Komnet-Wissensdatenbank

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Schienengeführte Maschinen gemäß Anhang IV der Maschinenrichtlinie

Bei den in Anhang IV genannten Maschinen für den Einsatz unter Tage handelt es sich einzig und allein um Lokomotiven und Bremswagen, alle sonstigen schienengeführten Maschinen sind ausgenommen. ´Diese Frage ergibt sich aus den unterschiedlichen Sprachfassungen der Richtlinie. Während es in der deutschen, der englischen, der griechischen, der niederländischen, der portugiesischen und der schwedisch ...

Stand: 18.02.2008

Dialog: 882

Einsicht in Herstellerunterlagen vor Einleitung des Schutzklauselverfahrens gemäß Maschinenrichtlinie

Diese Möglichkeit ist fraglos einer sofortigen Inanspruchnahme der Schutzklausel vorzuziehen. Der Mitgliedstaat muss seinen Antrag jedoch genau begründen (vgl. Anhang V Punkt 3 Absatz 3) und angeben, inwiefern er die Erfüllung welcher grundlegenden Anforderungen anzweifelt. Wird seiner Bitte nicht entsprochen (keine Reaktion des Herstellers), kann der Mitgliedstaat das Schutzklauselverfahren einle ...

Stand: 18.02.2008

Dialog: 871

Wie ist der Begriff `Handbeschickung/Handentnahme bei Holzbearbeitungsmaschinen` im Anhang IV der MaschRL auszulegen?

Von einer Handbeschickung/Handentnahme ist im Allgemeinen die Rede, wenn das Werkstück vom Bedienungspersonal direkt auf den in die Maschine integrierten Vorschub gelegt bzw. diesem entnommen wird (beispielsweise bei umlaufenden Einführwalzen oder Lauftischen der Fall). Die unterschiedliche Auslegung des Punkts 4 von Anhang IV scheint auf unterschiedliche Formulierungen in den einzelnen Sprachfass ...

Stand: 18.02.2008

Dialog: 888

Erforderliche Angaben in der Konformitätserklärung gemäß Maschinenrichtlinie

a) Gemäß Artikel 8 Absatz 1 muss jede einzelne Maschine einem Zertifizierungsverfahren unterzogen werden, wobei in der Konformitätserklärung alle auf der Maschine vermerkten Angaben (Anhang I Punkt 1.7.3.) zu wiederholen sind. Aus der Konformitätsbescheinigung muss unmissverständlich hervorgehen, auf welche Maschine sie sich bezieht. Bei Serienproduktion könnten die Bescheinigungen z. B. die Anga ...

Stand: 09.01.2008

Dialog: 858

Sind Schwimmkräne Transportmittel oder Maschinen?

Die Hauptfunktion von Schwimmkränen ist nicht der Waren- oder Personentransport. Sie werden nicht in Artikel 1 Absatz 3 der Maschinenrichtlinie genannt und sind damit nicht vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgenommen. Es handelt sich folglich um Maschinen. Stand: Januar 2008 ...

Stand: 09.01.2008

Dialog: 862

Gelten die Anforderungen der Maschinenrichtlinie auch für Windkraftanlagen?

Bei der Ausarbeitung der Richtlinie forderten alle Beteiligten, die grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen möglichst hoch anzusetzen. Dieses Ziel hielten alle für erreicht. Darüber hinaus gelangte der Rat im Laufe seiner Diskussionen zu dem Schluss, dass auch Windkraftanlagen in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen. Stand: Januar 2008 ...

Stand: 09.01.2008

Dialog: 856

Sind Verbrennungsmotoren und Turbinen als Maschinen anzusehen?

Hier muß wie folgt unterschieden werden: 1) Motoren (wie Kompressoren, Stromerzeuger und Antriebsschrauben schwimmender Maschinen), die zu einem bestimmten Zweck, wie der Erzeugung von Druckluft oder Strom, dem Antrieb einer schwimmenden Maschine, dauerhaft mit einem anderen Bauteil verbunden werden sollen, sind als Maschinen gemäß Artikel 4 Absatz 2 anzusehen. Sie müssen keine CE-Kennzeichnung tr ...

