Komnet-Wissensdatenbank

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Aufgaben der europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Die Agentur soll eine maßgebliche Rolle bei der Bereitstellung von Informationen über Arbeitsbedingungen und zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz spielen. Sie wird u.a. folgende Aufgaben übernehmen: - Sammlung relevanter technischer, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Informationen bzgl. Sicherheit und Gesundheitsschutz in den Bereichen Prioritäten und Programme, Forschung, - B ...

Stand: 24.05.2006

Dialog: 779

Begriffsdefinition aus § 5 der Bundesbergverordnung

Der Unternehmer hat entsprechend § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument zu erstellen, in dem er für jede Tätigkeit und für jede Arbeit das Restrisiko dokumentiert und entsprechende Schutzmaßnahmen veranlasst. Anhand dieses Dokumentes sind regelmäßige Belehrungen der Beschäftigten durchzuführen. In Bezug auf die angesprochenen Ausnahmetatbestände bei ...

Stand: 24.05.2006

Dialog: 1631

Wo finde ich Regeln und Verordnung über den Personentransport?

Umfassende Regelungen zum Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen werden im "Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmen (Rettungsgesetz NRW -RettG NRW)" vom 24. November 1992 (CV. NW. S. 458) - SGV. NW. 215, genannt (http://www.recht.nrw.de/gesetze/Gesetz4300/index.php) . Träger des Rettungsdienstes in NRW sind die Kreise und kreisfreien Städte ...

Stand: 24.05.2006

Dialog: 4148

Welche Arbeitsschutzmaßnahmen sind bei Brennschneidarbeiten von verschrotteten Druckgasflaschen zu beachten?

Die Anforderungen an den Arbeitsschutz sind hier in hohem Maße von den Inhaltsstoffen der Druckgasflaschen abhängig. Bei brennbaren Gasen wie Acetylen muss auf völlige Entleerung geachtet werden. Dann ist es oft notwendig, die Druckgasflasche zusätzlich mit unbrennbarem, gasförmigem oder flüssigem Material zu füllen, bevor sie weiter zerlegt werden kann. Die Flaschen müssen in jedem Fall geöffnet ...

Stand: 24.05.2006

Dialog: 2752

Brauche ich verschiedene Karten für Omnibusse und Lastkraftwagen?

Nein, Ihre Karte kann in jedem Fabrikat und Modell des digitalen Kontrollgeräts, unabhängig von dem Fahrzeug, in dem das Gerät eingebaut ist, verwendet werden. Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW. ...

Stand: 15.05.2006

Dialog: 3151

Muss ein Fahrzeug mit Erstzulassung vom 28.04.2006 mit einem digitalen Fahrtenschreiber nachgerüstet werden?

Ab dem 01.05.2006 dürfen nur noch Nutzfahrzeuge mit einem Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen und Busse mit mehr als 9 Sitzplätzen in den Verkehr gebracht werden, die mit einem digitalen Kontrollgerät ausgestattet sind, d.h. ab dem 1. Mai 2006 müssen die v.g. Fahrzeuge, die erstmalig zum Verkehr zugelassen werden, mit einem digitalen Kontrollgerät gemäß Anhang IB der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 ausgerü ...

Stand: 15.05.2006

Dialog: 4221

Unter welche Vorschriften (UVV) fallen Fettabscheider für Krankenhausküchen?

Der Fettabscheider in einer Küche, in der Arbeitnehmer beschäftigt werden, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Anforderungen an Arbeitsmittel werden z. B. in den Anhängen 1 und 2 der BetrSichV gestellt. Unfallverhütungsvorschriften (UVVen), die den Betrieb eines Fettabscheiders zum Inhalt haben, sind uns nicht bekannt und wird es auch ...

Stand: 15.05.2006

Dialog: 4270

Ist es der Polizei möglich, mit der Kontrollkarte die gefahrene Geschwindigkeit vor dem Kontrollzeitpunkt zu ermitteln?

Gemäß der in Anhang I B zur Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 festgelegten technischen Spezifikation registriert das digitale Kontrollgerät die Momentangeschwindigkeit des Fahrzeugs mit den dazugehörigen Datums- und Uhrzeitangaben sekundengenau und speichert mindestens die Daten der letzten 24 Stunden, in denen sich das Fahrzeug bewegt hat, in seinem Massenspeicher (siehe Ziffer 12.7). Die Kontrollkart ...

Stand: 04.04.2006

Dialog: 3989

Vermerk handschriftlicher Ersatzaufzeichnungen auf dem Schaublatt bei Übernahme eines LKW an einem anderen Ort als den Firmensitz?

In beiden Fällen ist ein Eintrag auf der Tachodiagrammscheibe erforderlich (vgl. § 1 Abs. 5 und 6 Fahrpersonalverordnung (FPersV)). a) Übernimmt ein Fahrer ein Fahrzeug außerhalb des Standortes, so ist der Weg zum Fahrzeug "Arbeitszeit" (EuGH vom 18.01.2001; Az. C-297/99, s.u.). b) Fährt ein Fahrer mit dem Fahrzeug nach Hause, ist für die Berechnung der Arbeitszeit entscheidend, wo die Fahrt am nä ...

Stand: 11.01.2006

Dialog: 3690

Gilt die Fahrpersonalverordnung auch für Firmen-PKW über 2,8 t?

