Rechercheergebnisse

Die Aufbauten von Feuerwehr-Leiterwagen entsprechen der Begriffsbestimmung der 9. GPSGV (Maschinenverordnung), mit der die Maschinenrichtlinie (RL 98/37/EG) in nationales Recht übernommen wurde. Sind diese Maschinen bestimmungsgemäß dafür vorgesehen, Personen zu heben und besteht die Gefahr eines Absturzes aus einer Höhe von > 3 m, so handelt es sich um Maschinen im Sinne von Nr. 16 Anhang IV RL 9 ...

Stand: 05.08.2008

Dialog: 1999

Maschinen, die neu in den Verkehr gebracht werden, müssen der 9. GPSGV (Maschinenrichtlinie) in Verbindung mit der Richtlinie 98/37/EG entsprechen. Der Anhang I der Betriebssicherheitsverordnung bezieht sich in diesem Zusammenhang nur auf Maschinen, die vor dem Inkrafttreten der Maschinenrichtlinie in Verkehr gebracht wurden und richtet sich an den Arbeitgeber, nicht wie die 9. GPSGV an den Herste ...

Stand: 17.03.2008

Dialog: 2508

Ein Vergleich der verschiedenen Sprachfassungen beseitigt jeglichen Zweifel, denn in der französischen und der deutschen Fassung werden jeweils zwei unterschiedliche Wörter verwendet: "déplacement" bzw. Verfahrbewegung; "mouvement" bzw. Bewegung. In dieser Anforderung handelt es sich also nicht um eine Bewegung des Motors, sondern um die Fortbewegung der Maschine. Stand: November 2007 ...

Stand: 15.11.2007

Dialog: 812

Ob das Atemfiltergerät eine CE- Kennzeichnung benötigt, kann an Hand der gemachten Angaben nicht beantwortet werden. Es könnte sich hierbei um eine Maschine, ein Druckgerät oder eine Persönliche Schutzausrüstung handeln, die jeweils eine CE-Kennzeichnung voraussetzen würde. Es ist jedoch auch denkbar, dass das Atemfiltergerät ein technisches Arbeitsmittel ist, welches in den nicht harmonisierten B ...

Stand: 18.06.2007

Dialog: 2342

Falls wie von Ihnen beschrieben keine wesentliche Änderung der Anlage im Sinne der Maschinenrichtlinie - RL 98/37/EG vorliegt, ergeben sich für den Arbeitgeber notwendige rechtliche Maßnahmen aus der Betriebssicherheitsverordnung. Der Austausch der SPS ist als Instandsetzungsmaßnahme anzusehen, dementsprechend hat der Arbeitgeber für das Arbeitsmittel (hier Roboteranlage) eine Prüfung durch eine b ...

Stand: 11.07.2006

Dialog: 4365

Die Hubarbeitsbühne wird dem privaten Verbraucher überlassen und ist demnach ein Verbraucherprodukt im Sinne des § 2 Abs. 3 Satz 1 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG. Mit dem Verleihen/Vermieten der Hubarbeitsbühne an den privaten Verbraucher geht die Sachherrschaft über die Hubarbeitsbühne an den Verbraucher über. Dies stellt ein Inverkehrbringen nach § 2 Abs. 8 GPSG dar. Die Bestimmunge ...

Stand: 23.02.2006

Dialog: 2814

Der Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie schließt den Bereich der Fahrzeuge, soweit sie für den Transport von Gütern auf öffentlichen Straßen- und Schienennetzen geplant und konstruiert sind, aus. Dies gilt allerdings nicht für Fahrzeuge, die im Anhang IV der Richtlinie genannt werden, z.B. Hausmüllsammelfahrzeuge. Stand: 31.10.02 ...

Stand: 12.12.2005

Dialog: 1130