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Rechercheergebnisse

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Wie werden unlegierte Halbzeuge unter REACH betrachtet?

Wenn ein Akteur der Lieferkette einen Stoff bezieht und ihn ohne Zusätze und ohne chemische Umsetzungen nur physikalisch bearbeitet, so bleibt dies weiterhin derselbe Stoff, es sei denn, er formt ihn zu einem Erzeugnis (Artikel 3 Absatz 3). Bei den legierten Halberzeugnissen ist zu prüfen, ob sie bereits ein Erzeugnis aufgrund ihrer Oberflächengestalt ihrer spezifischen Form, Oberfläche oder Gesta ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6032

Muss die vom Lieferanten empfohlene Verwendung durch den nachgeschalteten Anwender schriftlich bestätigt werden?

Nach Nr. 1.2 im Anhang II der REACH-Verordnung muss das Sicherheitsdatenblatt (SDB) eines Stoffes, für den eine Stoffsicherheitsbewertung vorgeschrieben ist, Informationen über alle identifizierten Verwendungen enthalten. Der nachgeschaltete Anwender hat nach Artikel 37 der REACH-Verordnung die Möglichkeit, den Registranten über die Verwendung(en) des nachgeschalteten Anwenders zu informieren. Der ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6034

Wie sind Kokse, Peche, Mischungen von Kohlenstoff und Polymer sowie teilcarbonisierte Polymere unter REACH zu behandeln?

Hinweis zu den Abkürzungen: Art. = Artikel und Abs. = Absatz, wenn nicht anders angegeben beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006, s.u.).Zu 1): Nach Art. 2 Abs. 7 Buchstabe b sind die unter Anhang V fallenden Stoffe von der Registrierung ausgenommen. In Anhang V werden unter Punkt 10 bestimmte Stoffe, unter anderem auch Koks, von der Registrierung ausgenommen, soweit sie ni ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6080

Haftet der Hersteller für die von ihm im Sicherheitsdatenblatt mitgelieferten Verwendungen und Inhalte gegenüber den nachgeschalteten Anwendern?

Grundsätzlich kann sich aus einer mangelhaften/fehlenden Information in einem Sicherheitsdatenblatt eine zivilrechtliche Schadensersatzhaftung ergeben. Dabei wäre im Einzelfall zu prüfen, ob der Hersteller/Inverkehrbringer die für die sichere Verwendung wesentlichen und ausreichenden Informationen im Sicherheitsdatenblatt genannt hat. Ausreichende Informationen enthält ein Sicherheitsdatenblatt da ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6079

Ist Flüssiggas aus verfahrenstechnisch hergestellten Destillaten ein Naturstoff i.S.v. REACH?

Nach Artikel 2 Abs. 7 der REACH-Verordnung sind Stoffe, die in Anhang V aufgeführt sind, von der Registrierungspflicht ausgenommen. In Anhang V sind verschiedene Naturstoffe gelistet, u.a. werden genannt: Mineralien, Erze, Erzkonzentrate, Erdgas, roh und verarbeitet, Rohöl, Kohle sowie auch Flüssiggas, Erdgaskondensat und weitere. Flüssiggase sind eine Sammelbezeichnung für verflüssigte Gase, eine ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6078

Ist das Ergebnis der Mischung von Pflanzenölen mit Pflanzenteilen und anschließende Filterung eine Zubereitung, ein Stoff oder ein Naturstoff?

Bei Mischungen von Pflanzenteilen mit Pflanzenölen handelt es sich um Zubereitungen. Werden aus den Pflanzenteilen mittels des Pflanzenöls lipophile Stoffe herausgelöst und diese anschließend gefiltert und von dem Pflanzenöl getrennt (z.B. destillativ), so handelt es sich um einen Stoff und nicht um einen Naturstoff im Sinne des Artikels 3 (39). Anders verhält es sich, wenn beispielsweise eine wäs ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6090

Muss ein nachgeschalteter Anwender seine Verwendungen mitteilen, auch wenn er einen Stoff unter 1 Tonne/Jahr vermarktet?

