin des durchführenden Unternehmens ausgestellt werden.Solche Situationen können z. B. sein:•Nichtgewerbliche Nutzung eines Behälters, Silos ...

Stand: 31.03.2022

Dialog: 43579

Worin besteht der Unterschied zwischen Unternehmer (vgl. Regelwerke der Berufsgenossenschaften) und dem Arbeitgeber (den Begriff verwendet der Gesetzgeber)?

und Verbindlichkeiten einzugehen.Stellt man dieser Definition die im Wirtschaftsleben gebräuchlichen Deutungen eines Arbeitgebers entgegen,•    eine natürliche Person (z. B. Einzelkaufmann, Privatperson)•    eine juristische Person des privaten Rechts (z. B. Aktiengesellschaft, GmbH, rechtsfähiger Verein)•    eine juristische Person des öffentlichen Rechts (z. B. Bund, Land, Gemeinde, Religionsgemeinschaft ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat bei der Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und eines Immissionsschutzbeauftragten?

:"Der Betreiber hat den Betriebs- oder Personalrat vor der Bestellung des Immissionsschutzbeauftragten unter Bezeichnung der ihm obliegenden Aufgaben zu unterrichten. Entsprechendes gilt bei Veränderungen im Aufgabenbereich des Immissionsschutzbeauftragten und bei dessen Abberufung."Weitere Fragen zum Themenbereich "Immissionsschutzbeauftragte" sollten im direkten Kontakt mit den jeweils zuständigen ...

Stand: 14.11.2021

Dialog: 14960