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Rechercheergebnisse

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Sind öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger an die Gefahrgutvorschiften bzw. ADR-Auflagen gebunden?

die nach Landesrecht zuständigen Stellen ermächtigt, Ausnahmen nach den Transportvorschriften zu erlassen. Im Rahmen des Ausnahmeantrages hat der Antragsteller Gutachten, Sicherheitsvorkehrungen und Sachverständigenanalysen vorzulegen. Die Ausnahme soll außerdem zeitlich befristet sein, die Einmaligkeit soll gewahrt werden. Zusätzlich sind in der Gefahrgutausnahmeverordnung –GGAV- Möglichkeiten des Transportes ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 13671

Müssen wir unsere Beschäftigten im Außendienst daraufhin kontrollieren, ob sie einen Führerschein besitzen?

nicht hat oder dem das Führen des Fahrzeugs verboten ist. Es sind hier aber keine Vorschriften bekannt, in denen explizit zeitliche Abstände für die Überprüfung der Gültigkeit der Fahrerlaubnis festgelegt sind.Nach einen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VRS 34, 354) muss bei Nutzung von Dienstfahrzeugen die Überprüfung der Fahrerlaubnis zweimal jährlich durch Einsichtnahme in den Original-Führerschein ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 18210

Wie lange dürfen Reservekanister genutzt und welche Mengen dürfen max. ohne Auflagen transportiert werden?

verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können (§ 6 und ProdSG). Das bedeutet im Klartext, dass ein Hersteller einen Reservekanister, der für den privaten Gebrauch vorgesehen ist, entsprechend eindeutig kennzeichnen muss (z.B. durch einen entsprechenden Aufkleber), wenn die Gebrauchsdauer zeitlich beschränkt ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 6238