Laut Artikel 34 der REACH-Verordnung müssen Sie zunächst einmal unabhängig von der von Ihnen verwendeten Menge 1. neue Informationen über gefährliche Eigenschaften und 2. weitere Informationen, welche die Ihnen mitgeteilten Risikomanagementmaßnahmen in Frage stellen, an Ihren Lieferanten übermitteln. Eine Pflicht zur Angabe Ihrer Verwendung besteht primär nicht. Sie müssen aber prüfen, ob Ihre Ver ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6014

Ist Vormaterial zur Herstellung von Stahlrohren ein Fertigerzeugnis oder eine Zubereitung?

Es gibt (noch) keine allgemeingültige Abgrenzung zwischen Zubereitungen und Erzeugnissen in der Stahlindustrie. Im Entwurf zur entsprechenden Technischen Hilfestellung (RIP 3.8, Requirements for Substances in Articles) ist eine Tabelle der Eurofer abgedruckt, nach der etwa die folgende Unterscheidung möglich sein sollte. Zubereitungen sind demnach: Barren, Knüppel, Brammen, Blech, Folie, Draht, St ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6107

Hat die REACH-Verordnung Auswirkungen auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen?

Die Aufnahme der Forderung zur Mitteilung der Registriernummer in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht sinnvoll, denn die ersten Registrierungsnummern unter REACH sind theoretisch erst ab dem 01.06.2008 verfügbar. Die Registrierungsnummernvergabe kann sich dann für Stoffe im kleinsten Mengenband > 1 Tonne/Jahr bis 2018 hinziehen. Der Hersteller macht sich stra ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6102

Ist Bitumen registrierungspflichtig?

Als mittels Vakuumdestillation aus Erdöl gewonnenes Material fällt Bitumen nicht (mehr) unter die Definition eines Naturstoffes nach Art. 3 Nr. 39 der REACH-Verordnung. Es ist ebenfalls nicht in den Stofflisten in Anhang IV genannt bzw. unter die Kriterien nach Anhang V einzureihen; somit ist Bitumen registrierungspflichtig (eine Ausnahme wäre nur das an einigen Orten anzutreffende Natur-Bitumen, ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6104

Ist Brezel-Lauge registrierungspflichtig?

Die REACH Verordnung regelt in Artikel 2 Ausnahmen von der REACH Verordnung. Laut Artikel 2 Absatz 5 und 6 sind Lebensmittelzusatzstoffe, wenn sie in den Bereich der Richtlinien 89/107/EWG fallen, von den Titeln II/V/VI/VII ausgenommen. Wenn Sie Natriumhydroxid als Lebensmittelzusatzstoff verwenden und er in den Anwendungsbereich der Richtline 89/107/EWG fällt, ist er für diesen Verwendungsbereich ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6091

Wie unterscheiden sich die Begriffe "besorgniserregend" und "besonders besorgniserregend" in der REACH-Verordnung?

Wenn in der REACH Verordnung von besonders besorgniserregenden Stoffen geschrieben wird, sind solche Stoffe gemeint, die den Kriterien des Artikels 57 entsprechen. Dies sind CMR (kanzerogene, mutagene und reprotoxische) Stoffe oder PBT(persistente und bioakkumulierende und toxische)-Stoffe oder vPvB (sehr persistente und sehr bioakkumulierende)-Stoffe und Stoffe, die ähnliche besorgniserregende Ei ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6100

Wie unterscheiden sich die Begriffe "Registrierung", "Anmeldung" und "Unterrichtung" nach Artikel 7.2 der REACH-Verordnung?

Die Registrierung von Stoffen ist in Artikel 6 für Stoffe sowie in den Artikeln 17 und 18 für isolierte Zwischenprodukte geregelt. Dies ist ein Kernelement der REACH Verordnung. Neben der Registrierung gibt es im Rahmen der REACH-Verordnung bestimmte Melde- und Unterrichtungsverpflichtungen für die Hersteller und Verwender von Stoffen. Diese gelten für Stoffe mit besonderen Eigenschaften oder Verw ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6094

Sind im Spritzgussverfahren hergestellte Gummiprofile Erzeugnisse oder Polymere? Müssen sie registriert werden?

