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Spielplatzgeräte müssen den Anforderungen des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes - GPSG und der DIN EN 1176 "Spielplatzgeräte" (-> www.beuth.de) entsprechen. Konkret sind anzuwenden: - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG - Richtlinien für Kindergärten – Bau und Ausrüstung, GUV-SR 2002, - Merkblatt "Außenspielflächen und Spielplatzgeräte," GUV-SI 8017 - Norm "Spielplatzgeräte", DIN EN ...
Stand: 27.10.2009
Dialog: 9227
Das Ingangsetzen von Maschinen (wozu Ihre Lüftunganlage sehr wahrscheinlich zählt) ist zunächst nur durch ein absichtliches Betätigen der hierfür vorgesehenen Befehlseinrichtungen zulässig. Unter Ziffer 1.2.3. Ingangsetzen der Maschinenerichtlinie 98/37/EG, http://www.maschinenrichtlinie.de/ ist dazu folgendes geregelt: "Das Ingangsetzen einer Maschine darf nur durch absichtliche Betätigung einer ...
Stand: 26.10.2009
Dialog: 9469
Unter Abschnitt 3 "GRUNDLEGENDE SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSANFORDERUNGEN ZUR AUSSCHALTUNG DER SPEZIELLEN GEFAHREN AUFGRUND DER BEWEGLICHKEIT VON MASCHINEN" des Anhangs I der Maschinenrichtlinie 98/37/EG http://www.maschinenrichtlinie.de/ ist unter Ziffer 3.2.2. Sitz folgendes festgelegt: "Der Fahrersitz einer Maschine muß dem Fahrer Halt bieten und nach ergonomischen Grundsätzen konstruiert sein ...
Stand: 22.10.2009
Dialog: 9066
Die einschlägigen Rechtsnormen sind hier die EG-Richtlinie 94/9/EG (ATEX) und die Explosionsschutzverordnung (11. GPSGV), www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16503/. Gemäß den o.g. Vorschriften können die Unterlagen über das Konformitätsbewertungsverfahren ("ATEX-Bescheinigung") in einer der Amtssprachen der EG-Mitgliedsstaaten verfasst werden oder in einer von der benannten Stelle akzeptiert ...
Stand: 22.10.2009
Dialog: 9057
Eine Kutsche/Planwagen ist keine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie, jedoch ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung, sofern Arbeitnehmer diesen bei der Arbeit benutzen. Beim Betrieb pferdebespannter Fahrzeuge sind straßenverkehrsrechtliche Vorschriften (StVO §§1 bis 54), Unfallverhütungsvorschriften und -soweit vorhanden- Erlasse der Länder zu beachten (Aus Merkblatt "P ...
Stand: 14.10.2009
Dialog: 9255
Wenn es sich um den Austausch der alten Steuerung gegen eine neue Steuerung ohne Funktionsänderung handelt, ist grundsätzlich keine neue Konformitätserklärung nötig. Zu untersuchen ist, ob die Veränderungen an der Maschine durch die neue Steuerung "wesentlich" im Sinne des GPSG sind, so dass die Maschine ggf. nach der Maschinenrichlinie neu bewertet werden müsste. Nähere Informationen dazu werden ...
Stand: 08.09.2009
Dialog: 8673
Drahtseilklemmen sind für Seilendverbindungen von Anschlagseilen grundsätzlich ungeeignet. Sie dürfen nur zur Herstellung einer Endverbindung für die einmalige Verwendung benutzt werden, da die Drahtseilklemme das Seil stark beansprucht. Auch bei der einmaligen Verwendung ist besondere Sorgfalt notwendig, wie Festlegen der Anzahl der Klemmen, Nachziehen der Klemmen unter Last, siehe auch: BGI 556 ...
Stand: 22.08.2009
Dialog: 4175
Anforderungen an Augenduschen werden im Zusammenhang mit Rettungsgeräten in Laboratorien beschrieben, z.B. in der Norm DIN 12899 T.2 (Laboreinrichtungen; Notduschen-Einrichtungen; Augenduschen; Sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfungen). Die Berufsgenossenschaftlichen Regel BGI I 850 "Richtlinien für Laboratorien" führt unter Ziffer 3.5.2 "Augenduschen" aus, dass Augenduschen mit Trinkwass ...
Stand: 21.08.2009
Dialog: 3359
Absperreinrichtungen sind Druckgeräte im Sinne der Druckgeräteverordnung (14. GPSGV) und der Druckgeräte-Richtlinie 97/23/EG wenn sie folgende Bedingungen erfüllen: - sie weisen ein druckbeaufschlagtes Gehäuse auf und - sind für einen max. zulässigen Druck von > 0,5 bar vorgesehen. Liegen diese Voraussetzungen vor, ist u.a. Voraussetzung für das Inverkehrbringen, dass sie den Beschaffenheitsanford ...
Stand: 17.08.2009
Dialog: 8626
Ein Hersteller oder Inverkehrbringer von Produkten im Sinne des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes - GPSG ist generell verpflichtet, die sich aus dem GPSG, den dazu erlassenen Rechtsverordnungen und anzuwendenden EG-Richtlinien ergebenden Anforderungen und Pflichten zu erfüllen, ohne dass es dazu einer besonderen vertraglichen Vereinbarung bedarf. Beschaffenheitsanforderungen werden auf Grund ...
