Rechercheergebnisse

Das 2006 bei der UNO-Generalversammlung in New York verabschiedete Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention - UN-BRK) trat in Deutschland am 26. März 2001 in Kraft und ist auf der Homepage des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter www.bundestag.de in digitaler Fassung eingestellt. Ein Verstoß gegen die UN-BRK dürfte im vorliegenden Fall nicht ...

Stand: 11.07.2012

Dialog: 16593

Nach § 12 Unterweisung des Arbeitsschutzgesetzes  hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit wahrend ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 10457

In Einrichtungen für behinderte Mensschen sind arbeitsschutzrechtlich für Betreuer und Beschäftigte mit Behinderungen keine gesonderten Toiletten  gefordert. Bei beiden Personenkreisen handelt es sich um Beschäftigte i.S. des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Ob in einer Behindertenwerkstatt Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen im Sinne der Biostoffverordnung - BioStoffV verrichtet werden un ...

Stand: 05.06.2012

Dialog: 11042

Nach § 125 SGB IX haben Schwerbehinderte einen zusätzlichen bezahlten Urlaubsanspruch von 5 Arbeitstagen. § 125 Abs. 3 SGB IX bestimmt weiterhin: Wird die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch rückwirkend festgestellt, finden auch für die Übertragbarkeit des Zusatzurlaubs in das nächste Kalenderjahr die dem Beschäftigungsverhältnis zugrunde liegenden urlaubsrechtlichen Regelungen Anwendung. Dem ...

Stand: 28.10.2009

Dialog: 9131

Das Arbeitszeitgesetz, welches arbeitsschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit und Ruhepausen trifft, sieht für Schwerbehinderte keine gesonderten Regelungen vor. Auch die speziellere Vorschrift für Arbeiten am PC, die Bildschirmarbeitsverordnung, sieht keine speziellen Regelungen für Schwerbehinderte vor. Allerdings haben schwerbehinderte Menschen gemäß § 81 Abs. 4 SGB IX (Sozialgesetzbuch IX) ...

Stand: 08.06.2009

Dialog: 8061

Nach der Unfallverhütungsvorschrift BGV D27- Flurförderzeuge darf der Arbeitgeber mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die mindestens 18 Jahre alt sind, für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und ihre Befähigung nachgewiesen haben. Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden. Als Nachweis der körperl ...

Stand: 04.08.2008

Dialog: 3414

Versicherte (Arbeitnehmer) sind bei ihrer Arbeit und auf Dienst- und Arbeitswegen gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Dieses gilt uneingeschränkt auch für schwerbehinderte Beschäftigte. Rechtsgrundlage für den Versicherungsschutz ist das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung –(SGB VII) . Der Versicherungsschutz besteht unabhängig von einer möglichen Haftung des ...

Stand: 20.11.2007

Dialog: 6052

Bei entsprechender Einarbeitung und Betreuung gibt es für die Beschäftigung eines Gehörlosen keine grundsätzlichen Bedenken. Betriebsanweisungen und Handlungsanleitungen müssten aber unter Berücksichtigung der fehlenden Hörmöglichkeit des Beschäftigten erstellt und die Unterweisungen dementsprechend angepasst werden. Der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sollten daran beteiligt ...

Stand: 14.09.2007

Dialog: 5803

Grundsätzliche Anforderungen an die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sind in der Arbeitsstättenverordnung beschrieben (§ 3 Abs. 2 ArbStättV). Danach hat der Arbeitgeber, der Menschen mit Behinderungen beschäftigt, Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt werden. Dies ...

Stand: 04.02.2007

Dialog: 5191

Informationen zu gültigen Tarifverträgen finden sich im Internet unter der Adresse www.tarifregister.nrw.de. Erste Informationen finden sich dort unter „Welche Tarifverträge sind für mich gültig“. Wenn man den für sich selber gültigen Tarifvertrag schon kennt, kann sofort die Seite „Tarifinformation“ des Tarifregisters aufgerufen werden. Darüber hinaus finden sich dort unter der Überschrift „Ausbi ...

Stand: 15.11.2006

Dialog: 1066

Unter den angegebenen körperlichen Belastungen bestehen grundsätzlich keine Bedenken für die stufenweise Wiedereingliederung. Folgendes ist zu beachten: - Der Entlassungsbericht der zuletzt behandelnden Reha-Klinik muss zur Belastung und zur Berufsförderung Angaben enthalten, die zu berücksichtigen sind. - Der Hausarzt bzw. der behandelnde Internistmuss seine Zustimmung gegeben haben. - Bei stufen ...

