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Nicht isolierte Zwischenprodukte (engl. non-isolated intermediate) sind nach Art. 2 Abs. 1 Buchst. c von allen Verpflichtungen nach REACH ausgenommen, daher auch von der Registrierung. Gemäß Art. 3 Abs. 15 ist ein Zwischenprodukt definiert als „(…) Stoff, der für die chemische Weiterverarbeitung hergestellt und hierbei verbraucht oder verwendet wird, um in einen anderen Stoff umgewandelt zu werden ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 7908
Die Frage, welche Informationen konkret in das Formblatt einzutragen sind, ist ohne weitere Informationen nicht abschließend zu beantworten. Sicher aber ist, dass die Beantwortung der Fragen nichts mit REACH zu tun hat. Für einen amerikanischen Kunden, d.h. jemanden, der Waren aus Europa in die USA importiert, ist REACH gänzlich uninteressant, da REACH nur in Europa, nicht aber in den USA gilt. Be ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 7673
Die zur Zeit noch nicht von zahlreichen Falscheinträgen bereinigte Liste der vorregistrierten Stoffe liegt seit Anfang Dezember 2008 auf der Webseite der EChA zum Download bereit. Darin finden Sie auch die von Ihnen vorregistrierten Stoffe wieder. Im Augenblick ist es die Aufgabe der potentiellen Registranten, die einen der rund 150.000 in der genannten noch vorläufigen Liste enthaltenen Stoffe vo ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 7135
Es gibt keine verbindlichen Vorgaben seitens der EChA für den Lead Registranten dahingehend, ob, wie, bis wann und warum er von seiner Funktion zurücktreten kann. Die Arbeit in den SIEFs ist von den SIEF-Teilnehmern in eigener Verantwortung zu organisieren. Dazu gehört auch die Auswahl des Lead Registranten, der für alle oder einen Teil der SIEF-Teilnehmer einen Teil der für die Registrierung des ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 7974
Artikel/Erzeugnisse sind Gegenstände, die bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhalten, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung ihre Funktion bestimmen (vgl. Art. 3 Nr. 3 ReachV). Nach Art. 7 Abs. 1 sind Stoffe in Erzeugnissen nur dann zu registrieren, wenn a) der Stoff in diesen Erzeugnissen in einer Menge von insgesamt mehr als 1 Tonne pro Jahr und P ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 7164
Eine Vorregistrierung verpflichtet zwar nicht zur späteren Registrierung, die Nutzung von Phase-in-Eigenschaften bedingt jedoch eine Pflicht zur Vorregistrierung (Artikel 28). Da in der Verordnung keine Übertragungsrechte von Vorregistrierungen vorgesehen ist, bedingt dies dieselbe juristische Person oder Rechtsnachfolger (was dann aber eine juristische Fragestellung wird). Artikel 4 der Verordnun ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6125
Durch die am 1. Juni 2007 in Kraft getretene REACH Verordnung 1907/2006 sind die in der EU hergestellten und importierten chemischen Stoffe ab jährlich einer Tonne pro Hersteller oder Importeur der Registrierungspflicht nach Artikel 5 und den damit verbundenen mengenabhängigen Datenanforderungen nach Artikel 12 unterworfen. Ein “Zwischenprodukt” ist nach Art. 3 Abs. 15 REACH ein „(…) Stoff, der fü ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6122
Es ist korrekt, dass die Erleichterungen für transportierte isolierte Zwischenprodukte auch für den Import solcher Produkte gelten, sofern die in Art. 18 Abs. 4 genannten Bedingungen eingehalten werden (s.u.). Die Befreiung von der Registrierungspflicht und andere Erleichterungen für Stoffe, die in Human- oder Tierarzneimitteln bzw. in Lebens- oder Futtermitteln verwendet werden, gelten streng gen ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6123
zur rechtlichen Situation: Eine Zulassung für die Verwendung eines in Anhang XIV gelisteten Stoffes (zulassungspflichtiger Stoff) kann nach Artikel 62 vom Hersteller, Importeur und/oder nachgeschalteten Anwender des betreffenden Stoffes gestellt werden. Anträge können für die eigene/n Verwendung(en) des Antragstellers und/oder für Verwendungen gestellt werden, für die er den Stoff in Verkehr zu br ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6120