Stand: 09.01.2008

Dialog: 857

Muß die CE-Kennzeichnung auf Maschinenbauteilen angebracht werden?

Die Richtlinie lässt darüber keinen Zweifel: da sie nur für fertiggestellte Maschinen gilt, müssen die einzelnen Bauteile keine CE-Kennzeichnung tragen. Einige Bauteile fallen jedoch unter Einzelrichtlinien mit verbindlicher CE-Kennzeichnung, was insbesondere für Druckgeräte (Richtlinie 97/23/EG), einfache Druckbehälter (Richtlinie 87/404/EWG) und Gasverbrauchseinrichtungen (Richtlinie 90/396/EWG ...

Stand: 09.01.2008

Dialog: 853

Sind manuell einklappbare Zwischenwände, z.B. bei LKW für den Straßenverkauf, Maschinen?

Es handelt sich um Zubehör des LKW, der selbst vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgeschlossen ist. Wird dieses Zubehör manuell betätigt, ist es vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgenommen (Artikel 1 Absatz 3 der Maschinenrichtlinie). Stand: Januar 2008 ...

Stand: 09.01.2008

Dialog: 863

Gelten die Anforderungen der Maschinenrichtlinie auch für Maschinen im Probebetrieb?

Hierbei handelt es sich um einen Musterfall, denn solange die Maschine der Aufsicht des Herstellers unterliegt und von dessen Angestellten bedient wird, ist ein Inverkehrbringen nicht gegeben. Wir haben es hier mit einem Fall gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Maschinenrichtlinie zu tun. Dessen ungeachtet muss sie zu dem Zeitpunkt, zu dem der zufriedene Kunde die Maschine tatsächlich übernimmt, der Rich ...

Stand: 09.01.2008

Dialog: 860

Wie kann man vorgehen, wenn man am Markt auf Anbieter stößt, welche Maschinen vermarkten, bei denen der begründbare Verdacht besteht, dass von den Maschinen eine potenzielle Gefahr ausgeht, weil gängige Normen nicht erfüllt sind?

Bei Maschinen, die beim Inverkehrbringen aus Ihrer Sicht nicht dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG in Verbindung mit der 9. GPSGV und der RL 98/37/EG entsprechen, sollten Sie die zuständige Marktüberwachungsbehörde einschalten. Eine Behördensuche bietet die Interseite www.icsms.de . Es besteht die Möglichkeit die Behörde einzuschalten, die an Ihrem Firmensitz zuständig ist oder die Behörde einzu ...

Stand: 04.01.2008

Dialog: 6296

Gibt es ein aktuelles Verzeichnis, für welche Arten von Prüfungen die einzelnen GS-Prüfstellen zugelassen sind?

Grundlage für das GS-Zeichen ist das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG). Die Prüfstellen werden von der ZLS - Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (http://www.zls-muenchen.de) zugelassen. Die Zuständigkeit für die Veröffentlichung der für die Zuerkennung eines GS-Zeichens zugelassenen Stellen lag bislang bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Die Liste  ist ...

Stand: 10.12.2007

Dialog: 1682

Maschinenrichtlinie: Verfahrbewegung

Ein Vergleich der verschiedenen Sprachfassungen beseitigt jeglichen Zweifel, denn in der französischen und der deutschen Fassung werden jeweils zwei unterschiedliche Wörter verwendet: "déplacement" bzw. Verfahrbewegung; "mouvement" bzw. Bewegung. In dieser Anforderung handelt es sich also nicht um eine Bewegung des Motors, sondern um die Fortbewegung der Maschine. Stand: November 2007 ...

