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Müssen Alt-Maschinen, die betrieblich eingesetzt werden, der aktuellen Maschinenrichtlinie entsprechen?

Durch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden keine konkreten Anforderungen mehr beschrieben, die die Maschine erfüllen muss (wie im Anhang 1 der alten BetrSichV). Das Schutzniveau wird durch die Schutzziele der §§ 5-9 BetrSichV definiert und muss dem Stand der Technik entsprechen. Wie es erreicht wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen ...

Stand: 13.07.2016

Dialog: 24966

In welchen Rechtskreis fallen die Beschaffenheitsanforderungen an Forschungsmaschinen?

neben der möglicherweise nicht anwendbaren 9. ProdSV andere Rechtsverordnungen (z. B. die 1. ProdSV) Anwendung finden. Finden andere Rechtsvorschriften Anwendung, gelten die dort aufgeführten Beschaffungsanforderungen. ...

Stand: 13.01.2021

Dialog: 19030

Können wir den Schweißtisch als Träger für die Prüflinge nutzen?

liefert im vorliegenden Fall der § 5 Abs. 3 Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für seine Zwecke selbst hergestellt hat. „Orientierung“ deshalb, weil hier zwar kein neues Produkt hergestellt wurde, der Maßstab der „für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz“ bei derartigem nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch anzulegen ist.Die Verwendung des Schweißtisches ...

Stand: 29.11.2021

Dialog: 43610