Stand: 13.08.2009
Dialog: 8470
Die Verwendung und die Vergabebedingungen von Gütesiegeln ist - mit Ausnahmen des GS-Zeichens - nicht gesetzlich geregelt. Gütesiegel werden von verschiedenen Institutionen aufgrund der von ihnen aufgestellten Regeln vergeben. Ein Missbrauch privater Gütesiegel - zumal wenn sie markenrechtlich geschützte Begriffe wie "TÜV" verwenden - kann durch die Prüfinstitutionen zivilrechtlich beanstandet wer ...
Stand: 23.07.2009
Dialog: 8355
Der Maschinenhersteller hat für alle Maschinen nach Artikel 8(2) der Maschinenrichtlinie 98/37/EG eine Technische Dokumentation, d. h. Unterlagen nach Anhang V ("normale" Maschinen) bzw. nach Anhang VI (Anhang-IV-Maschinen) zusammenzustellen. Diese Technische Dokumentation, auch schon mal Interne Technische Dokumentation genannt, enthält z. B. die Beschreibung der Lösungen, die zur Verhütung der v ...
Stand: 21.07.2009
Dialog: 8308
Fällt das elektrische Gerät in den Geltungsbereich der Niederspannungs-Richtlinie, muss es den entsprechenden Anforderungen genügen. Dann trägt es auch die CE-Kennzeichnung. Es kann auch noch in den Geltungsbereich anderer Richtlinien fallen. Stand: Dezember 2007 ...
Stand: 16.07.2009
Dialog: 843
Fahrtreppen sind Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie 98/37/EG (www.maschinenrichtlinie.de). Beim Inverkehrbringen müssen sie den sicherheitstechnischen Anforderungen des Anhangs 1 der Maschinenrichtlinie genügen. Diese Anforderungen sind in der Regel erfüllt, sofern der Hersteller die hierzu von der EU-Kommission veröffentlichten Normen, wie u.a. die EN 115 "Sicherheit von Fahrtreppen und F ...
Stand: 16.07.2009
Dialog: 8273
Die Bauteilkennzeichnung einer Maschine kann nach der Norm DIN EN 61346-2:2000-12 "Industrielle Systeme, Anlagen und Ausrüstungen und Industrieprodukte - Strukturierungsprinzipien und Referenzkennzeichnung - Teil 2: Klassifizierung von Objekten und Kodierung von Klassen (IEC 61346-2:2000)" erfolgen. Die Angaben zur erforderlichen Kennzeichnung von Maschinen ergeben sich u.a. aus Ziffer 1.7.3 Anhan ...
Stand: 13.07.2009
Dialog: 8156
Ja. Das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG fordert, dass ein Produkt, welches einer Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 GPSG unterfällt, nur in den Verkehr gebracht werden darf, wenn es den dort vorgesehenen Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit und sonstigen Voraussetzungen für sein Inverkehrbringen entspricht. In den zum GPSG erlassenen Rechtsverordnungen, wie Niederspannungsverordnun ...
Stand: 22.06.2009
Dialog: 8129
Lastenaufzüge im Sinne der alten Aufzugsverordnung vom 1.7.1980 sind Aufzüge zur Beförderung von Personen und Gütern. Nach der alten Aufzugsverordnung, die 2004 durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) aufgehoben wurde, waren Lastenaufzüge mit einer Fördergeschwindigkeit kleiner 1,25 m/s ohne Fahrkorbinnentüren zulässig, wobei sie aber nur von den Arbeitnehmern des Betreibers oder - wen ...
Stand: 10.06.2009
Dialog: 8003
Grundsätzlich ist für die Umstellung von Einhand-Tippbetrieb auf Automatikbetrieb eine Risikobewertung durchzuführen. War Grundlage für den Tipp-Betrieb eine Ortsbindung der Bedienperson ausserhalb des Gefahrenbereichs und konnten die durch beim Kippvorgang entstehenden Gefahrstellen von dieser Person ständig eingesehen werden, so sind bei der Umstellung auf Automatikbetrieb diese Gefahrstellen du ...
Stand: 04.06.2009
Dialog: 7672
1. Laut Maschinenrichtlinie gehört zu `jeder einzelnen Maschine` eine Konformitätserklärung und eine Betriebsanleitung in der Sprache der Originalfassung und ggf. eine Übersetzung in der Sprache des Verwenderlandes. 2. Die Konformitätserklärung sowie die für den Maschinenbenutzer zur sicheren Verwendung erforderlichen Informationen müssen zum Zeitpunkt der erstmaligen Inbetriebnahme beim Endkunden ...
Stand: 28.05.2009
Dialog: 8256
Die Verwendung von genormten Piktogrammen ( z.B. DIN EN 61310, www.beuth.de) ist nicht zu beanstanden. Die Bedeutung der Piktogramme muss aber in der Betriebsanleitung erläutert sein. Es ist Sache des Arbeitsgebers in Rahmen der Betriebsanweisung und der Unterweisungen nach § 9 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV (http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16490/) die Arbeit ...
Stand: 26.05.2009
Dialog: 7718