Stand: 15.11.2007

Dialog: 812

Maschinenrichtlinie: Handschriftliche Unterzeichnung der Konformitätserklärung bei Serienfertigung

Laut Richtlinie muss die Konformitätserklärung nicht handschriftlich unterzeichnet sein, sondern lediglich die Signatur der Person tragen, die zur Unterzeichnung im Namen des Herstellers oder seines in der Gemeinschaft niedergelassenen Bevollmächtigten berechtigt ist. Die Konformitätserklärung ist ein äußerst wichtiges Dokument, weil der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft niedergelassener Be ...

Stand: 15.11.2007

Dialog: 839

Auslegung des Begriffs Einsatztauglichkeit nach der Maschinenrichtlinie

Hier scheint Unklarheit über die beiden genannten Anforderungen zu herrschen. Unter Punkt 4.1.2.3. über die mechanische Festigkeit werden die Prüfungen beschrieben, denen die Maschine im Laufe ihrer Lebensdauer, insbesondere im Rahmen der unter 4.1.3. vorgesehenen Prüfungen, unterzogen wird, damit der Konstrukteur die Ergebnisse in seinen Berechnungen berücksichtigen kann. Punkt 4.1.3. hingegen gi ...

Stand: 15.11.2007

Dialog: 836

Maschinerichtlinie: In welcher Form müssen nationale Normen und technische Spezifikationen zur Kenntnis gebracht werden?

NEIN, diese Normen haben keinerlei Auswirkungen auf die Anwendung der Richtlinie und können einem Hersteller lediglich bei der Suche nach Lösungen von Nutzen sein. Sie zählen nicht zu den in Artikel 12 genannten relevanten Angaben. Stand November 2007 ...

Stand: 14.11.2007

Dialog: 851

Maschinenrichtlinie: Notwendigkeit von Rückschlagventilen

Die unter 1.3.2. der Maschinenrichtlinie angesprochenen Gefahren sind genau beschrieben: sie werden durch Schläuche, d.h. Peitschenbewegungen, Herausspritzen unter Druck stehender Flüssigkeit usw. verursacht. Da ein Sicherheitsventil nicht als einziges Mittel zur Erfüllung dieser Anforderung anzusehen ist, kann es auch nicht vorgeschrieben werden. In Frage kämen darüber hinaus Schutzeinrichtungen, ...

Stand: 14.11.2007

Dialog: 842

Kann in einer Betriebsanleitung der Hinweis gegeben werden, dass Installation, Montage etc. nur durch den Hersteller vorzunehmen sind?

Auf diese Frage kann keine allgemeingültige Antwort gegeben werden. Zunächst zur Demontage: in den Begleitpapieren der Maschine muß auf jeden Fall erläutert werden, welche Gefahren die Demontage mit sich bringt und wie diesen vorzubeugen ist. Denn möglicherweise unterhalten Hersteller und Benutzer zum Zeitpunkt der Demontage schon lange keine Beziehungen mehr. Installation, einschließlich Montage, ...

Stand: 14.11.2007

Dialog: 844

Ergänzung der technischen Unterlagen bei Änderung einer Maschine gemäß Maschinenrichtlinie

Da es sich in diesem Fall um eine neue Maschine handelt, muß der Hersteller die gesamte Maschine zumindest einer neuen Gefahrenanalyse unterziehen und das Ergebnis in die ursprünglichen technischen Unterlagen aufnehmen. Ergeben sich aus dieser Analyse neue, auf die geänderte Antriebsart zurückzuführende Gefahren, müssen die in diesem Zusammenhang getroffenen Schutzmaßnahmen in einem Zusatz zu den ...

Stand: 14.11.2007

Dialog: 852

Handelt es sich bei Münzautomaten um Maschinen?

Automaten, die anders als durch menschliche Kraft betrieben werden, entsprechen der Begriffsbestimmung der Maschinenrichtlinie, bergen die in Anhang I genannten Gefahren und sind folglich als Maschinen anzusehen. Stand: November 2007 ...

Stand: 12.11.2007

Dialog: 833

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