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Rechercheergebnisse

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Welche Anforderungen gelten für nachgeschaltete Anwender bzw. Hersteller, die expandierbares Polystyrol im Lost-Foam-Metallguss-Verfahren einsetzen?

Nach Stoffdefinition der REACH-Verordnung Artikel 3.1 sind die zur Wahrung der Stabilität eines Stoffes eventuell notwendigen Zusatzstoffe, wie Stabilisatoren, Lichtschutzmittel und/oder Antioxidantien (hier für das Polystyrol) von der Registrierungspflicht ausgenommen, weil sie dann zum Stoff gehören, wenn dieser ohne diese Zusätze nicht lagerstabil bzw. transportfähig ist. Wir haben die Frage ab ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6118

Müssen wir die genannte Substanz registrieren und danach zulassen?

Gemäß REACH Artikel 6 besteht eine allgemeine Registrierungspflicht für einen Stoff als solchen oder in Gemischen für Hersteller und Importeure, jedoch nur, wenn dieser Stoff in einer Menge von mindestens 1 Tonne pro Jahr hergestellt oder importiert wird. Insoweit besteht für einen Stoff, der lediglich im kg-Bereich, d.h. in Jahresmengen unterhalb von einer Tonne eingeführt wird, keine Registrieru ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 8215

Welche Registrierungspflichten ergeben sich, wenn das beschriebene Polymer nun direkt aus China importiert wird?

Es ist richtig, dass Stoffe, die ausschließlich als Lebensmittelzusatzstoffe im Anwendungsbereich der Richtlinie 89/107/EWG verwendet werden, einer Registrierung nach der REACH-Verordnung nicht bedürfen (Artikel 2 Absatz 5 der REACH-Verordnung). Lebensmittelzusatzstoffe werden über ihre E-Nummern beschrieben. Es ist ferner richtig, dass Polymere selbst nicht registriert werden müssen. Vielmehr sin ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 9029

Sind intermetallische Phasen wegen der Ähnlichkeit mit Legierungen noch Zubereitungen oder ist es ein Stoff?

Intermetallische Phasen mit definierter Zusammensetzung gelten als Stoffe. Sie können daher vorregistriert werden. ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6115

Wo ist die Grenze zu Freisetzung unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen zu ziehen und liegt diese in den geschilderten Fällen der Assemblierung überhaupt vor?

(Hinweis zu den Abkürzungen: Art. = Artikel und Abs. = Absatz, wenn nicht anders angegeben beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006).) Zunächst einmal vielen Dank für die ausführliche Schilderung. Bei meinen Ausführungen gehe ich davon aus, dass ausschließlich der Kleber und das Lot für eine beabsichtigte Freisetzung im Sinne des Art. 7 Abs. 1 in Frage kommen. 1. Vorüberlegu ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 8091

Welche Stellung hat ein Lohnhersteller bei der Registrierung von Stoffen?

Die REACH-Verordnung enthält keine weitere Konkretisierung der Begriffe Hersteller, Inverkehrbringen oder nachgeschalteter Anwender über die Definitionen im Art. 3 hinaus. Die Registrierungsanforderungen nach REACH muss der tatsächliche (physische) Hersteller oder Importeur erfüllen. Er ist dafür verantwortlich, ein vollständiges Registrierungsdossier zu erstellen und einzureichen, einschließlich ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6116

Kann man dann die Erleichterungen transportierter isolierter Zwischenprodukte auch beim Export aus der EU in Anspruch nehmen?

Es ist korrekt, dass die Erleichterungen für transportierte isolierte Zwischenprodukte auch für den Import solcher Produkte gelten, sofern die in Art. 18 Abs. 4 genannten Bedingungen eingehalten werden (s.u.). Die Befreiung von der Registrierungspflicht und andere Erleichterungen für Stoffe, die in Human- oder Tierarzneimitteln bzw. in Lebens- oder Futtermitteln verwendet werden, gelten streng gen ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6123

Kann man bei der Registrierung eines isolierten transportierten Zwischenproduktes auch die Menge eines isolierten Zwischenproduktes registrieren?

Sie sollten immer die höheren Anforderungen erfüllen, dann haben Sie alles abgedeckt. D.h. wenn Sie eine volle Registrierung durchführen, ist damit dann auch der Stoff als transportiertes oder betriebsinternes, isoliertes Zwischenprodukt abgedeckt, wenn Sie die Anforderungen für ein transportiertes isoliertes Zwischenprodukt erfüllen, ist damit auch das betriebsinterne Zwischenprodukt abgedeckt. S ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6124

Was ist bei der Kommunikation zwischen Hersteller und nachgeschaltetem Anwender zu beachten?

Eine allgemeingültige Antwort auf die Frage, welche Fragen notwendig und welche überflüssig sind, ist unseres Erachtens nicht möglich, da es auch immer auf den Einzelfall des jeweiligen nachgeschalteten Anwenders ankommt. Je nach Art und Umfang der Kundenbeziehung und der bezogenen Stoffe kann es sinnvoll sein, standardisierte Fragebögen zu verwenden, damit diese möglichst leicht von Herstellern/L ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6117

Müssen Vorregistrierung und Registrierung durch dieselbe Person erfolgen?