Nach der Beschreibung handelt es sich um Erzeugnisse. Dafür gibt es keine Registrierung, es sei denn, es werden aus dem von Ihnen produzierten Erzeugnis bestimmungsgemäß Stoffe freigesetzt, die in Mengen von 1 Tonne oder mehr in dem Erzeugnis enthalten sind (Art. 7 REACH-VO). ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6108

Gibt es spezielle Bestimmungen zu Waschmitteln oder eine übersichtliche Liste für registrierungspflichtige Stoffe in Waschmitteln?

Für Wasch- und Reinigungsmittel gilt in der EU die Verordnung (EG) Nr. 648/2004 (Detergenzienverordnung) und in Deutschland daneben das Wasch- und Reinigungsmittelgesetz. Informationen darüber finden Sie beim sachlich zuständigen Umweltbundesamt. ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6103

Welches Monomer und/oder welcher andere Stoff wäre für `Chloriertes Polyethylen` (vor-)zu registrieren?

In den Leitlinien für Monomere und Polymere [Guidance for monomers and polymers (pdf-Datei, 410 kB), entstanden aus dem RIP 3.1] werden einige Definitionen detaillierter beschrieben und anhand von Beispielen erläutert. Dabei wird in der Tat nur am Rande (unter Punkt 2.3) auf Ihre Fragestellung eingegangen. Unseres Erachtens sind aber bei der Herstellung eines Polymers aus einem Polymer und einem a ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6035

Kann man dann die Erleichterungen transportierter isolierter Zwischenprodukte auch beim Export aus der EU in Anspruch nehmen?

Es ist korrekt, dass die Erleichterungen für transportierte isolierte Zwischenprodukte auch für den Import solcher Produkte gelten, sofern die in Art. 18 Abs. 4 genannten Bedingungen eingehalten werden (s.u.). Die Befreiung von der Registrierungspflicht und andere Erleichterungen für Stoffe, die in Human- oder Tierarzneimitteln bzw. in Lebens- oder Futtermitteln verwendet werden, gelten streng gen ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6123

Müssen Vorregistrierung und Registrierung durch dieselbe Person erfolgen?

Eine Vorregistrierung verpflichtet zwar nicht zur späteren Registrierung, die Nutzung von Phase-in-Eigenschaften bedingt jedoch eine Pflicht zur Vorregistrierung (Artikel 28). Da in der Verordnung keine Übertragungsrechte von Vorregistrierungen vorgesehen ist, bedingt dies dieselbe juristische Person oder Rechtsnachfolger (was dann aber eine juristische Fragestellung wird). Artikel 4 der Verordnun ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6125

Kann man bei der Registrierung eines isolierten transportierten Zwischenproduktes auch die Menge eines isolierten Zwischenproduktes registrieren?

Sie sollten immer die höheren Anforderungen erfüllen, dann haben Sie alles abgedeckt. D.h. wenn Sie eine volle Registrierung durchführen, ist damit dann auch der Stoff als transportiertes oder betriebsinternes, isoliertes Zwischenprodukt abgedeckt, wenn Sie die Anforderungen für ein transportiertes isoliertes Zwischenprodukt erfüllen, ist damit auch das betriebsinterne Zwischenprodukt abgedeckt. S ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6124

Warum reicht es bei transportierten isolierten Zwischenprodukten nicht, nur die physikalischen-chemischen Grunddaten nach Artikel 18 zur Registrierung einzureichen?

Durch die am 1. Juni 2007 in Kraft getretene REACH Verordnung 1907/2006 sind die in der EU hergestellten und importierten chemischen Stoffe ab jährlich einer Tonne pro Hersteller oder Importeur der Registrierungspflicht nach Artikel 5 und den damit verbundenen mengenabhängigen Datenanforderungen nach Artikel 12 unterworfen. Ein “Zwischenprodukt” ist nach Art. 3 Abs. 15 REACH ein „(…) Stoff, der fü ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6122

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