Stand: 13.10.2006

Dialog: 1326

Es gibt zur Zeit zwei Arbeitsfelder, bei denen Wohnungen als Arbeitsräume für Arbeitnehmer/innen in Frage kommen: 1. Heimarbeiter i.S. des Heimarbeitsgesetzes 2. Telearbeiter Je nach Arbeitsfeld anzuwendende Vorschriften sind z.B. das Arbeitsschutzgesetz, das Heimarbeitsgesetz, die Arbeitsstättenverordnung, das Arbeitszeitgesetz, die Gefahrstoffverordnung, etc.. Arbeitsschutzrechtliche Vorschrifte ...

Stand: 13.10.2006

Dialog: 1223

Das Arbeitszeitgesetz, welches arbeitsschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit und Ruhepausen trifft, sieht für Schwerbehinderte keine gesonderten Regelungen vor. Gemäß § 81 Abs. 4 SGB IX haben aber schwerbehinderte Menschen gegenüber ihren Arbeitgeber u.a. Anspruch auf "…. behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Maschinen und Ger ...

Stand: 12.10.2006

Dialog: 4650

Zu den Fragen im einzelnen:Ist dieses nicht eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte Behinderter? Ob die Beurteilung der Ärzte eine solche Verletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab. Nach § 81 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 2. Satz SGB IX, der eine Teilkonkretisierung des Persönlichkeitsrechts Behinderter darstellt, ist eine unterschiedliche Behandlung wegen einer Behinderung bei der Begründung eines Arb ...

Stand: 07.02.2006

Dialog: 3822

Direkte Einschränkungen für Nachtarbeit auf Grund des Tragens von Herzschrittmachern (HSM) sind hier nicht bekannt. Selbstverständlich sollten die üblichen HSM-Träger-Einschränkungen (Arbeitsschwere, Körperhaltung, elektromagnetische Verträglichkeit etc.) beachtet werden. Einen guten Überblick gibt folgende Internetseite: http://www.internist.at/pacemaker.htm Stand: 03.06.2004 ...

Stand: 08.11.2005

Dialog: 2614

Hausgewerbetreibender ist gemäß Heimarbeitsgesetz - HAG, wer - in seiner Wohnung oder selbstgewählter Arbeits-/Betriebsstätte - mit nicht mehr als zwei fremden Hilfskräften oder Heimarbeitern - mit Gewerbeanmeldung - im Auftrag eines Gewerbetreibenden arbeitet und - die Arbeitsergebnisse dem Auftraggeber überlässt. Nach der v.g. Definition kann ein Betreiber einer Ich-AG auch als Hausgewerbetreibe ...

Stand: 18.10.2005

Dialog: 1988

Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, durch eine Gefährdungsbeurteilung die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln und die nötigen Arbeitsschutzmaßnahmen festzulegen sowie umzusetzen. Hierbei ist auch ein (gelegentlicher) Drogenkonsum zu berücksichtigen. Der Arbeitgeber muss hier im Einzelfall festlegen, ob und ...

Stand: 08.08.2005

Dialog: 3632

Die Beurteilung erfolgt nach den üblichen Vorschriften des Arbeitssschutzgesetzes, der Arbeitsschutzverordnungen, den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften, auch europäische Richtlinien gibt es zum Thema. Abhängig vom Typ des Diabetes bestehen unterschiedliche Voraussetzungen, wie z.B. hygienische Bedingungen, Unfallgefährdung, etc. Beachtenswert hierbei die Empfehlungen zur Beur ...

Stand: 15.07.2005

Dialog: 3416

Generell gibt es bei entsprechender Einarbeitung und Betreuung keine grundsätzlichen Bedenken für die industrielle Bearbeitung wie Maschinen einrichten und Störungsbeseitigung im Zusammenhang mit Gehörlosen. Handlungsanleitungen müssten für den speziell zu besetzenden Arbeitsplatz vom Arbeitgeber erarbeitet und zur Unterweisung dienen. Arbeitsplätze mit Flurförderfahrzeugverkehr sind als kritisch ...

Stand: 12.07.2005

Dialog: 341