Rechercheergebnisse

Die Richtlinie 2010/35/EU  ist mit der „Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV)“ vom 29.11.2011 in nationales Recht übernommen worden. Demnach dürfen die nach diesen Vorschriften mit der PI-Kennzeichnung versehenen Druckgeräte in Deutschland verwendet und auch wieder befüllt werden. Dies betrifft auch Flaschen, die Luft enthalten. Zum Tauchen dürfen diese Flaschen aber nicht verwendet werden. ...

Stand: 11.05.2012

Dialog: 16211

Die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG [pdf] gilt für Produkte, die - ausschließlich oder nicht ausschließlich - dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden (nachstehend "Spielzeuge" genannt). Folgende Spielzeuge fallen generell nicht unter diese Richtlinie (Art. 2 Abs. 2): - Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung - Spielautomaten, ob münzbetrieben ...

Stand: 07.05.2012

Dialog: 16161

Das Inverkehrbringen von Druckgeräten richtet sich nach der 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz – Druckgeräteverordnung (14. ProdSV), durch die die Richtlinine 97/23/EG (DGRL) in nationales Recht umgesetzt wird. Zunächst sollte jedoch geprüft werden, ob die Behälter evtl. vom Anwendungsbereich der DGRL ausgenommen sind, ob sie z.B. unter die Richtline 2009/105/EG – Richtlinie über das Inve ...

Stand: 24.04.2012

Dialog: 16072

Die Buchstaben CE stehen für "Conformité Européenne", was "Europäische Konformität" bedeutet. Durch die Anbringung der CE-Kennzeichnung bestätigt der Hersteller, dass das Produkt den produktspezifisch geltenden europäischen Richtlinien entspricht. Die CE-Kennzeichnung wird auch als "Reisepass" für den europäischen Binnenmarkt bezeichnet. Die allgemeinen Grundsätze der CE-Kennzeichnung finden sich ...

Stand: 12.04.2012

Dialog: 16001

Zunächst sollte geklärt werden, ob die genannten Einmalhandschuhe überhaupt in den Anwendungsbereich der Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt - 8. ProdSV www.baua.de/de/Produktsicherheit/Rechtstexte/PSA.html  fallen. Ausgenommen von der Verordnung sind Handschuhe für den privaten Gebrauch als Schutz gegen Feuchtigkeit und/oder nicht extreme Hitze und ...

Stand: 09.04.2012

Dialog: 15977

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG [pdf] fordert - sofern ein entsprechendes Risiko besteht - zum Schutz des Fahrers in Nr. 3.4.4 Anhang I unter der Überschrift "herabfallende Gegenstände" einen vom Hersteller entsprechend geprüften Schutzaufbau gegen herabfallende Gegenstände oder herabfallendes Material (FOPS: Falling Online Protective Structure). Diese Anforderung ist nicht auf Baumaschinen beg ...

Stand: 05.04.2012

Dialog: 15957

Anforderungen beim Inverkehrbringen von persönlicher Schutzausrüstung - PSA sind in der Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt - 8. ProdSV festgelegt. Danach darf persönliche Schutzausrüstung nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind (§ 3 der 8. ProdSV): 1. Die persönliche Schutzausrüstung muß mit der CE Kennze ...

Stand: 30.03.2012

Dialog: 15922

Ein Hersteller von Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG)  www.baua.de/de/Produktsicherheit/Produktgruppen/Maschinen/Maschinen.html   ist verpflichtet in der Konformitätserklärung eine Person zu benennen, die bevollmächtigt ist, die technischen Unterlagen zusammenzustellen. Diese Person muss in der EU ansässig sein. Kommt ein Hersteller dieser Verpflichtung nicht nach, darf die ...

Stand: 15.03.2012

Dialog: 15803

Die hier bekannten derartigen Produkte sind Wasserbehälter aus Kunststoff oder Metall, in die Pumpen oder andere Geräte zur Wasserfilterung eingesetzt werden können. Dabei werden in der Regel die Geräte (Pumpen, UVC-Vorklärgeräte) so in den Behälter eingesetzt, dass sie im Wasser betrieben werden (z.B. Tauchpumpen). Der Behälter hat demnach weder eine Sicherheitsfunktion (Sicherheitsbauteil) noch ...

Stand: 06.02.2012

Dialog: 15478

Bei den von Ihnen gemachten Angaben ist davon auszugehen, dass durch den Bau/Nachbau von Spielgeräten ein Inverkehrbringen von Produkten im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung im Sinne des Produktsicherheitsgesetztes (ProdSG) erfolgt.Dementsprechend übernimmt das Unternehmen, das den Hausmeister beschäftigt, die komplette Herstellerverantwortung für das Produkt. Die Anforderungen des ProdSG ...

