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Ab welcher Mindestbeschäftigungszeit ist ein Bildschirmarbeitsplatz als solcher einzustufen?

KomNet Dialog 13505

Stand: 30.10.2015

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Bildschirmarbeitsplätze > Rechts- und Auslegungsfragen (9.)

Dialog
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Frage:

Bildschirmarbeitsplatz: unser Arbeitgeber hat uns bei der Vorlage seiner Gefährdungsbeurteilung einen Punkt mitgeteilt, den wir (Betriebsrat) so in keiner Verordnung oder Richtlinie finden können. Er sagt, dass ein Bildschirmarbeitsplatz nur als solcher gewertet wird, wenn ein Mitarbeiter mindestens 4 Stunden am Tag dort arbeitet und diesen auch als solches 4 Stunden nutzt oder sich auch an diesem Bilschirm für die o. g. Zeit betätigt. Ich möchte gern wissen, ob es eine soche Richtlinie oder Verordnung gibt, da wir nun mit ihm in nächster Zeit in Verhandlung treten wollen?

Antwort:

Die Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) gilt für alle Arbeitsplätze mit Bildschirmgerät. Sie gilt für alle Betriebe in der Produktion und im Dienstleistungsbereich, außer im Bergbau. Sie gilt für alle Beschäftigte, für deren Arbeit das Bildschirmgerät nicht unwesentlich ist. Die Bildschirmarbeitsverordnung unterscheidet zwischen dem Bildschirmarbeitsplatz und den Beschäftigten am Bildschirmarbeitsplatz.

"Der Gesetzestext zur Definition von Beschäftigen im Sinne der Bildschirmarbeitsverordnung/BildscharbV ist nicht eindeutig. "Gewöhnlich bei einem nicht unwesentlich Teil der normalen Arbeit", wie es heißt, muss interpretiert werden.
...
In einem Urteil zur Beschaffung einer Bildschirmbrille werden Beschäftigte im Sinne der Verordnung angesehen, wenn sie bei einem 7,5 Stunden-Tag mehr als 30 bis 45 Minuten Arbeitzeit am Bildschirmgerät verbringen."
(aus: www.ergo-online)

D.h. Beschäftigte, die nur einen sehr geringen Teil ihrer Arbeitszeit ein Bildschirmgerät benutzen oder Beschäftigte für deren Tätigkeit das Bildschirmgerät nicht zwingend ist, fallen nicht unter den persönlichen Geltungsbereich des § 2 Abs. 3 Bildschirmarbeitsverordnung.

Nach der LASI-Veröffentlichung  LV 14"Handlungsanleitung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen bei der Bildschirmarbeit" liegt Bildschirmarbeit dann vor, wenn die Tätigkeit ohne Bildschirm nicht ausführbar ist. Das wesentliche Kriterium ist die Belastung bei der Arbeit am Bildschirmgerät, die sich aus Intensität und Dauer dieser Arbeit ergibt. Die vorhandene Arbeitsbelastung muss sich aus der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 3 BildscharbV ergeben.

In der Vergangenheit genutzte Auslegungswerte gingen auch schon mal bis zu 4 Stunden. Diese ist aus heutiger Sicht nicht mehr zur Auslegung angemessen.

In der Bildschirmarbeitsverordnung für Österreich wird der nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit zur Bildschirmarbeit folgendermaßen definiert: Bildschirmarbeit liegt vor,
"wenn Arbeitnehmer/innen 
1. durchschnittlich ununterbrochen mehr als zwei Stunden oder
2. durchschnittlich mehr als drei Stunden
ihrer Tagesarbeitszeit mit Bildschirmarbeit beschäftigt werden."

Diese Werte gelten für Österreich und können hier allenfalls als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Wie oben ausgeführt, sind durch Gerichtsurteile wesentlich kürzere Zeiten an Bildschirmgeräten zur Anwendung des persönlichen Geltungsbereichs vorhanden.

D.h. die Zeitspanne der Nutzung, die einen Beschäftigten zum Bildschirmarbeiter machen, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Dabei ist ein Hauptaugenmerk auf die Belastung der Bildschirmarbeit zu legen.

Jeder Bildschirmarbeitsplatz muss aber, unabhängig von der Dauer und Intensität der Nutzung, die sicherheitstechnischen und ergonomischen Anforderungen des Anhangs der Bildschirmarbeitsverordnung erfüllen. Vergleiche auch die DGUV Information 215-410 (bisher: BGI 650) "Bildschirm- und Büroarbeitsplätze - Leitfaden für die Gestaltung".