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Werden z.B. 1-Euro-Kräfte, die über die Bundesagentur für Arbeit an Maßnahmen in Betrieben teilnehmen, als Beschäftigte gezählt, wenn es um die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten geht?

Berücksichtigung der Anzahl von sog. "1-Euro-Kräften" bei  der  Bestellung von Sicherheitsbeauftragten. Diese Antwort ergibt sich aus § 16d Abs. 7 Satz 2 SGB II, der wie folgt lautet:   „Die Arbeiten begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und auch kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Vierten Buches; die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das Bundesurlaubsgesetz ...

Stand: 26.08.2014

Dialog: 21854

Darf ich als Fachkraft für Arbeitssicherheit die Beschäftigten eines von mir betreuten Betriebs zu Sicherheitsbeauftragten ausbilden?

wird daher empfohlen die Ausbildung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit mit dem verantwortlichen Unfallversicherungsträger abzusprechen. Ferner sind die zuständigen Landesbehörden für Arbeitsschutz gemäß § 23 Abs. 4 SGB VII zu beteiligen. Für eine Ausbildung bei den Unfallversicherungsträger spricht aber letztlich eine Antwort in den FAQs der DGUV:"Grundsätzlich haben die Unfallversicherungsträger für die Sibe ...

Stand: 19.05.2025

Dialog: 30457