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Ergebnisse 5161 bis 5180 von 5183 Treffern

Gibt es eine Einschränkung, welche Betriebsärzte die Vorsorgen Pflicht / Angebot nach ArbMedVV zu Tätigkeiten mit Exposition durch inkohärente künstliche optische Strahlung durchführen dürfen?

In § 8 Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) Absatz 2 ist nachzulesen:"Können bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz die Grenzwerte nach § 6 für künstliche optische Strahlung überschritten werden, stellt der Arbeitgeber sicher, dass die betroffenen Beschäftigten arbeitsmedizinisch beraten werden. Die Beschäftigten sind dabei auch über den Zweck der arbeitsmedizinischen Vorsor ...

Stand: 08.09.2025

Dialog: 44185

Muss ein Stoff, der in einem SDB unter 2.2 als "Das Gemisch ist nicht als gefährlich eingestuft im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 [CLP]" eingestuft ist, bei vorhandenen AGW als Gefahrstoff behandelt und in das Gefahrstoffverzeichnis mit aufgenommen werden?

Ja, die Stoffe sind im Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen.Die Definition für den Begriff „Gefahrstoffe" findet sich in § 2 „Begriffsbestimmungen" Absatz 1 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV):„(1) Gefahrstoffe im Sinne dieser Verordnung sind 1. gefährliche Stoffe und Gemische nach § 3,1a. Stoffe oder Gemische, die über die Gefahrenklasse gewässergefährdend nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des E ...

Stand: 20.08.2025

Dialog: 44173

Muss der Unternehmer oder der Mitarbeiter die Qualifikation und die Bestellung zum Ersthelfer haben?

NeinNach § 10 „Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen“ des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) gilt Folgendes:„(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu ...

Stand: 09.09.2025

Dialog: 44187

Ist unter diesen Voraussetzungen eine zusätzliche formale Ausbildung erforderlich?

Die Beschäftigten sind schriftlich zu beauftragen. Die jährliche Unterweisung ist nicht ausreichend.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Insbesondere die Nummer 2 Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten des Anhangs 1 ist hier zu beachten.Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSi ...

Stand: 08.09.2025

Dialog: 44186

Müssen leitungsgebundene Trinkwasserspender oder Trinkwasserspender mit Tank (Gallone) in Betrieben gesetzlich regelmäßig geprüft und/oder gewartet werden?

In den FAQ zum Thema "Getränkeschankanlagen" der BGN wird die Frage "Was fällt alles unter den Begriff "Getränkeschankanlagen"?" wie folgt beantwortet:"Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder ohne Betriebsüberdruck Getränke zum Endverbrauch ausgeschenkt werden - jedoch keine Anlagen, die mit Wasserdampf oder Heißwasser betrieben werden (= Definition nach DIN 6650-1: Getränkeschankan ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44180

Unter welchen Voraussetzungen sind Geschäftsführer verpflichtet an der arbeitsmedizinischen Vorsorge teilzunehmen?

Geschäftsführer sind nicht verpflichtet an der arbeitsmedizinischen Vorsorge teilzunehmen.Nach § 1 Absatz 2 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) gilt diese Verordnung für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes.In § 2 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) findet sich die Definition für Beschäftigte. Diese lautet:"Beschäftigte im Sinne diese ...

Stand: 02.09.2025

Dialog: 44181

Darf ein Aufzug mit defekter Zwei-Wege-Kommunikation betrieben werden?

Nachzulesen ist in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) im Anhang 1 Nr. 4.1:"Wer eine Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 Buchstabe a betreibt, hat dafür zu sorgen , dass im Fahrkorb der Aufzugsanlage ein Zweiwege-Kommunikationssystem wirksam ist, über das ein Notdienst ständig erreicht werden kann."Anforderungen an das Zweiwege-Kommunikationssystem werden in der TRBS 3121 Nr ...

Stand: 13.09.2025

Dialog: 44188

Können gemäß der TRGS 519 in einem Unternehmen auch mehrere sachkundige verantwortliche Personen in unterschiedlichen Fachbereichen des Unternehmens benannt werden?