Stand: 30.01.2012

Dialog: 2764

Für einen Betrieb ist es nicht verboten, Lagergeräte wie Paletten, Gestelle, Rungen etc. selber zu bauen.  Bei den genannten Lagergeräten handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Arbeitsmittel müssen den im § 7 der BetrSichV genannten Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel entsprechen. Die an Paletten zu stellenden Anforderungen werden ...

Stand: 25.01.2012

Dialog: 15401

Die Spielzeugverordnung - 2. GPSGV  www.baua.de/de/Produktsicherheit/Rechtstexte/Spielzeug.html  in Verbindung mit der Richtlinie 2009/48/EG http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:170:0001:0037:de:PDF kennt keine Ausnahme für Kleinstserien und findet dementsprechend Anwendung. Ausnahmen für bestimmte Spielzeuge, für die die Verordnung und die Richtlinie keine Anwendung fin ...

Stand: 04.01.2012

Dialog: 15268

Stetigförderer sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Weitere relevante Regeln und Informationen bietet die Berufsgenossenschaft unter http://www.stbg.de/site.aspx?url=sich_ges/stetfoer/index.html, die BG-Information BGI 710 "Stetigförderer" und die BG-Regel - BGR 500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" Kapitel 2.9 (Stetigförderer) an. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber nach § 4 ...

Stand: 30.12.2011

Dialog: 15247

Nach dem neuen Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz- PodSG) vom 8. November 2011 (in Kraft getreten am 1. Dezember 2011) und dem damit verbundenen Wegfall des § 4 Abs. 3 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz- GPSG ist nicht mehr der Zeitpunkt des ersten Inverkehrbringens eines Produktes in der Bundesrepublik maßgebend, sondern der tatsächliche Zeitpun ...

Stand: 21.12.2011

Dialog: 15194

Entsprechend § 3 Abs. 1 der Maschinenverordnung - 9. ProdSV, www.baua.de/de/Produktsicherheit/Rechtstexte/Maschinen.html  muss die Maschine beim Inverkehrbringen u.a. mit der CE-Kennzeichnung versehen und es muss ihr eine EG-Konformitätserklärung beigefügt sein. Diese Verpflichtungen gelten für diejenigen, die Maschinen in den Verkehr bringen z.B. die Hersteller. In § 3 Abs. 4 der 9. ProdSV wird a ...

Stand: 14.12.2011

Dialog: 4647

Aktuelle EU - Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug ist die Richtlinie 2009/48/EG www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16489/ (Nachfolgerichtlinie der Richtlinie 88/378/EWG).Diese Richtlinie ist mit der 2. GPSGV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug in nationales Recht umgesetzt worden.Die Richtlinie 2009/48/EG gilt gemäß Artikel 2 für Produkte, die — ausschließlich oder nicht ...

Stand: 13.12.2011

Dialog: 15141

Die eigentliche Bremse ist kein sicherheitsbezogenes Teil einer Steuerung. Sie sollte allerdings in der Risiokobeurteilung zusammen mit der Steuerung betrachtet werden. Der angesprochene Magnet für die Ansteuerung der Bremse muss schon mit in Betracht gezogen werden, da die Anzahl der Schaltspiele und die Länge der Betriebszeit in die Lebensdauerberechung bzw. die Berechnung der Ausfallwahrscheinl ...

Stand: 12.12.2011

Dialog: 15127

Sofern der Klimaschrank eine komplette Einheit darstellt (inkl. Klimagerät, Ventilatioren usw.), kann von einer Gesamtheit  einer Maschine im Sinne von Art. 2 a) 2.ter Spiegelstrich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ausgegangen werden. Der Klimaschrank würde somit unter die Maschinenrichtlinie fallen. Anders wäre es, wenn es sich um einen Klimaraum (einen Raum in einem Gebäude) handeln würde. Dan ...

Stand: 05.10.2011

Dialog: 14646

Wenn die Treppen im Rahmen der CE-Kennzeichnung, also der Risikobewertung, betrachtet wurden und somit Bestandteil der Gesamtkonformität der Anlage sind, ist eine zusätzliche Prüfung nicht erforderlich und kann auch nicht eingefordert werden. Sollten die Treppen nachträglich installiert worden sein, so ist die Risikobeurteilung nach Maschinenrichtlinie hinsichtlich neu auftretender Gefährdungen zu ...

Stand: 05.10.2011

Dialog: 14667

Bei den Förderbändern als Maschinenanlage handelt es sich um eine verkettete Maschine (Gesamtheit von Maschinen), wenn sie 1. als Gesamtheit angeordnet sind (räumlich) und 2. als Gesamtheit zusammenwirken (prozesstechnisch) und 3. als Gesamtheit betätigt werden (steuerungstechnisch) und 4. als Gesamtheit funktionieren (sicherheitstechnisch).  Grundlage für die Maschinendefinition bildet Artikel 2 ...

Stand: 30.09.2011

Dialog: 14634