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Rechercheergebnisse

Ergebnisse 1 bis 3 von 3 Treffern

Ist bei der Lagerung von Fahrerairbag und Gurtstraffer die Nettoexplosivmasse der Bauteile auch bei geschlossenen Behältern für die Berechnung der GESAMT- Nettoexplosivmasse im Lager zu berücksichtigen?

bedarf es für die Errichtung und den Betrieb eines Lagers der Genehmigung nach § 17 SprengG. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42396

Sind Sprengstoffe in einem Verzeichnis aufzulisten? Wenn ja, welche Rechtsgrundlage gibt darüber Auskunft? Gilt dies auch für die Polizeidienststellen?

an die zivilen Vorschriften des Sprengstoffgesetzes anzulehnen, soweit es die spezielle Aufgabenwahrnehmung der Polizei erlaubt:§ 16 Sprengstoffgesetz : AufzeichnungspflichtDer Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 Abs. 1 hat in jedem Betrieb oder Betriebsteil ein Verzeichnis zu führen, aus dem die Art und Menge der hergestellten, wiedergewonnenen, erworbenen, eingeführten, aus einem anderen Mitgliedstaat ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 7149

Was ist beim Umgang mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zu beachten?

der Betriebsinhaber, in dessen Betrieb mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten umgegangen wird, dies der zuständigen Behörde anzeigen. Diese Anzeige beinhaltet die Lagerung von Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten in "kleinen Mengen".Auf die Erlaubnispflicht des § 7 SprengG weisen wir hin. ...

Stand: 04.04.2023

Dialog: 4137