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Welches Gesetz wird durch die Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beruht auf dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Dies ist auch daran zu erkennen, dass in § 22 Ordnungswidrigkeiten auf das ArbSchG verwiesen wird.Wie in der Begründung zur BetrSichV nachzulesen ist, dient diese wie bisher der vollständigen Umsetzung der Richtlinie 2009/104/EG über die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit und der ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43615

Wie wirkt die BetrSichV (2015) auf Fahrzeuge als Arbeitsmittel ein?

Einwirkungen von außen wirken auf die Fahrzeuge ein (Steinbruchbetrieb, Baustellenbetrieb ...)?Wie ist die Einsatzdauer festgelegt und wie ist die zeitliche Lage der Arbeitszeit geregelt?Nr. 4 ist dann erfüllt, wenn die zu 1) genannten Instandhaltungsmaßnahmen (Wartungen) eingehalten werden.Liegen die Voraussetzungen des § 7 vor, reicht es aus, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Einhaltung ...

Stand: 28.06.2015

Dialog: 24174