Rechercheergebnisse

Als Instandhalter müssen Sie bei dem geschilderten Sachverhalt folgendes beachten: 1. Wird eine Maschine instand gesetzt, repariert oder gewartet, ohne dass sie sicherheitstechnisch verändert wird, wird man nicht automatisch zum Hersteller i. S. der Maschinenrichtlinie - MRL 2006/42 EG. 2. Nach § 2 Abs. 8 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) handelt es sich um ein Inverkehrbringen, wenn ...

Stand: 21.01.2011

Dialog: 10937

Füllung: Die Füllung ist vom Grundsatz her zulässig; es kann aber - je nach Gasart - Probleme mit den Anschlüssen und den Maßnahmen zur Verhinderung der Überfüllung geben, diese müssen nicht identisch sein. So haben z.B. spanische und italienische Flüssiggasflaschen andere Ventile, bei deren Betrieb mit deutschen Gasverbrauchsgeräten ein Adapter benötigt wird. Dies gilt auch für das Befüllen. Beka ...

Stand: 07.12.2010

Dialog: 12563

Anforderungen an Lastaufnahmemittel, die gesondert in den Verkehr gebracht werden, waren zwar im Anhang I der alten Maschinenrichtlinie 98/37/EG aufgeführt, auf Grund formaler Versäumnisse im Awendungsbereich führte dies oft zu Diskussionen. Mit der Aufnahme der Lastaufnahmemittel in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42 wurden die Fehler beseitigt, sodass die Anforderungen der Mas ...

Stand: 01.11.2010

Dialog: 12284

Nach der Bekanntmachung der Proklamation der Bundesregierung über die Ausweitung des deutschen Küstenmeeres - KüstmProkBek (http://www.gesetze-im-internet.de/k_stmprokbek/) dehnt sich das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland bis zur 12-Seemeilen-Grenze aus. Damit wird diese Anlage im Geltungsbereich des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG betrieben. Hinweis: Im Rahmen des Seerechts ...

Stand: 27.09.2010

Dialog: 12048

CE-Kennzeichnung Die CE-Kennzeichnung von Laserpointern richtet sich nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräte - EMVG. Sofern der Laserpointer von dem Geltungsbereich dieses Gesetzes erfasst wird und auch die dort genannten Voraussetzungen für das Inverkehrbringen erfüllt sind, ist die CE-Kennzeichung auf dem Laserpointer, der Verkaufsverpackung, der Gebrauchsanweisung ...

Stand: 04.09.2010

Dialog: 6084

Nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG muss der Hersteller bzw. der Bevollmächtigte eine Person benennen, die von ihm bevollmächtigt ist -für die Behörde- die technischen Unterlagen für eine konkrete Maschine auf deren begründetes Verlangen zusammenzustellen. Siehe Anhang II 1. A Maschinenrichtlinie: ... 2. Name und Anschrift der Person, die bevollmächtigt ist, die technischen Unterlagen zusammen ...

Stand: 02.09.2010

Dialog: 11239

Vor dem Inverkehrbringen muss ein elektrisches Betriebsmittel mit der CE-Kennzeichnung versehen werden. Dazu sind ausschließlich der Hersteller und sein in der Gemeinschaft niedergelassener Bevollmächtigter befugt. In Anhang III.B der Richtlinie ist festgelegt, welche Angaben die Konformitätserklärung enthalten muss. Das sind: • Name und Anschrift des Herstellers oder seines in der Gemeinschaft ni ...

Stand: 29.08.2010

Dialog: 11799

Auf Grund der Fragestellung gehen wir davon aus, dass es sich um Altpapier handelt, welches geschreddert und gepresst wird. Die bei den Verarbeitungsschritten anfallenden Stäube sind durch das berufsgenossenschaftliche Institut für Arbeitsschutz-IFA untersucht worden. In der Datenbank der BGIA "Gestis-Staub-Ex" sind Hinweise zur Explosionsfähigkeit bei Papierstäuben genannt. Dort wird Papierstaub ...

Stand: 04.08.2010

Dialog: 3599

Im Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG selbst ist lediglich geregelt, dass Produkte nur dann ein CE-Kennzeichen tragen dürfen, wenn dies durch eine entsprechende Rechtsverordnung vorgesehen ist (z.B. Maschinenverordnung, Niederspannungsverordnung, etc). Ist keine entsprechende Rechtsverordnung vorhanden, dürfen Produkte auch kein CE-Kennzeichen tragen, auch wenn sie in den Geltungsbereich ...

Stand: 26.07.2010

Dialog: 11545

Das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG gilt für das Inverkehrbringen und Ausstellen von Produkten, soweit dies im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt. Dies kann sowohl entgeltlich als auch unentgeltlich sein. Produkte sind technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte. Technische Arbeitsmittel sind nach der Lagaldefinition des GSPG verwendungsfertige Arbeitseinrichtungen ...