Gemäß § 1 Abs. 1 gilt die Fahrpersonalverordnung (FPersV) für Fahrer von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung dienen und deren zulässiges Gesamtgewicht (ZGG) einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger mehr als 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt. Unbedeutend ist dabei ob der Fahrer in einem Arbeitsverhältnis steht (z.B. Arbeiter, Angestellter oder Beamter) oder als Selbständiger zu g ...

Stand: 11.01.2006

Dialog: 3689

Müssen Fahrzeuge im kommunalen Bereich Fahrtenschreiber benutzen. Existieren Fahrzeitregelungen für den Winterdienst?

Im Winterdienst eingesetzte Fahrzeuge sind gemäß  § 18 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 8 der Fahrpersonalverordnung  von den Vorschriften über Lenk- und Ruhezeiten ausgenommen. Dies gilt auch, wenn private Räumdienste den Winterdienst im Auftrag der Kommune übernehmen.  Diese Fahrzeuge müssen auch nicht mit einem Fahrtschreiber gemäß § 57a der StVZO ausgerüstet sein. Für den Einsatz im Winterdienst gelten di ...

Stand: 10.01.2006

Dialog: 3751

Gilt die Pausenregelung in § 6 der Fahrpersonalverordnung auch für die Strassenbahn?

Bezug: Fahrpersonalgesetz (FPersG) §§ 1 Abs. 1; 2 Abs. 3 Buchstabe b)Fahrpersonalverordnung (FPersV) § 1 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 Artikel 1Vorbemerkung: Der Verordnungsgeber hat von der in§ 2 FPersGDas Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mit Zustimmung des Bundesrates3. zur ...

Stand: 27.10.2005

Dialog: 2794

Kann ein LKW-Fahrer, der noch keine Fahrerkarte besitzt, ab dem 01. Januar 2006 einen LKW mit digitalem Kontrollgerät führen?

Ein LKW - Fahrer der noch keine Fahrerkarte besitzt, darf keinen LKW mit digitalem Kontrollgerät führen. Sofern ein Fahrzeug mit einem digitalen Kontrollgerät nach Anhang I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 ausgerüstet ist, benötigt jeder Fahrer, der dieses Fahrzeug lenkt, eine Fahrerkarte. Im Falle von Beschädigung, Fehlfunktion, Verlust oder Diebstahl der Fahrerkarte muss der Fahrer bei der zus ...

Stand: 15.10.2005

Dialog: 3605

Wer muß die Schaublätter nach der Benutzung aufbewahren?

Das Unternehmen muss die Schaublätter nach der Benutzung mindestens 1 Jahr lang gut geordnet aufbewahren. ...

Stand: 15.10.2005

Dialog: 672

Besteht die Pflicht, Daten des elektronischen Fahrtenschreiber dem Fahrer zugänglich zu machen? Welche Rechtsvorschrift ist einschlägig!

Gemäß § 4 Abs. 3 Fahrpersonalgesetz (FPersG) i.d. zur Zeit gültigen Fassung ist der Unternehmer verpflichtet, die Daten aus dem Massenspeicher des digitalen Kontrollgerätes und der Fahrerkarte in regelmäßigen Abständen zu kopieren. Nach § 2 Abs. 5 Fahrpersonalverordnung (FPersV) vom 01.07.2005 hat der Unternehmer die Daten aus dem Massenspeicher des digitalen Kontrollgerätes spätestens alle 3 Mona ...

Stand: 15.07.2005

Dialog: 3371

Wie viele Fahrerkarten darf man besitzen?

Sie dürfen nur im Besitz einer gültigen Fahrerkarte sein. Sie sind nur berechtigt, Ihre eigene personalisierte Fahrerkarte zu verwenden. Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW. ...

Stand: 15.07.2005

Dialog: 3166

Werden Werkstattkarten an das Personal oder an die Werkstätte ausgegeben?

Die Werkstattkarte ist Eigentum der Werkstatt, bei dem die verantwortliche Fachkraft, auf die die Werkstattkarte persönlich ausgestellt wird, beschäftigt ist. Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW. ...

Stand: 15.07.2005

Dialog: 3194

Was ist bei gemieteten Fahrzeugen in Bezug auf die Daten im digitalen Kontrollgerät zu beachten?

Sie können Ihre Unternehmenskarte benutzen, um Daten gegenüber anderen Anwendern bezüglich der Fahreraktivitäten, die für Ihr Unternehmen anfallen, zu sperren. Dessen ungeachtet sind die Kontrollorgane jedoch in der Lage, die Daten der Fahrzeugeinheit des gemieteten Fahrzeuges anzusehen oder herunterzuladen. Unternehmen, die Fahrzeuge vermieten, haben dem Mieter des Fahrzeugs diejenigen Daten aus ...

Stand: 15.07.2005

Dialog: 3147

Kann für die digitalen Kontrollgeräte das derzeitige Plombierkennzeichen beibehalten werden?

Ja. Für die digitalen Kontrollgeräte  kann das derzeitige Plombierkennzeichen beibehalten werden. Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW. ...

Stand: 16.06.2005

Dialog: 3188

Wie kann ich überprüfen, welche Daten auf der Fahrerkarte vorhanden sind?

Die Daten auf der Fahrerkarte können über die Anzeige des digitalen Kontrollgeräts angesehen oder mit dem Drucker des Kontrollgerätes ausgedruckt werden. Eine weitere Möglichkeit ist durch das Herunterladen der Daten gegeben. Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellt ...

Stand: 16.06.2005

Dialog: 3173

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