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Müssen sich die Mitarbeiter von der BG und vom TÜV beim Betriebsrat vor einer Besichtigung (BG) oder einer Untersuchung (TÜV) beim Betriebsrat anmelden?

Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzbehörden oder der Berufsgenossenschaften/Unfallkassen können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Zugangsrechte sind im Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden" und im Sozialgesetzbuch VII (§ 19 "Befugnisse der Aufsichtspersonen" der Berufsgenossenschaften) ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 17426

Sind Schülerfirmen aus Sicht des Arbeitsschutzes Arbeitgeber?

/innen im Sinne des Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-. Tätigkeiten von Angestellten werden zudem ebenfalls vom Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer unterliegen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn.Die in den v. g. Rechtsverordnungen und Regelwerken geforderten Schutzmaßnahmen und Unterweisungspflichten als auch die Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 13309