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Lässt sich ein generelles Verbot für das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Gestecken während der Advents-/Weihnachtszeit begründen?

Zwar ist der Arbeitgeber sowohl nach § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) als auch nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (Nummer 2.2 des Anhangs) grundsätzlich verpflichtet Maßnahmen zur Brandbekämpfung zu treffen. Ein Verbot, welches das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Weihnachtsgestecken etc. verbietet, lässt sich aber aus diesen oder anderen Rechtsvorschriften pauschal nicht ableiten ...

Stand: 26.11.2024

Dialog: 4855

Nach welcher Rechtsgrundlage müssen Flächen für die Feuerwehr schneefrei gehalten werden?

eigenverantwortlich zu ermitteln und festzulegen.Anforderungen an Feuerwehrflächen ergeben sich hauptsächlich aus den bauordnungsrechtlichen Bestimmungen. Zusammenfassende Informationen zu Feuerwehrzufahrten, Aufstell- und Bewegungsflächen und die Kennzeichnung für die Feuerwehr finden sie in dem Merkblatt "Feuerwehrzufahrt" der Kreisstadt Unna. Wir empfehlen Ihnen deshalb, diese Fragestellung vor Ort ...

Stand: 16.04.2023

Dialog: 12815

Wer darf eine baurechtlich geforderte Brandschutzordnung erstellen? Welche Qualifikation ist erforderlich zur Erstellung eines Flucht- und Rettungs- bzw. Evakuierungsplans?

bei den nachfolgenden Aufgaben, beraten und unterstützen: ... - Erstellen eines Brandschutzkonzeptes ... - Aufstellen des Brandschutzplanes, z. B. Brandalarmplan, Flucht- und Rettungsplan ..." Fazit: Es liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers, entsprechend qualifizierte und geeignete Beschäftigte für die in der Frage genannten Aufgaben zu benennen. Brandschutzbeauftragte sollten fachlich in der Lage sein, diese ...

Stand: 10.04.2018

Dialog: 23568