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Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 241 bis 260 von 364 Treffern

Muss eine aus einem Drittland importierte Farbpaste registriert werden, wenn alle darin vorhandenen Stoffe bereits registriert bzw. zugelassen sind?

1) Der von Ihnen genannte dortige Hersteller, der seinen Sitz in der Schweiz hat, kann als Non-EU-Lieferant selbst überhaupt keine Registrierung in der EU vornehmen lassen. Er muss dies über einen Alleinvertreter mit Sitz in der EU tun. 2) Falls er das getan hat und der Alleinvertreter somit alle Inhaltsstoffe der Zubereitung registriert, wären sie lediglich nachgeschalteter Anwender und hätten ke ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6004

Unter welchem Namen sind Produktvarianten zu registrieren, die unterschiedliche Anteile an Kristallwasser aufweisen?

Nach REACH können hydratisierte Stoffe entsprechend der EINECS-Melderegeln nicht eigenständig registriert werden (Anhang V Ziffer 6 der REACH-Verordnung). Das bedeutet, dass bei der Registrierung nicht zwischen der wasserfreien und der hydratisierten Form unterschieden wird, sondern eine Registrierung des wasserfreien Stoffes erfolgt, also ein Dossier einzureichen ist. Dies gilt auch dann, wenn di ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 5970

Fragen zur produkt- und verfahrensorientierten Forschung und Entwicklung (PPORD) und REACH

Mit dem Inkrafttreten des Titels II der REACH-Verordnung am 1. Juni 2008 verlieren die einschlägigen Bestimmungen des ChemG ihre gesetzliche Grundlage. Es ist richtig, dass ab diesem Datum nur noch die Ausnahmen für nach Art. 9 gemeldete Stoffe in der produkt- und verfahrensorientierten Forschung und Entwicklung (PPORD) gelten. Um also ein bereits laufendes derartiges Projekt nahtlos fortsetzen zu ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6007

Wer ist für die Registrierung verantwortlich, wenn eine Einkaufsgesellschaft beim Import zwischengeschaltet wird?

Als Importeur ist derjenige registrierpflichtig, der für die Einfuhr verantwortlich ist (s. Art. 3 Nr. 11). Einfuhr ist das physische Verbringen in das Zollgebiet der Gemeinschaft (Art. 3 Nr. 11). Soweit ihre Tochtergesellschaft (die Einkaufsgesellschaft) den Stoff von einem Nicht-EU-Hersteller bezieht und dafür verantwortlich ist, ist sie somit Importeur. ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6006

Ist Rapsöl, das als Treibstoff oder Schmierstoff verwendet wird, registrierungspflichtig?

Mittlerweile befindet sich der Gruppeneintrag "pflanzliche Öle" im Anhang V Nr. 9 der REACH-Verordnung. Sollten die dort genannten Vorraussetzungen (nicht chemisch verändert, ...) zutreffen, sind die entsprechenden pflanzlichen Öle gemäß Artikel 2 Absatz 7b unabhängig von den Titeln II (Registrierung), V (Nachgeschaltete Anwender) und VI (Bewertung) ausgenommen. Für die weitere Verarbeitung ist je ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6013

Müssen wir die Verwendungen von Polymeren angeben, wenn der Gehalt an Restmonomeren dazu führt, dass die Polymerdispersion als gefährlich einzustufen ist?

Die REACH-VO sieht vor, dass die Hersteller und Importeure von Standardmonomeren (wie z.B. von Styrol, Acrylnitril, Butadien, Acrylaten etc.) diese Stoffe registrieren lassen und auch alle notwendigen Stoffprüfungen (physikalisch/chemische, toxikologische und ökotoxikologische Daten) der Behörde vorlegen. In den Registrierungsunterlagen sind auch die identifizierte Anwendungen (identified uses) di ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 5951

Welche Pflichten entstehen einem Energieversorger, der Erdgas von einem Vorlieferanten bezieht und über das eigene Netz zu den Endkunden liefert?

Im Anhang V der REACH-Verordnung finden Sie eine Auflistung von Stoffen, die nach Artikel 2 Abs. 7b von der Registrierungspflicht ausgenommen sind. Darunter sind auch: "...die folgenden Naturstoffe, soweit sie nicht chemisch verändert wurden: Mineralien, Erze, Erzkonzentrate, Erdgas, roh und verarbeitet, Rohöl und Kohle;". Falls dies für Sie zutrifft, besteht keine Registrierungspflicht. ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6009

Wie ist die Situation, wenn ein Lieferant die Registrierung eines Stoffes verweigert?

Die REACH-Verordnung hat in Artikel 126 national zu beschließende Sanktionen für den Fall vorgesehen, dass die in REACH genannten Forderungen nicht erfüllt werden. In Deutschland sind Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung im Chemikaliengesetz geregelt. zu a) Da die REACH-Verordnung keine Angaben im Hinblick auf die Haftung bzw. Sanktionen von nachgeschalteten Anwender macht, bleibt die Frage offe ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6003

Was ist bei der Registrierung eines Stoffes zu beachten, wenn ein Teil der importierten Jahresmenge zur Arzneimittelherstellung eingesetzt wird?

Die REACH-Verordnung zielt auf das Inverkehrbringen von Stoffen ab, die für Mensch und Umwelt schädigende Wirkung haben können. Da das Arzneimittelrecht diesen Punkt ebenfalls im Fokus hat, treffen für den von Ihnen genannten Fall zwei Rechtsgebiete zusammen. Es ist richtig, dass die Stoffmenge, die in Arzneimittel verwendet wird, nicht mit berücksichtigt werden muss, da das Inverkehrbringen für d ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 5973

Muss ein Stoff registriert werden, wenn sich dessen Kristallstruktur ändert, nicht jedoch die chemische Zusammensetzung?

