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Dürfen Aufsichtsbeamte in Unternehmen ohne Absprache oder Anmeldung eine Begehung durchführen? Können Unternehmen eine spontane Begehung ablehnen? Können Unternehmen die Berufsgenossenschaft wechseln?

55 und 56 der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) und dem Sozialgesetzbuch VII (§ 19 "Befugnisse der Aufsichtspersonen" der Berufsgenossenschaften). Nach dem Sozialgesetzbuch VII hat der Unternehmer die dort beschriebenen Maßnahmen zu dulden, was bedeutet, dass er eine spontane Begehung nicht ablehnen kann.Ein Wechselmöglichkeit der Berufsgenossenschaft ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 18632

Wie sieht es mit dem Versicherungsschutz für mitfahrende Schüler (außer Haftpflichtversicherung des Fahrzeughalters) aus?

. Darüber hinaus kann es jedoch im Rahmen von Projektunterricht, Arbeitsgemeinschaften oder erweiterten Bildungsangeboten einzelne Veranstaltungen geben, die von der Schulleitung ausdrücklich zur schulischen Veranstaltung erklärt werden."Auf die Seite „Versichert im Sportunterricht?" der DGUV weisen wir hin. Dort ist u. a. Folgendes beschrieben:„In der Regel sind Schülerinnen und Schüler während ...

Stand: 02.10.2023

Dialog: 43828