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Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 321 bis 340 von 365 Treffern

Gibt es formale Anforderungen an die Bestellung eines Alleinvertreters?

Es ist sinnvoll, die Rolle des Alleinvertreters vertraglich zu regeln; z. B. genaue Aufgaben und Pflichten des Alleinvertreters und des Auftraggebers wie Informationsaustausch, Zusammenarbeit, ggf. Zustimmungsvorbehalte, Budget, Vergütung, Vertraulichkeit, Geheimhaltung, Rechte an Daten, wettbewerbsrechtliches Verhalten, Haftung/Gewährleistung und Beendigung des Vertrages. Der Verband der Chemisch ...

Stand: 10.09.2009

Dialog: 6518

Muss Bienenwachs zur Kerzenherstellung registriert werden?

Bienenwachs ist als Naturprodukt von der Registrierungspflicht unter REACH ausgenommen. Wenn Sie für die Herstellung der Kerzen jedoch weitere Stoffe verwenden (z.B. Duftstoffe), müssten diese registriert werden, es sei denn, auch für diese können die in Artikel 2 der REACH-Verordnung genannten Ausnahmenregelungen in Anspruch genommen werden. Für die Registrierung ist der Hersteller bzw. der Impor ...

Stand: 10.09.2009

Dialog: 6517

Wie kann ein Importeur von Gummirädern feststellen, welche Gefahrstoffe darin enthalten sind?

Oftmals sind in Produkten aus Nicht-EU-Ländern, wie beispielsweise in Gummirädern, chemische Stoffe enthalten, die in der Europäischen Union bereits heute Verboten und Einschränkungen unterliegen, wie z.B. • durch die EU RoHS Richtlinie 2002/95/EG verbotene Stoffe Blei, Cadmium, Chrom(VI), Quecksilber und bromierte Flammschutzmittel in Elektronik- und Elektroartikeln, • durch die bisherige EU Verb ...

Stand: 09.09.2009

Dialog: 6565

Müssen auch Stoffe registriert werden, die bei der betrieblichen Abwasserreinigung entstehen, wenn der entstandene Stoff aus einer chemischen Reaktion hervorgeht, eine EINCES-Nr. trägt und in Mengen von mehr als 1 Jahrestonne entsteht?

Wenn Sie einen Stoff in Mengen von mehr als 1 t/a herstellen, müssen Sie ihn grundsätzlich registrieren, egal zu welchem Zweck Sie ihn herstellen. In Ihrem Fall sind aber die folgenden Ausnahmen vorstellbar: Handelt es sich um einen Abfall, der z. B. mit dem Abwasser entsorgt wird, entsteht keine Registrierungspflicht, da Abfälle keine Stoffe im Sinne der REACH-Verordnung sind. Handelt es sich um ...

Stand: 09.09.2009

Dialog: 6576

Stellt die Registrierung bei Reach eine Gefahr der Begehung von Patentverletzungen und besteht für den Handelsvertreter eine Begehungsgefahr, da er keinerlei Schutzrechte hat?

Unserer Prüfung haben wir die Annahme zugrunde gelegt, dass der Handelsvertreter als Alleinvertreter des Nicht-Europäischen-Herstellers oder aber ggf. als Importeur tätig wird. Unmittelbar wird die Registrierung unter REACH keine Patentrechtsverletzung darstellen. Der Registrierung eines patentrechtlich geschützten Produktes wird jedoch in aller Regel eine Patentrechtsverletzung vorausgegangen sei ...

Stand: 09.09.2009

Dialog: 6976

Können wir das beschriebene NLP-Gemisch als separates, eigenes NLP wie z.B. `alkoxyilierte Polyole/Polyamine, reaction product of...` anmelden, hierfür eine eigene NLP-Nummer bekommen und somit die Phase-In-Phase in Anspruch nehmen?

Jeder Hersteller oder Importeur von Stoffen als solche oder von Stoffen in Zubereitungen ist nach REACH Artikel 6 Absatz 1 verpflichtet, diese Stoffe zu registrieren, wenn mindestens je eine Tonne/Jahr pro Hersteller oder Importeur erreicht wird. Keiner Registrierungspflicht dagegen unterliegen nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe d die aus Rückgewinnungsverfahren hervorgegangenen Stoffe, wenn sie mi ...

Stand: 09.09.2009

Dialog: 6975

Wie ist festzustellen, ob in importierten Elektroniken für Leuchten ein meldepflichtiger Stoff enthalten ist und austreten kann?

