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Unter welchen Voraussetzungen darf eine Produktionsanlage aus Taiwan in Deutschland betrieben werden?

Maßgeblich für das Inverkehrbringen und den Betrieb der Produktionsanlage (Maschinen) sind zwei Rechtsbereiche. Nämlich - die Neunte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. GPSGV) in Verbindung mit der Richtlinie 98/37/EG (Maschinenrichtlinie) und - die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV 9. GPSGV Gemäß der 9. GPSGV durfte die Produktionsanlage nur in de ...

Stand: 04.11.2007

Dialog: 6271

Gibt es derzeit eine Vorschrift, die den Hersteller zu Lärminformationen über Maschinen bzw. Anlagen (wie vormals die 3. GPSGV) verpflichtet?

Regelungen für Maschinen (Qutdoormaschinen) in Zusammenhang mit Lärm werden in der 32. BImSchV - Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (Verordnung die nach Produktsicherheitsgesetz - ProdSG und nach Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG erlassen wurde) getroffen. Darüber hinaus hat der Hersteller für Maschinen im Sinne der Maschinenverordnung - 9. GPSGV i.V.m. der Richtlinie 98/37/EG in der Be ...

Stand: 04.09.2007

Dialog: 5975

Welche geschweißten Produkte (LKW-Anbauten und Container) brauchen eine Genehmigung? Muss der Schweißer einen Schweißschein besitzen?

Welchen Vorschriften und Normen ein Fahrzeug unterliegt, wird im Rahmen des Typgenehmigungsverfahrens vom Kraftfahrtbundesamt, Internet: http://www.kba.de  festgelegt . Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt das Inverkehrbringen und Ausstellen von Produkten, das selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt. Zum GPSG wurden Rechtsverordnungen erlassen, die Europäische Ric ...

Stand: 23.03.2007

Dialog: 2721

Welche Gitterabstände sind an Kinderbetten im Krankenhausbereich zulässig?

Informationen zu Anforderungen an Kinderbetten bietet z.B. das Bayerische Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz im Internet unter http://www.vis-technik.bayern.de/de/left/fachinformationen/produktgruppen/einrichtung/kinderbetten.htm  an Der Gitterabstand darf bei Kinderbetten nicht kleiner als 45 mm und nicht größer als 65 mm sein. Darüber hinaus sind in der DIN 32623, Aus ...

Stand: 08.11.2006

Dialog: 4741

Welche Dokumente muss ein Hersteller von Unterstellböcken bereitstellen, unter denen Montagearbeiten durchgeführt werden sollen?

Der Hersteller muss die Pflichten nach § 4 und § 5 des Produktsicherheitsgesetzes-ProdSG erfüllen. So hat er zum Beispiel sicherzustellen, dass der Verwender alle erforderlichen Informationen erhält, damit dieser die Gefahren, die von den Unterstellböcken während der üblichen Verwendung oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer ausgehen und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittel ...

Stand: 28.07.2006

Dialog: 2924

Welche Gesetze gelten für das Inverkehrbringen von Luftkissenfahrzeugen bis 12 m Länge und welche Emissionsgrenzwerte sind einzuhalten.

Lärmemission: 1. für zulassungspflichtige Fahrzeuge - gemäß RheinSchUO § 1.02 /RheinSchPV §§ 1.04 (insbesondere Buchstabe c und d) und 1.09 Nr. 3 bzw. BinSchStro mit identischen Vorschriften. Zum Thema "In Verkehr bringen" gibt es für diese Fahrzeuge keine bundeseinheitlichen technischen Vorschriften. Ggf. könnten landes- oder regionenspezifische Vorschriften verfügbar sein. Zu verweisen ist in di ...

Stand: 08.06.2006

Dialog: 4200

Was ist bei der Herstellung von Sitzbänken zu beachten?

Das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG gilt für das Inverkehrbringen und Ausstellen von Produkten, das selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt. Beim Inverkehrbringen von Verbraucherprodukten sind die besonderen Pflichten für das Inverkehrbringen nach § 5 GPSG zu berücksichtigen. Hiernach ist u.a. dann eine Gebrauchsanleitung mitzuliefern, wenn zur Gewährleistung von Sicher ...

Stand: 23.01.2006

Dialog: 3360

Handelt es sich bei Einzelmaschinen, die durch eine gemeinsame Notauskette verbunen sind, um eine verkettete Anlage nach der MaschRL?

Zur Beurteilung in wieweit eine Konformitätsbewertung für die Gesamtanlage erforderlich ist, ist zwischen zwei Fällen zu unterscheiden. 1. Neumaschinen Entsprechend § 4 Produktsicherheitsgesetz dürfen Maschinen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den Anforderungen der 9. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (9. GPSGV) entsprechen. Das Inverkehrbringen wird hierzu als jedes ...

Stand: 19.01.2006

Dialog: 2968

Wie kann der Hersteller eines Produkts, das nicht unter eine GPSGV fällt, die Sicherheit dieses Produkts nachweisen?

Ein Produkt, das nicht unter eine Verordnung zum Geräte und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) fällt, unterliegt dem nicht harmonisierten Bereich; das heißt, der Hersteller eines Produktes muss sein Produkt nach gültigen deutschen Normen (DIN Normen) herstellen. Dadurch stellt er sicher, dass die erforderliche Mindestanforderungen an die Sicherheit erfüllt sind. Eine GS-Prüfung ist immer eine freiwil ...

Stand: 07.10.2005

Dialog: 3405

Wer ist bei der Fertigung (verlängerte Werkbank) im Auftrag eines Unternehmens für die Sicherheit der Produkte verantwortlich?

Der § 2 Abs. 10 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz definiert den Begriff Hersteller wie folgt: "Hersteller ist jede natürliche oder juristische Person, die 1. ein Produkt herstellt oder 2. ein Produkt wieder aufgearbeitet oder wesentlich verändert und erneut in den Verkehr bringt. Als Hersteller gilt auch jeder, der geschäftsmäßig seinen Namen, seine Marke oder ein anderes unterscheidungskrä ...

Stand: 07.10.2005

Dialog: 3404

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