Nach Stoffdefinition der REACH-Verordnung Artikel 3.1 sind die zur Wahrung der Stabilität eines Stoffes eventuell notwendigen Zusatzstoffe, wie Stabilisatoren, Lichtschutzmittel und/oder Antioxidantien (hier für das Polystyrol) von der Registrierungspflicht ausgenommen, weil sie dann zum Stoff gehören, wenn dieser ohne diese Zusätze nicht lagerstabil bzw. transportfähig ist. Wir haben die Frage ab ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6118
Die REACH-Verordnung enthält keine weitere Konkretisierung der Begriffe Hersteller, Inverkehrbringen oder nachgeschalteter Anwender über die Definitionen im Art. 3 hinaus. Die Registrierungsanforderungen nach REACH muss der tatsächliche (physische) Hersteller oder Importeur erfüllen. Er ist dafür verantwortlich, ein vollständiges Registrierungsdossier zu erstellen und einzureichen, einschließlich ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6116
Die verschiedenen Arten von Zwischenprodukten unter REACH sind in Art. 3 Nr. 15 definiert. Die entscheidenden Kriterien für nicht-isolierte Zwischenprodukte sind demnach (Nr. 15 a): -Das Zwischenprodukt verbleibt während des gesamten Produktionsprozesses vollständig innerhalb der (geschlossenen) Syntheseanlage; der Produktionsprozess selbst kann kontinuierlich oder diskontinuierlich ablaufen. -Das ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6121
Sie sollten immer die höheren Anforderungen erfüllen, dann haben Sie alles abgedeckt. D.h. wenn Sie eine volle Registrierung durchführen, ist damit dann auch der Stoff als transportiertes oder betriebsinternes, isoliertes Zwischenprodukt abgedeckt, wenn Sie die Anforderungen für ein transportiertes isoliertes Zwischenprodukt erfüllen, ist damit auch das betriebsinterne Zwischenprodukt abgedeckt. S ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6124
Unter REACH sind für die von Ihnen beschriebenen Stoffe keine Ausnahmen vorgesehen, d.h. bei Überschreiten der relevanten Mengengrenze (pro Stoff 1 Tonne pro Jahr) sind diese Stoffe vom Hersteller/Importeur zu registrieren. ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6119
Die REACH-Verordnung sieht ausdrücklich die gemeinsame Einreichung von Daten durch einen federführenden Registranten vor. Die entsprechende Regelung finden Sie in Artikel 11. Die einzelnen Fabriken müssen jedoch als Importeure und rechtlich eigenständige Einheiten nach Absatz 1 Satz 3 einige Informationen selbst einreichen. Weitere Informationen und Abgrenzungen zum Thema eigenständige Einheiten f ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6110
Wenn Sie Mikroorganismen anzüchten, greift die Ausnahme nach Anhang V Abs. 1 nicht, da es dort um die nicht beabsichtigte Erzeugung eines Stoffes aus einem anderen durch Umwelteinflüsse (z.B. mikrobiologische Umsetzung) geht. REACH gilt für chemische Stoffe, die in Artikel 3 Abs. 1 als „chemisches Element und seine Verbindungen…“ definiert sind. Ein mikrobiologischer Ansatz ist somit nicht als Sto ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6113
Intermetallische Phasen mit definierter Zusammensetzung gelten als Stoffe. Sie können daher vorregistriert werden. ...
Stand: 14.09.2009
Dialog: 6115
Polymere sind nicht zu registrieren bzw. vorzuregistrieren. Daher ist auch die Einstufung bzw. Kennzeichnung mit N R50/53 des Polymers für die Registrierpflicht nicht von Relevanz. Durch die ab 1. Juni 2007 in Kraft getretene REACH Verordnung 1907/2006 sind die in der EU hergestellten und importierten chemischen Stoffe ab jährlich einer Tonne pro Hersteller oder Importeur der Registrierungspflicht ...
Stand: 11.09.2009
Dialog: 6292
REACH definiert einen Stoff als: „chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung se ...
Stand: 11.09.2009
Dialog: 6289
(1) Kann die Substanz A als isoliertes Zwischenprodukt angesehen (und registriert) werden und auf welcher Grundlage? Aus unserer Sicht: ja, die Registrierung erfolgt nach Artikel 18 Registrierung transportierter isolierter Zwischenprodukte. (2) (Wie) ändert sich die Sachlage, wenn Firma X die Substanz A nicht importiert, sondern selbst innerhalb der EU herstellt? Aus unserer Sicht entsteht dadurch ...
Stand: 11.09.2009
Dialog: 6302