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Rechercheergebnisse

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Sind im Spritzgussverfahren hergestellte Gummiprofile Erzeugnisse oder Polymere? Müssen sie registriert werden?

Nach der Beschreibung handelt es sich um Erzeugnisse. