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Die/Der Schwerbehindertenbeauftragte des Arbeitgebers wird von diesem gemäß § 98 Sozialgesetzbuch IX - SGB IX - als Beauftragte/r benannt. Bei Bedarf können auch ein oder mehrere Vertretungen hierzu benannt werden. Sie/Er unterstützt den Arbeitgeber verantwortlich in der Wahrnehmung der sich aus dem SGB IX ergebenden Pflichten des Arbeitgebers. Hier sind insbesondere die §§ 80 bis 84 SGB IX zu nen ...
Stand: 07.05.2013
Dialog: 18473
Eine Legaldefinition des Begriffs Schonarbeitsplatz ist uns nicht bekannt. Das heißt, es gibt nach unserer Kenntnis keine diesbezüglichen Regelungen auf gesetzlicher oder Verordnungsebene, die den Begriff näher spezifizieren. Nach allgemeinem Verständnis sind Schonarbeitsplätze Arbeitplätze, auf denen Beschäftigte mit gesundheitlichen Problemen eingesetzt werden, die aufgrund ihrer Schwierigkeiten ...
Stand: 13.12.2012
Dialog: 13975
Im Arbeitsrecht bezeichnet man einen Aufenthaltsraum, der Beschäftigten innerhalb ihres Arbeitsplatzes während ihrer Pausenzeiten zusteht, als Sozialraum. Gemäß § 6 Abs.3 Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - hat der Arbeitgeber geeignete Pausenräume zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt sind und dort vergleic ...
Stand: 08.11.2012
Dialog: 17312
Aus der Sicht des Arbeitsschutzes sollte es nur um Aspekte der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes gehen. Wenn ein Drogentest positiv war, ist die Arbeitsfähigkeit nicht mehr gegeben und der Mitarbeiter muss für eine ärztliche Betreuung zeitweilig den Arbeitsplatz verlassen, also krankgeschrieben werden. Die Polizei sollte nur da eingeschaltet werden, wo es um Drogenbesitz geht, der even ...
Stand: 01.08.2012
Dialog: 16749
Das 2006 bei der UNO-Generalversammlung in New York verabschiedete Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention - UN-BRK) trat in Deutschland am 26. März 2001 in Kraft und ist auf der Homepage des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter www.bundestag.de in digitaler Fassung eingestellt. Ein Verstoß gegen die UN-BRK dürfte im vorliegenden Fall nicht ...
Stand: 11.07.2012
Dialog: 16593
Nach § 12 Unterweisung des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit wahrend ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, ...
Stand: 14.06.2012
Dialog: 10457
In Einrichtungen für behinderte Mensschen sind arbeitsschutzrechtlich für Betreuer und Beschäftigte mit Behinderungen keine gesonderten Toiletten gefordert. Bei beiden Personenkreisen handelt es sich um Beschäftigte i.S. des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Ob in einer Behindertenwerkstatt Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen im Sinne der Biostoffverordnung - BioStoffV verrichtet werden un ...
Stand: 05.06.2012
Dialog: 11042
Nach § 125 SGB IX haben Schwerbehinderte einen zusätzlichen bezahlten Urlaubsanspruch von 5 Arbeitstagen. § 125 Abs. 3 SGB IX bestimmt weiterhin: Wird die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch rückwirkend festgestellt, finden auch für die Übertragbarkeit des Zusatzurlaubs in das nächste Kalenderjahr die dem Beschäftigungsverhältnis zugrunde liegenden urlaubsrechtlichen Regelungen Anwendung. Dem ...
Stand: 28.10.2009
Dialog: 9131
Nach der Unfallverhütungsvorschrift BGV D27- Flurförderzeuge darf der Arbeitgeber mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die mindestens 18 Jahre alt sind, für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und ihre Befähigung nachgewiesen haben. Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden. Als Nachweis der körperl ...
Stand: 04.08.2008
Dialog: 3414
Versicherte (Arbeitnehmer) sind bei ihrer Arbeit und auf Dienst- und Arbeitswegen gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Dieses gilt uneingeschränkt auch für schwerbehinderte Beschäftigte. Rechtsgrundlage für den Versicherungsschutz ist das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) . Der Versicherungsschutz besteht unabhängig von einer möglichen Haftung des A ...
Stand: 20.11.2007
Dialog: 6052
Bei entsprechender Einarbeitung und Betreuung gibt es für die Beschäftigung eines Gehörlosen keine grundsätzlichen Bedenken. Betriebsanweisungen und Handlungsanleitungen müssten aber unter Berücksichtigung der fehlenden Hörmöglichkeit des Beschäftigten erstellt und die Unterweisungen dementsprechend angepasst werden. Der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sollten daran beteiligt ...