Die Anzahl der verantwortlichen Sachkundigen ist im Regelwerk nicht festgelegt, außer dass mindestens eine sachkundige Person verantwortlich (weisungsbefugt, schriftlich benannt) sein muss.Ab dem 05.12.2027 muss jedoch bei jeder Asbesttätigkeit eine weisungsbefugte sachkundige Person während der Tätigkeit ständig vor Ort sein (§ 11a Absatz 5 Gefahrstoffverordnung - GefStoffV). Alle weiteren Beschä ...

Stand: 03.09.2025

Dialog: 44183

Darf ich für Reparaturarbeiten an meinem Kfz den Airbag ausbauen, wenn ich den Sachkundenachweis "Airbag und Gurtstraffer" besitze?

Wie Sie richtig beschrieben haben unterscheidet das Sprengstoffgesetz zwischen gewerblicher und nicht gewerblicher Tätigkeit. Gemäß § 4 (2) der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1.SprengV) ist das Ein- und Ausbauen mit eingeschränkter Fachkunde im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit erlaubt. Im § 4 (3) wird für die nicht gewerbliche Tätigkeit der Ein- und Ausbau nicht benannt. Somit ist ein ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42179

Darf von der vorgegebenen Schreibtischgröße 160 x 80 cm abgewichen werden?

In der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- wird im Anhang festgelegt, dass die Arbeitsflächen entsprechend der Arbeitsaufgabe so zu bemessen sind, dass alle Eingabemittel auf der Arbeitsfläche variabel angeordnet werden können und eine flexible Anordnung des Bildschirms, des Schriftguts und der sonstigen Arbeitsmittel möglich ist. Die Arbeitsfläche vor der Tastatur muss ein Auflegen der Handballe ...

Stand: 29.09.2025

Dialog: 24456

Ist es ausreichend, wenn der Arbeitgeber seinen Beschäftigten einen elektronischen Zugang zu den aushangpflichtigen Gesetzen ermöglicht?

Die Pflicht zum Aushang bestimmter Gesetze besteht ab dem ersten Beschäftigten. Jedes Unternehmen, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Arbeitsschutzgesetze und -vorschriften im Betrieb öffentlich zugänglich zu machen (z. B. durch Aushang), um die Beschäftigten über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Auszuhängen sind vom Arbeitgeber j ...

Stand: 30.09.2025

Dialog: 24846

Ist bei emissionsarmen Tätigkeiten gemäß TRGS 519 arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge notwendig oder reicht die Angebotsvorsorge aus?

Emissionsarme Verfahren umfassen nach TRGS 519 behördlich oder durch die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung geprüfte und anerkannte Tätigkeiten mit geringer Exposition. Dies sind Arbeiten mit niedrigem Risiko im Sinne der TRGS 910, bei denen die Akzeptanzkonzentration von 10.000 Fasern/m³ unterschritten wird.Grundsätzlich ist nach Teil 1 des Anhangs der arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordn ...

Stand: 14.09.2025

Dialog: 44189

Gibt es bei der Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen in einer Messwarte gesetzliche Regelungen außerhalb der ASR A 1.2 welche ich zur Betrachtung hinzuziehen muss?

Die Bildschirmarbeitsplätze fallen in den Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang.In den Begriffsbestimmungen des § 2 ArbStättV steht in den Absätzen 3 bis 5:"(3) Arbeitsräume sind die Räume, in denen Arbeitsplätze innerhalb von Gebäuden dauerhaft eingerichtet sind.(4) Arbeitsplätze sind Bereiche, in denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit tätig sind.(5) Bilds ...

Stand: 25.09.2025

Dialog: 44191

Gibt es verbindliche Festlegungen, ob zwingend ein Waschbecken direkt am Wickeltisch sein muss?