Der in der betreffenden Frage beschriebene Übergang von alpha-Al2O3 in gamma-Al2O3 ist als mineralogische Umwandlung zu verstehen, da sich nicht die chemische Struktur, sondern nur die Anordnung in der mineralogischen Gitterstruktur ändert. Auch beim Erstarren von Flüssigkeiten bei Unterschreitung des Schmelzpunktes findet häufig eine Um- bzw. Anordnung in einer Gitterstruktur statt, ohne dass sic ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6002

Sind importierte Stahlrohre aus Russland registrierungspflichtig?

Stahlrohre könnten als Zubereitungen (in diesem Fall: Legierungen) oder als Erzeugnisse definiert werden. Bei welchem Verarbeitungsgrad die Zubereitung Stahl zum Erzeugnis wird, ist gerade in der Stahlindustrie noch in Diskussion. Da es sich hier um Rohre handelt, die als solche eingesetzt werden dürften, bestimmt die Form maßgeblich die Funktion; es handelt sich also um Erzeugnisse. Stahlrohre si ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 5947

Werden Lösemittel registrierungspflichtig, wenn diesen Inhibitoren beigemischt werden?

Stoffe sind gemäß Artikel 3, Nr. 1 der REACH-Verordnung folgendermaßen definiert: Chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeintr ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 5926

Werden Rückstände von Seife, die während der Polymerisation zur Stabilisierung zugesetzt werden, als Teil des Polymers behandelt und sind dieses somit von der Registrierung ausgenommen?

Ja. Nach unserer Auffassung sind diese Seifenreste als Teil des Polymers zu behandeln. Entsprechend der REACH-Definition für Stoffe (Artikel 3 Ziffer 1): "chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigun ...

Stand: 16.09.2009

Dialog: 6005

Wie sind Kokse, Peche, Mischungen von Kohlenstoff und Polymer sowie teilcarbonisierte Polymere unter REACH zu behandeln?

Hinweis zu den Abkürzungen: Art. = Artikel und Abs. = Absatz, wenn nicht anders angegeben beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006, s.u.). Zu 1): Nach Art. 2 Abs. 7 Buchstabe b sind die unter Anhang V fallenden Stoffe von der Registrierung ausgenommen. In Anhang V werden unter Punkt 10 bestimmte Stoffe, unter anderem auch Koks, von der Registrierung ausgenommen, soweit sie n ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6080

Ist Flüssiggas aus verfahrenstechnisch hergestellten Destillaten ein Naturstoff i.S.v. REACH?

Nach Artikel 2 Abs. 7 der REACH-Verordnung sind Stoffe, die in Anhang V aufgeführt sind, von der Registrierungspflicht ausgenommen. In Anhang V sind verschiedene Naturstoffe gelistet, u.a. werden genannt: Mineralien, Erze, Erzkonzentrate, Erdgas, roh und verarbeitet, Rohöl, Kohle sowie auch Flüssiggas, Erdgaskondensat und weitere. Flüssiggase sind eine Sammelbezeichnung für verflüssigte Gase, eine ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6078

Sind im Spritzgussverfahren hergestellte Gummiprofile Erzeugnisse oder Polymere? Müssen sie registriert werden?

Nach der Beschreibung handelt es sich um Erzeugnisse. Dafür gibt es keine Registrierung, es sei denn, es werden aus dem von Ihnen produzierten Erzeugnis bestimmungsgemäß Stoffe freigesetzt, die in Mengen von 1 Tonne oder mehr in dem Erzeugnis enthalten sind (Art. 7 REACH-VO). ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6108

Ist Bitumen registrierungspflichtig?

Als mittels Vakuumdestillation aus Erdöl gewonnenes Material fällt Bitumen nicht (mehr) unter die Definition eines Naturstoffes nach Art. 3 Nr. 39 der REACH-Verordnung. Es ist ebenfalls nicht in den Stofflisten in Anhang IV genannt bzw. unter die Kriterien nach Anhang V einzureihen; somit ist Bitumen registrierungspflichtig (eine Ausnahme wäre nur das an einigen Orten anzutreffende Natur-Bitumen, ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6104

Ist Vormaterial zur Herstellung von Stahlrohren ein Fertigerzeugnis oder eine Zubereitung?

Es gibt (noch) keine allgemeingültige Abgrenzung zwischen Zubereitungen und Erzeugnissen in der Stahlindustrie. Im Entwurf zur entsprechenden Technischen Hilfestellung (RIP 3.8, Requirements for Substances in Articles) ist eine Tabelle der Eurofer abgedruckt, nach der etwa die folgende Unterscheidung möglich sein sollte. Zubereitungen sind demnach: Barren, Knüppel, Brammen, Blech, Folie, Draht, St ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6107

Ab wann könnte man aufgrund einer neuen produkt- und verfahrensorientierten Forschung und Entwicklung (PPORD – product and process orientated research and development) die Ware zum Kunden anliefern?

Für neue PPORD-Anfragen ist eine Notifizierung ab dem 01.06.2008 möglich. Wenn Sie bereits jetzt mit den F ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6109

Welches Monomer und/oder welcher andere Stoff wäre für `Chloriertes Polyethylen` (vor-)zu registrieren?

In den Leitlinien für Monomere und Polymere [Guidance for monomers and polymers (pdf-Datei, 410 kB), entstanden aus dem RIP 3.1] werden einige Definitionen detaillierter beschrieben und anhand von Beispielen erläutert. Dabei wird in der Tat nur am Rande (unter Punkt 2.3) auf Ihre Fragestellung eingegangen. Unseres Erachtens sind aber bei der Herstellung eines Polymers aus einem Polymer und einem a ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6035

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