Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 1 bis 3 von 3 Treffern

Lässt sich ein generelles Verbot für das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Gestecken während der Advents-/Weihnachtszeit begründen?

Zwar ist der Arbeitgeber sowohl nach § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) als auch nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (Nummer 2.2 des Anhangs) grundsätzlich verpflichtet Maßnahmen zur Brandbekämpfung zu treffen. Ein Verbot, welches das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Weihnachtsgestecken etc. verbietet, lässt sich aber aus diesen oder anderen Rechtsvorschriften pauschal nicht ableiten ...

Stand: 26.11.2024

Dialog: 4855

Kann unter Anwendung des Direktionsrechts und unter der Beachtung der besonderen Brandgefährdung ein Rauchverbot für E-Zigaretten ausgesprochen werden?

abzuleiten.Inwiefern ein Verbot im Rahmen des Direktionsrechtes ausgesprochen werden darf, kann an dieser Stelle nicht beurteilt werden; dies sollte juristisch abgeklärt werden unter Berücksichtigung eventueller Mitbestimmungsrechte.Zur gesundheitlichen Bewertung von E-Zigaretten bzw. deren Zusatzstoffe verweisen wir auf die Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung - BfR. ...

Stand: 24.02.2018

Dialog: 26011

Müssen Handfeuermelder beschildert sein?

kennzeichnet.In Punkt 4 Absatz 4 ist folgendes nachzulesen:"Für ständige Verbote, Warnungen, Gebote und sonstige sicherheitsrelevante Hinweise (z. B. Rettung, Brandschutz) sind Sicherheitszeichen insbesondere entsprechend Anhang 1 zu verwenden. Sicherheitszeichen können als Schilder, Aufkleber oder als aufgemalte Kennzeichnung ausgeführt werden. Diese sind dauerhaft auszuführen (z. B. für die Standorte ...

Stand: 13.11.2020

Dialog: 43107