Rechercheergebnisse

Nichts in der Richtlinie steht dem entgegen. Doch ebensowenig untersagt das Gemeinschaftsrecht den Mitgliedstaaten, die Verwendung einer solchen Aufschrift einzuschränken. Stand: Juli 2007 ...

Stand: 06.07.2007

Dialog: 821

Für Holzspänesilos als Gesamtanlage betrachtet sind hier keine anwendbaren Vorschriften bekannt, die ein Konformitätsverfahren mit entsprechender CE- Kennzeichnung vorschreiben. Allerdings ist davon auszugehen, dass viele Komponenten, die für die Funktion des Holzspänesilos notwendig sind, entsprechend der anwendbaren Vorschriften (z. B. Maschinenverordnung – 9. GPSGV i.V.m. der RL 98/37/EG , 1. G ...

Stand: 04.07.2007

Dialog: 5777

Geräte in Fitnessstudios sind Verbraucherprodukte, die im Regelfall keiner Rechtsverordnung nach Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) unterliegen. Demnach ist hinsichtlich der Beschaffenheit die Rechtslage im Zeitpunkt des Inverkehrbringens maßgeblich. Das bedeutet, dass, wenn die Geräte vor dem Inkrafttreten des GPSG beschafft wurden, auch jetzt nicht die Beschaffenheitsanforderungen des GPSG gelten ...

Stand: 04.07.2007

Dialog: 5750

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach BetrSichV hat der Arbeitgeber diese Problematik zu betrachten. Geht man davon aus, dass die Maschine 1996 den zu diesem Zeitpunkt anzuwenden Rechtsvorschriften entsprochen hat, wäre eine Nachrüstung nicht zwingend notwendig. Wenn diese aber durch einfache Nachrüstung möglich wäre, wird eine technische Lösung als die beste Maßnahme angesehen. Bei der Gefähr ...

Stand: 04.07.2007

Dialog: 5769

Nein; weder in der Maschinenrichtlinie Richtlinie 98/37/EG bzw. Richtlinie 2006/42/EG (alte und neue Fassung) als gesetzlich vorgeschiebene Regelung in Europa noch in den Normen (Alte DIN EN 418 und neue ISO-EN 13850), die ein Empfehlungscharakter haben, wird diese Anforderung gestellt. Dies Anforderung kann Bestandteil eines privaten Liefervertrages sein (Lieferbedingung), wird aber nicht in Norm ...

Stand: 04.07.2007

Dialog: 5898

Eine Beschickungsvorrichtung gilt als automatisch, wenn die beiden folgenden Kriterien erfüllt sind: - Aufnahme des zu bearbeitenden Rohlings aus einem in der Nähe angelegten Vorrat und automatische Heranführung desselben an das Maschinenwerkzeug; - Verriegelung im Steuerungskreislauf der Maschine, so dass diese bei einem Defekt der Beschickungsvorrichtung oder bei deren beabsichtigter Stillsetzun ...

Stand: 03.07.2007

Dialog: 827

Die Antwort lautet "nein", die Formulierung ´ähnliche Prüfungen´ wurde aufgenommen, um technisch nicht lösbaren Problemen, insbesondere bei der Prüfung sehr großer Fahrgestelle, zu begegnen. Der im allgemeinen angeführte Grenzwert von 15 Tonnen hängt mit der Kapazität der Prüfbühnen zusammen, die nicht generell festgelegt werden kann. Sind bei bestehenden Bühnen Prüfungen oberhalb dieser Grenze mö ...

Stand: 03.07.2007

Dialog: 828

NEIN. Die Liste in Anhang IV ist vollständig. Hegt der Hersteller Zweifel in bezug auf seine eigene Risikoanalyse, kann er eine gemeldete oder nicht gemeldete Stelle bitten, diese zu bestätigen. Die Richtlinie schreibt nichts derartiges vor. Stand: Juni 2007 ...

Stand: 22.06.2007

Dialog: 818

Es kann zugelassen werden, daß ein einziges Bedienteil, zum Beispiel ein Pedal, den Hauptsteuerkreis der Bremse und den Steuerkreis des Notsystems in Betrieb setzt. Die Steuerkreise müssen unabhängig sein und das Bedienungspersonal muß gegebenenfalls auf den Ausfall des Hauptsteuerkreises aufmerksam gemacht werden. Stand: Juni 2007 ...

Stand: 22.06.2007

Dialog: 816

Bergwerksaufzüge werden durch die zweite Änderung der Richtlinie von ihrem Anwendungsbereich ausgeschlossen. Stand: Juni 2007 ...