Ihre Anfrage lässt sich unserer Einschätzung in zwei Aspekte unterteilen: Gibt es Informationen zur Gestaltung von Wickelplätzen? Ja, z. B. unter https://www.sichere-kita.de/wickelraumSind diese Angaben verbindlich? Ja und Nein (siehe https://www.sichere-kita.de/allgemeine-anforderungen/allgemeine-anforderungen/rechtsgrundlagen-fuer-bau-und-ausstattung).Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sow ...

Stand: 07.10.2025

Dialog: 44192

Wie ist der Widerspruch zwischen §12 und Anhang I zu werten?

Mögliche Begründung für den Weiterbetrieb des unterirdischen Lagers ohne Inertisierung1. Rechtsgrundlagen und systematische EinordnungGemäß § 2 Abs. (15) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Stand der Technik für Bau, Betrieb und Instandhaltung maßgeblich. Dieser gilt unabhängig vom Errichtungszeitpunkt einer Anlage.§ 12 Absätze (1) und (2) GefStoffV gibt als Rahmenvorschrift für alle Tätigke ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44179

Ist für die Befähigung der Personenrettung aus Aufzügen die Schulung befähigte Person Aufzug nach TRBS 3121 erforderlich oder reicht eine Einweisung auf einen Aufzug aus?

In Abschnitt 3.7.2 Absatz 7 Nummer 9 der TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen" ist nachzulesen:"(7) Der Arbeitgeber muss sicherstellen, dass die Beschaffenheit, Organisation und Qualifikation des Notdienstes zur Personenbefreiung geeignet sind. Dies kann mit folgenden Punkten erreicht werden: [...]9.Es wird sichergestellt, dass abhängig von der Zahl der angeschlossenen Aufzugsanlagen eine ausreic ...

Stand: 25.09.2025

Dialog: 44190

Ist Alleinarbeit bei reinen Verwaltungstätigkeiten in einem Büro zulässig?

Alleinarbeit liegt vor, wenn eine Person allein, außerhalb von Ruf- und Sichtweite zu anderen Personen, Arbeiten ausführt. Sollen Beschäftigte an einer Arbeitsstätte allein beschäftigt werden, ist eine besondere Gefährdungsbeurteilung für diese Arbeit notwendig. In dieser Gefährdungsbeurteilung müssen besondere Maßnahmen festgelegt werden, damit die Pflichten des Unternehmers zur Sicherstellung de ...

Stand: 22.10.2025

Dialog: 43902

Unterliegt eine Gasflasche (Kältemittel UN 3159), die nach Gebrauch unter Vakuum (restentleert) steht, den Transportbedingungen des ADR?

In Ihrem Fall kann die Freistellung in Zusammenhang mit ungereinigten leeren Verpackungen nach Unterabschnitt 1.1.3.5 des ADR in Anspruch genommen werden. Hier heißt es:"Ungereinigte leere Verpackungen, einschließlich Großpackmittel (IBC) und Großverpackungen, die Stoffe der Klassen 2, 3, 4.1, 5.1, 6.1, 8 und 9 enthalten haben, unterliegen nicht den Vorschriften des ADR, wenn geeignete Maßnahmen e ...

Stand: 28.10.2025

Dialog: 43789

Ab welcher Betriebsgröße ist die Benennung von Brandschutzhelfern erforderlich?

Brandschutzhelfer sind grundsätzlich ab einem Beschäftigten zu benennen. Nach § 10 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber diejenigen Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der ...

Stand: 30.10.2025

Dialog: 28161

Gilt die Pflicht zur arbeitsmedizinischen Vorsorge auch, wenn ein entsprechender Immunschutz für verschiedene Erreger besteht?

Rechtliche Grundlage zur Durchführung der Arbeitsmedizinischen Vorsorge ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Hier sind auch die Pflicht bzw. das Angebot zur arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen geregelt.§ 4 bzw. § 5 ArbMedVV legen fest, dass nach Maßgabe des Anhangs zur ArbMedVV Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge vor Aufnahme der Tät ...

Stand: 31.10.2025

Dialog: 44083

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