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Fallen stationäre elektrische Einrichtungen, wie z.B. Steckdosen und Beleuchtungsanlagen, unter die Arbeitsmittel?

KomNet Dialog 18283

Stand: 30.05.2017

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Fallen stationäre elektrische Einrichtungen, z.B. Steckdosen und Beleuchtungsanlagen in Industriebetrieben, Büroräumen, unter die Arbeitsmittel?

Antwort:

Der Begriff "Arbeitsmittel" ist im § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung wie folgt definiert:
"Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen."

In den Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung, die vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik herausgegeben werden, wird die Frage, ob Gebäude oder Einrichtungen in Gebäuden zu den Arbeitsmitteln nach der Betriebssicherheitsverordnung zählen, wie folgt beantwortet:
"Gebäude, in denen sich Arbeitsstätten befinden, unterliegen der Arbeitsstättenverordnung. Bei Einrichtungen in Gebäuden, wie z. B. kraftbetriebene Türen, Rolltore, Beleuchtung, Lüftungstechnische Anlagen, Elektroinstallation und Heizungsanlagen gelten ebenfalls die Anforderungen der ArbStättV. Die BetrSichV ist zugleich anzuwenden, wenn die Benutzung der Einrichtungen in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht (z. B. Elektroinstallation in explosionsgefährdeten Bereichen)."