Stand: 22.06.2007

Dialog: 829

Nach Ziffer 1.7.4 b) Anhang I muss der Hersteller die Betriebsanleitung in einer der Gemeinschaftssprachen erstellen. Bei der Inbetriebnahme der Maschine muss die Originalbetriebsanleitung und eine Übersetzung dieser Betriebsanleitung in die Sprache /Sprachen des Verwenderlandes geliefert werden. Dafür ist der Inverkehrbringer, welcher nicht mit dem Hersteller identisch sein muss, verantwortlich. ...

Stand: 18.06.2007

Dialog: 807

Ob das Atemfiltergerät eine CE- Kennzeichnung benötigt, kann an Hand der gemachten Angaben nicht beantwortet werden. Es könnte sich hierbei um eine Maschine, ein Druckgerät oder eine Persönliche Schutzausrüstung handeln, die jeweils eine CE-Kennzeichnung voraussetzen würde. Es ist jedoch auch denkbar, dass das Atemfiltergerät ein technisches Arbeitsmittel ist, welches in den nicht harmonisierten B ...

Stand: 18.06.2007

Dialog: 2342

Die gestellte Frage muss dreiteilig beantwortet werden. Zu 1.: Die Auffassung wird bestätigt. Der Behälter wird in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in das Diagramm 2, Kategorie II, eingestuft und wiederkehrend durch die befähigte Person geprüft. Die Fristen zur wiederkehrenden Prüfung legt der Betreiber aufgrund der Erfahrung mit dem Fluid und der Betriebsweise des Behälters selbst fe ...

Stand: 14.06.2007

Dialog: 2343

Für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit gilt die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.   Der Arbeitgeber hat zunächst im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV zu ermitteln, in wie weit die Sicherheit des entsprechenden Arbeitsmittels von den Montagbedingungen abhängt: Ist dies d ...

Stand: 06.06.2007

Dialog: 2360

Der Anlagenbauer bezieht die Einzelmaschinen, die für sich betrachtet der RL 98/37/EG entsprechen und fügt sie zu einer komplexen Anlage zusammen. Er wird damit zum Hersteller der komplexen Anlage mit den aus der RL 98/37/EG sich ergebenden Pflichten. Er erstellt die technische Dokumentation für die Gesamtanlage mit der Gesamtrisikoanalyse und bewahrt sie mind. 10 Jahre auf. Zusätzlich verfasst er ...

Stand: 04.06.2007

Dialog: 5690

Ja, auch Möbel (hier Wickeltisch) fallen in den Geltungsbereich des GPSG, da sie als Verbraucherprodukte im Sinne des § 2 (1) Ziffer 2 ProdSG anzusehen sind. Sie unterliegen in der Regel jedoch keiner Rechtsverordnung nach § 4 Abs. 1 GPSG und dürfen dementsprechend auch nicht mit einer CE- Kennzeichnung in den Verkehr gebracht werden. Durch den Hersteller ist jedoch sicherzustellen, dass Möbel so ...

Stand: 15.05.2007

Dialog: 576

Ist o.a. Frage in Verbindung mit einer gewerblich genutzten Anlage zu sehen, müssen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) beachtet werden. Der Betreiber ist hiernach gesetzlich verpflichtet, mit einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Abs. 3 ArbSchG die Sicherheit der Anlage zu dokumentieren und mit geeigneten Maßnahmen abzusichern (z.B. Verbote für unbefugtes Betreten und Einrichten eine ...

Stand: 15.05.2007

Dialog: 183

Gemäß Anhang 1, Ziffer 1.2.4 der Maschinenrichtlinie 98/37/EG muss jede Maschine mit einer Notbefehlseinrichtung ausgestattet sein, ausgenommen hiervon sind lediglich Maschinen, bei denen durch die Notbefehlseinrichtung die Gefahr nicht gemindert werden kann, da die Notbefehlseinrichtung entweder die Zeit bis zum normalen Stillsetzen nicht verkürzt oder es nicht ermöglicht, besondere wegen der Gef ...

Stand: 15.05.2007

Dialog: 126

Die Betreiber von Flurförderzeugen (FFZ) müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz prüfen, ob aufgrund der speziellen Einsatzbedingungen in ihrem Betrieb besondere Gefährdungen bestehen und entsprechende Schutzmaßnahmen festlegen. Dabei geht es nicht nur um Risiken durch das Kippen von Fahrzeugen, sondern auch um Risiken durch Absturz und Kollisionen. Hierzu zählen a ...

Stand: 04.05.2007

Dialog: 5491

Nach derzeitiger Rechtsauffassung ist die Anwendung der 9. GPSGV i.V.m. der Maschinenrichtlinie 98/37/EG auf Kaffeemaschinen nicht zwingend. Die DIN EN 60335-2-75, Ausgabe:2005-09 Sicherheit elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke - Teil 2-75: Besondere Anforderungen für Ausgabegeräte und Warenautomaten für den gewerblichen Gebrauch ist und die DIN EN 60335-2-15 Berichtigung 2 ...

Stand: 04.05.2007

Dialog: 5522