Stand: 14.09.2007
Dialog: 5803
Informationen zu gültigen Tarifverträgen finden sich im Internet unter der Adresse www.tarifregister.nrw.de. Erste Informationen finden sich dort unter „Welche Tarifverträge sind für mich gültig“. Wenn man den für sich selber gültigen Tarifvertrag schon kennt, kann sofort die Seite „Tarifinformation“ des Tarifregisters aufgerufen werden. Darüber hinaus finden sich dort unter der Überschrift „Ausbi ...
Stand: 15.11.2006
Dialog: 1066
Unter den angegebenen körperlichen Belastungen bestehen grundsätzlich keine Bedenken für die stufenweise Wiedereingliederung. Folgendes ist zu beachten: - Der Entlassungsbericht der zuletzt behandelnden Reha-Klinik muss zur Belastung und zur Berufsförderung Angaben enthalten, die zu berücksichtigen sind. - Der Hausarzt bzw. der behandelnde Internistmuss seine Zustimmung gegeben haben. - Bei stufen ...
Stand: 13.10.2006
Dialog: 1326
Es gibt zur Zeit zwei Arbeitsfelder, bei denen Wohnungen als Arbeitsräume für Arbeitnehmer/innen in Frage kommen:1. Heimarbeiter i.S. des Heimarbeitsgesetzes2. TelearbeiterJe nach Arbeitsfeld anzuwendende Vorschriften sind z.B. das Arbeitsschutzgesetz, das Heimarbeitsgesetz, die Arbeitsstättenverordnung, das Arbeitszeitgesetz, die Gefahrstoffverordnung, etc..Arbeitsschutzrechtliche Vorschriften si ...
Stand: 13.10.2006
Dialog: 1223
Zu den Fragen im einzelnen:Ist dieses nicht eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte Behinderter? Ob die Beurteilung der Ärzte eine solche Verletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab. Nach § 81 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 2. Satz SGB IX, der eine Teilkonkretisierung des Persönlichkeitsrechts Behinderter darstellt, ist eine unterschiedliche Behandlung wegen einer Behinderung bei der Begründung eines Arb ...
Stand: 07.02.2006
Dialog: 3822
Direkte Einschränkungen für Nachtarbeit auf Grund des Tragens von Herzschrittmachern (HSM) sind hier nicht bekannt. Selbstverständlich sollten die üblichen HSM-Träger-Einschränkungen (Arbeitsschwere, Körperhaltung, elektromagnetische Verträglichkeit etc.) beachtet werden. Einen guten Überblick gibt folgende Internetseite: http://www.internist.at/pacemaker.htm Stand: 03.06.2004 ...
Stand: 08.11.2005
Dialog: 2614
Hausgewerbetreibender ist gemäß Heimarbeitsgesetz - HAG, wer - in seiner Wohnung oder selbstgewählter Arbeits-/Betriebsstätte - mit nicht mehr als zwei fremden Hilfskräften oder Heimarbeitern - mit Gewerbeanmeldung - im Auftrag eines Gewerbetreibenden arbeitet und - die Arbeitsergebnisse dem Auftraggeber überlässt. Nach der v.g. Definition kann ein Betreiber einer Ich-AG auch als Hausgewerbetreibe ...
Stand: 18.10.2005
Dialog: 1988
Die Beurteilung erfolgt nach den üblichen Vorschriften des Arbeitssschutzgesetzes, der Arbeitsschutzverordnungen, den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften, auch europäische Richtlinien gibt es zum Thema. Abhängig vom Typ des Diabetes bestehen unterschiedliche Voraussetzungen, wie z.B. hygienische Bedingungen, Unfallgefährdung, etc. Beachtenswert hierbei die Empfehlungen zur Beur ...
Stand: 15.07.2005
Dialog: 3416
Generell gibt es bei entsprechender Einarbeitung und Betreuung keine grundsätzlichen Bedenken für die industrielle Bearbeitung wie Maschinen einrichten und Störungsbeseitigung im Zusammenhang mit Gehörlosen. Handlungsanleitungen müssten für den speziell zu besetzenden Arbeitsplatz vom Arbeitgeber erarbeitet und zur Unterweisung dienen. Arbeitsplätze mit Flurförderfahrzeugverkehr sind als kritisch ...
Stand: 12.07.2005
Dialog: 341