(Hinweis zu den Abkürzungen: Art. = Artikel und Abs. = Absatz, wenn nicht anders angegeben beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006).) Wie ist nun festzustellen, ob in einem dieser Teile eine meldepflichtiger Stoff enthalten ist? Ihrer Frage entnehmen wir, dass es Ihnen um die Stoffe der „Kandidatenliste“ geht. Bei Importen aus dem Nicht-EU-Ausland ist es in der Tat schwieri ...

Stand: 09.09.2009

Dialog: 6573

Is this way of calculating from polymer to monomers correct? Does ECHA regard monomer 1 as already registered max. 125 t/y or the full tonnage band 100-1000 t/y?

According to article 6 paragraph 3 each producer or importer of a polymer has to submit a registration to the European Chemical Agency (EChA) for the monomer substances or substances the polymer is consisting of. This registration has to be done, if the monomer substances are not yet registered by another actor up the supply chain, e.g. the producer of the monomer substances, the bound monomers co ...

Stand: 09.09.2009

Dialog: 6571

Ist eine Registrierung von Stoffen erforderlich, für die es eine CAS-Nr., eine EC-Nr. aber weder EINECS- noch ELINCS-Nummern gibt?

Die Pflicht zur Registrierung hängt nicht davon ab, ob es für einen Stoff eine EC-Nr. gibt oder nicht. Hat er eine EINECS-Nr., so bedeutet dies lediglich, dass es sich um einen Phase-in-Stoff handelt, für den verlängerte Übergangsfristen gelten – aber nur nach Vorregistrierung bis zum 01.12.2008. Stoffe mit ELINCS-Nr. sind keine Phase-in-Stoffe. Ein Stoff mit EC-Nr., die weder eine EINECS- noch ei ...

Stand: 09.09.2009

Dialog: 6575

Wie sind die radioaktiven Stoffe definiert, die gemäß Artikel 2 von REACh ausgenommen sind?

Die Anforderungen der Richtlinie 96/29/Euratom sind in nationale Rechtsvorschriften wie z.B. das Atomgesetz und die Strahlenschutzverordnung eingearbeitet worden. Ob ein radioaktiver Stoff in den Geltungsbereich der strahlenschutzrechtlichen Vorschriften fällt, regelt sich nach § 2 Abs. 2 Atomgesetz. Bei der Betrachtung, ob die Aktivität oder spezifische Aktivität eines Stoffes gemäß dem Atomgeset ...

Stand: 11.01.2008

Dialog: 6141

Müssen Polymerisationshilfsmittel als Monomere oder als isolierte Zwischenprodukte registriert werden?

Polymerisationshilfsmittel sind als separate Stoffe zu betrachten soweit sie separat in der EU produziert oder importiert und anschließend für die Polymerherstellung verwendet werden. Werden sie als Bestandteil eines Polymers importiert, so sind die Polymerregelungen zu beachten. Sind diese Hilfsmittel im Polymer chemisch eingebunden, so sind sie als „andere Stoffe“ im Sinne des Art. 6 Abs. 2 zu r ...

Stand: 01.11.2007

Dialog: 6093

Sind Kohlendioxyd-Pflanzenextrakte SONs?

Nein; ein SON = substance which occurs in nature = Naturstoff ist in Artikel 3, Absatz 37 der REACH-Verordnung klar definiert:  „Naturstoff: natürlich vorkommender Stoff als solcher, unverarbeitet oder lediglich manuell, mechanisch oder durch Gravitationskraft, durch Auflösung in Wasser, durch Flotation, durch Extraktion mit Wasser, durch Dampfdestillation oder durch Erhitzung zum Wasserentzug ver ...

Stand: 31.07.2007

Dialog: 5084

Wie könnten zulässige Begründungen für expositionsbasiertes Erlassen von Versuchen (`waiving`) nach Anhang XI Kapitel 3 aussehen?

Expositionsbasiertes Waiving beruht auf dem Konzept „no exposure - no risk“. Die Kommission hat sich verpflichtet bis zum 1. Dezember 2008 Kriterien zur Beurteilung der Angemessenheit einer Begründung zu erlassen. Diese Kriterien werden dann die Basis für die Akzeptanz von Waiving Begründungen sein. Derzeit werden im Rahmen von RIP 3.2.2 evtl. Kriterien für Waiving erörtert. Es ist z. Zt. unklar, ...

