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Sind bei der Beschäftigung von gehörlosen Beschäftigten die Toiletten mit speziellen optischen Alarmgebern auszustatten?

sich auf Maßnahmen des Arbeitgebers zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Gesundheitsschäden. Es setzt ein, wenn eine gesetzliche Handlungspflicht objektiv besteht und mangels einer zwingenden gesetzlichen Vorgabe betriebliche Regelungen zu ergreifen sind, um das durch Rahmenvorschriften vorgegebene Ziel im Arbeitsschutz zu erreichen.Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 13.08.2019, 1 ABR 6/18 ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137

Müssen Beauftragte für Inklusion schriftlich bestellt werden?

. Sie dürfen durch die Ausübung des Amtes nicht benachteiligt werden (vgl. § 612a BGB). Den Inklusionsbeauftragten sind die im Rahmen der Bestellung entstehenden Kosten zu ersetzen (§ 670 BGB).Inklusionsbeauftragte haben kein passives Wahlrecht bei der Wahl zur Schwerbehindertenvertretung (vgl. VG Aachen, Beschluss vom 25.11.1999 – 16 K 371/99 PVL, PersR 2000, 131). Das umfangreiche Schulungsangebot ...

Stand: 30.08.2022

Dialog: 43623