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Ist ein Krankenhaus als Arbeitgeber verpflichtet, einem Mitarbeiter, der mit dem Fahrrad zur Arbeit kommt, eine Dusche zur Verfügung zu stellen?

KomNet Dialog 12816

Stand: 15.06.2012

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Wasch- und Umkleideräume

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Frage:

Ist ein Krankenhaus als Arbeitgeber verpflichtet, einem Mitarbeiter, der mit dem Fahrrad zur Arbeit kommt, eine Dusche zur Verfügung zu stellen?

Antwort:

Die Bereitstellung von Duschen ist unabhängig von der Wahl der Verkehrsmittel zur Arbeitsstelle und richtet sich hauptsächlich nach der Art der Tätigkeit und der Gefährdung im Betrieb.

Nach § 6 Abs. 2 Satz 2 Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV müssen Waschräume vorgehalten werden, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern.

In der Ziffer 4.1 des Anhangs zur ArbstättV werden weitere Anforderungen an Waschräume aufgeführt, die vom Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gewährleistet werden müssen:

"Waschräume nach § 6 Abs. 2 Satz 2 sind
a) in der Nähe des Arbeitsplatzes und sichtgeschützt einzurichten,
b) so zu bemessen, dass die Beschäftigten sich den hygienischen Erfordernissen entsprechend und ungehindert reinigen können; dazu muss fließendes warmes und kaltes Wasser, Mittel zum Reinigen und gegebenenfalls zum Desinfizieren sowie zum Abtrocknen der Hände vorhanden sein,
c) mit einer ausreichenden Anzahl geeigneter Duschen zur Verfügung zu stellen, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern.

D.h. Duschen sind dann zu stellen, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern. Der Kommentar spricht von stark schmutzenden Tätigkeiten oder z. B. Tätigkeiten mit infektiösen, gesundheitsschädlichen oder stark geruchsbelästigenden Stoffen. Dies ist für den Krankenhausbetrieb gegeben. Daher muss es in Krankenhäusern Duschen geben. Diese müssen aber nicht auf der Station sein. Der Waschraum braucht nur in der Nähe der Arbeitsplätze sein.
Details zur Auslegung und Ausstattung von Wasch- bzw. Duschräumen sind in der Arbeitsstätten-Richtline (ASR) 34/1-5 "Waschräume", die bis Ende 2012 fortgelten, geregelt .

Auf die Anforderungen der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe - TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege"  weisen wir hin.