Eine Vorregistrierung verpflichtet zwar nicht zur späteren Registrierung, die Nutzung von Phase-in-Eigenschaften bedingt jedoch eine Pflicht zur Vorregistrierung (Artikel 28). Da in der Verordnung keine Übertragungsrechte von Vorregistrierungen vorgesehen ist, bedingt dies dieselbe juristische Person oder Rechtsnachfolger (was dann aber eine juristische Fragestellung wird). Artikel 4 der Verordnun ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6125

In welchen Fällen ist der nachgeschaltete Anwender von einer Zulassung betroffen?

zur rechtlichen Situation: Eine Zulassung für die Verwendung eines in Anhang XIV gelisteten Stoffes (zulassungspflichtiger Stoff) kann nach Artikel 62 vom Hersteller, Importeur und/oder nachgeschalteten Anwender des betreffenden Stoffes gestellt werden. Anträge können für die eigene/n Verwendung(en) des Antragstellers und/oder für Verwendungen gestellt werden, für die er den Stoff in Verkehr zu br ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6120

Gelten die Ausnahmen für nicht-isolierte Zwischenprodukte, wenn Ansätze aus Reaktionsbehältern zusammengeführt werden?

Die verschiedenen Arten von Zwischenprodukten unter REACH sind in Art. 3 Nr. 15 definiert. Die entscheidenden Kriterien für nicht-isolierte Zwischenprodukte sind demnach (Nr. 15 a): -Das Zwischenprodukt verbleibt während des gesamten Produktionsprozesses vollständig innerhalb der (geschlossenen) Syntheseanlage; der Produktionsprozess selbst kann kontinuierlich oder diskontinuierlich ablaufen. -Das ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6121

Können mehrere EU-Fabriken einen Repräsentanten bestimmen, der die (Vor-)Registrierung für die Gesamtheit der Fabriken administrativ durchführt?

Die REACH-Verordnung sieht ausdrücklich die gemeinsame Einreichung von Daten durch einen federführenden Registranten vor. Die entsprechende Regelung finden Sie in Artikel 11. Die einzelnen Fabriken müssen jedoch als Importeure und rechtlich eigenständige Einheiten nach Absatz 1 Satz 3 einige Informationen selbst einreichen. Weitere Informationen und Abgrenzungen zum Thema eigenständige Einheiten f ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6110

Wie behandelt REACH den Ansatz von Mikroorganismen?

Wenn Sie Mikroorganismen anzüchten, greift die Ausnahme nach Anhang V Abs. 1 nicht, da es dort um die nicht beabsichtigte Erzeugung eines Stoffes aus einem anderen durch Umwelteinflüsse (z.B. mikrobiologische Umsetzung) geht. REACH gilt für chemische Stoffe, die in Artikel 3 Abs. 1 als „chemisches Element und seine Verbindungen…“ definiert sind. Ein mikrobiologischer Ansatz ist somit nicht als Sto ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6113

Sind die in einem Feuerlöscher verwendeten Löschmittel (Löschpulver, Löschgase) registrierungspflichtig?

Unter REACH sind für die von Ihnen beschriebenen Stoffe keine Ausnahmen vorgesehen, d.h. bei Überschreiten der relevanten Mengengrenze (pro Stoff 1 Tonne pro Jahr) sind diese Stoffe vom Hersteller/Importeur zu registrieren. ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6119

Inwieweit greift REACH bei verzinkten Eisen-, Stahl- und Blechartikeln?

Artikel/Erzeugnisse sind Gegenstände, die bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhalten, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung ihre Funktion bestimmen (vgl. Art. 3 Nr. 3 ReachV). Nach Art. 7 Abs. 1 sind Stoffe in Erzeugnissen nur dann zu registrieren, wenn a) der Stoff in diesen Erzeugnissen in einer Menge von insgesamt mehr als 1 Tonne pro Jahr und P ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 7164

Warum reicht es bei transportierten isolierten Zwischenprodukten nicht, nur die physikalischen-chemischen Grunddaten nach Artikel 18 zur Registrierung einzureichen?

Durch die am 1. Juni 2007 in Kraft getretene REACH Verordnung 1907/2006 sind die in der EU hergestellten und importierten chemischen Stoffe ab jährlich einer Tonne pro Hersteller oder Importeur der Registrierungspflicht nach Artikel 5 und den damit verbundenen mengenabhängigen Datenanforderungen nach Artikel 12 unterworfen. Ein “Zwischenprodukt” ist nach Art. 3 Abs. 15 REACH ein „(…) Stoff, der fü ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6122

Handelt es sich beim Transport von Stoffen zu einem Lohnhersteller um ein `Inverkehrbringen`?

Inverkehrbringen ist in Art.3, Absatz 12 als "entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte" definiert. Daher fällt auch die Lieferung an einen Lohnhersteller unter Inverkehrbringen. Registrierpflichtig ist der Hersteller oder Importeur eines Stoffes (Art. 6). Die Kriterien für Phase-in-Stoffe sind in Art.3, Absatz 20 aufgeführt. ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6126

Fragen zu Zwischenprodukten

(1) Kann die Substanz A als isoliertes Zwischenprodukt angesehen (und registriert) werden und auf welcher Grundlage? Aus unserer Sicht: ja, die Registrierung erfolgt nach Artikel 18 Registrierung transportierter isolierter Zwischenprodukte. (2) (Wie) ändert sich die Sachlage, wenn Firma X die Substanz A nicht importiert, sondern selbst innerhalb der EU herstellt? Aus unserer Sicht entsteht dadurch ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6302

Fallen Messing-Barren, die in einer Kokillengießerei vergossen werden, auch unter die REACH-Verordnung?

Legierungen, wie z.B. Messing, gelten unter REACH als besondere Zubereitungen. Dies bedeutet, dass nicht das Messing, sondern die darin enthaltenen Metalle Kupfer, Zink und auch das Blei registriert werden müssen, wenn die Produktionsmenge pro Metall eine Tonne pro Jahr übersteigt. ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6257

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