Stand: 01.02.2007

Dialog: 5213

Wer muss den Stoff registrieren, wenn ein asiatischer Hersteller einen EINECS-Stoff (mehr als 1000 kg / Jahr) auf Provisionsbasis verkauft?

Die Frage, wer unter REACH registrierungspflichtig ist, hängt nicht davon ab, wer an einem Import verdient, sondern ist an das Unternehmen (juristische Person) geknüpft, welches für den Import verantwortlich ist. Daraus ergeben sich die folgenden Antworten: a) Ihr Unternehmen tritt als EU–Importeur auf, das heißt, Sie beauftragen die Einfuhr und sind verantwortlich, daher sind Sie registrierungspf ...

Stand: 29.01.2007

Dialog: 5081

Welche Stoffe sind von der Registrierung befreit?

Einige Stoffe sind generell von REACH ausgenommen und müssen deshalb nicht registriert werden: es handelt sich hierbei um radioaktive Stoffe, nicht isolierte Zwischenprodukte, Abfälle, Stoffe, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen, und, sofern Mitgliedstaaten sich hierfür entscheiden, Stoffe, die im Interesse der Landesverteidigung notwendig sind (siehe Artikel 2). Einige Stoffe sind von d ...

Stand: 29.01.2007

Dialog: 4969

Muss teilkalzinierter Dolomit nach REACH registriert werden?

Bestimmte Naturstoffe wie Mineralien sind gemäß Anhang V der REACH-Verordnung  von einer Registrierungspflicht ausgenommen, soweit sie chemisch nicht verändert wurden. Das bedeutet, dass Dolomit, wenn er z. B. bergmännisch abgebaut wurde, nicht registriert werden muss. Beim Kalzinierungsprozess von Dolomit findet jedoch eine chemische Reaktion statt, CO2 wird abgespalten, das Mineral wird chemisch ...

Stand: 26.01.2007

Dialog: 5079

Wann gilt die Ausnahme von der Registrierungspflicht für Arzneimittel, Lebensmittel und Futtermittel?

Im Artikel 2 Nr. 5a der REACH-Verordnung steht: Die Titel II (Registrierung von Stoffen), V (nachgeschalteten Anwender), VI (Bewertung) und VII (Zulassung) der REACH-VO gelten nicht, soweit ein Stoff wie folgt verwendet wird: a.) in Human- oder Tierarzneimitteln... b.) in Lebens- oder Futtermitteln... Die Ausnahmen gelten demnach nur für den Stoff selbst, der im Arzneimittel selbst eingesetzt wird ...

Stand: 24.01.2007

Dialog: 5045

Kann eine Firma, die Nitrobenzol herstellt und zur Anilinherstellung vertreibt, Artikel 18 der REACH-Verordnung anwenden?

Ja, in Artikel 3 Nr. 15b wird bereits deutlich, dass auch standortintern isolierte Zwischenprodukte von Dritten weiterverarbeitet werden können "(...) von einer oder mehreren Rechtspersonen betriebener Standort (...)". Aus Artikel 18 Abs. 4 wird dies noch deutlicher, da hiernach der Umfang der Unterlagen im Registrierungsdossier davon abhängt, dass der Hersteller oder Importeur des transportierten ...

Stand: 24.01.2007

Dialog: 5044

Müssen zur Identitätsbestimmung eines Mineralsalzes die Spektral-, HPLC- und Gaschromatographiedaten vorliegen?

Für die Vorregistrierung ist die Vorlage von Spektraldaten nicht erforderlich. Es reichen die Angaben von Identitätscodes wie CAS oder EINECS-Nummer. Die Vorlage von Spektraldaten ist bei der Registrierung zur Bestimmung der Identität erforderlich. Die Spektraldaten müssen für den Stoff vorgelegt werden. Die Vorlage von Spektral- oder HPLC Daten für Verunreinigungen ist nicht unbedingt erforderlic ...

Stand: 24.01.2007

Dialog: 5043

Wie oft muss registriert werden, wenn ein und derselben EINECS-Stoff von verschiedenen asiatischen Herstellern importiert wird?

Wenn ein Importeur einen identischen Stoff von mehreren außereuropäischen Herstellern importiert, so muss er den Stoff nur einmal registrieren. Grundsätzlich gilt dies auch für Neustoffe.   ...

Stand: 24.01.2007

Dialog: 5042

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