Stand: 23.07.2010

Dialog: 11531

Bei Wand- und Säulenschwenkkranen ist die statische Grundlage anders. Hier bezieht sich die Angabe der Last bzw. Tragfähigkeit auf die maximale Belastung an der Auslegerspitze. Diese Lastträger sind fest mit dem Gebäude verbunden und haben somit eine andere Standfestigkeit. Nach § 5 der BGV D 6 "Krane" (www.arbeitssicherheit.de) müssen an jedem Kran dauerhaft und leicht erkennbar die Angaben über ...

Stand: 08.07.2010

Dialog: 11409

Zur besseren Übersicht haben wir Ihre Fragen gegliedert und der jeweiligen Antwort vorangestellt.  Frage a) Wir betreiben eine Druckluftpresse der Metallbe- und -verarbeitung. Diese Presse ist mit BWS ausgerüstet und CE (nach aktueller Maschinenrichtlinie) gekennzeichnet. Antwort a) Anhand der vorliegenden Informationen ist es schwer nachvollziehbar, ob die Presse den grundlegenden Sicherheits- un ...

Stand: 06.07.2010

Dialog: 11383

Nein, ein GS Zeichen ist keine Pflicht. Das GS-Zeichen ist ein in Deutschland spezifisches Qualitätszeichen für Produkte, die vom Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) erfasst werden. Die Verwendung des Zeichens ist freiwillig und kann vom Hersteller nur auf einem Produkt angebracht werden, wenn u. a. eine Bauartprüfung von einer Zertifizierungsstelle durchgeführt wurde und eine regelmäßige Produktion ...

Stand: 04.07.2010

Dialog: 4957

In der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wird zur Sprache der Betriebsanleitung folgendes ausgeführt: 1.7.4. Betriebsanleitung Jeder Maschine muss eine Betriebsanleitung in der oder den Amtssprachen der Gemeinschaft des Mitgliedstaats beiliegen, in dem die Maschine in Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird. Die der Maschine beiliegende Betriebsanleitung muss eine „Originalbetriebsanleitun ...

Stand: 28.05.2010

Dialog: 11138

Die von Ihnen beschriebenen elektrisch gesteuerten, versenkbaren Poller (Polleranlage) sind Maschinen i. S. der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie – MRL). Gemäß Art. 2a „Begriffsbestimmungen“ ist eine Maschine eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teil ...

Stand: 26.05.2010

Dialog: 11121

Bei dem Robotorarbeitsplatz handelt es sich um eine Maschine im Sinne der 9. GPGSV, so dass der Hersteller diese eigentlich nur in Verkehr bringen darf, wenn sie allen Anforderungen der Verordnung entspricht (z.B. Zugang mit Sicherheitsschaltern ausführen). Dies gilt auch für die Eigenherstellung von Maschinen. Die einschlägige Kommentierung zur Maschinenrichtlinie (siehe auch www.maschinenrichtli ...

Stand: 23.04.2010

Dialog: 5197

Inverkehrbringen / Konformität Anhand der gemachten Angaben ist davon auszugehen, dass es sich bei dem Kran um eine Maschine im Sinne der Neunten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. GPSGV) in Verbindung mit der  Richtlinie 98/37/EG (Maschinenrichtlinie) handelt. Die von Ihnen angesprochene sogenannte Herstellererklärung entsprechend § 3 Absatz 3 der 9. GPS ...

Stand: 23.04.2010

Dialog: 5863

Der Sicherheitsabstand ist der Mindestabstand zwischen Mensch und Gefahrstelle, bei dem die Gefahrstelle nicht mehr erreichbar ist. In Abhängigkeit von Lage der Gefahrstelle, Anordnung und Gestalt des Hindernisses (geschlossen oder mit Öffnungen durchbrochen) sowie der auf das Hindernis bezogenen Bewegung des Menschen oder seiner Körperteile werden in DIN EN ISO 13857 "Sicherheit von Maschinen - S ...

Stand: 23.04.2010

Dialog: 10864

Bei der Fragestellung kann davon ausgegangen werden, dass die Hebeeinrichtung eine Maschine i. S. der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG - MRL ist (-> http://www.maschinenrichtlinie.de/dokumente-maschinenrichtlinie.html#c161). Neben den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen des Anhanges I Nr. 1, MRL hat der Hersteller in diesem Fall auch die zusätzlichen grundlegenden Sicherhei ...

Stand: 02.03.2010

Dialog: 10432

zur Frage 1: Für die Beantwortung der Frage, welche Vorschriften auf eine Maschine anzuwenden sind, ist grundsätzlich der Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrbringens  in den Geltungsbereich des GPSG maßgeblich (siehe auch § 1 Nr. 2 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG in Verbindung mit § 4 Abs.3 Satz 3 GPSG). Werden gebrauchte Maschinen aber verändert/umgebaut, ist zu prüfen, ob es sich um ...

Stand: 23.02.2010

Dialog: 9934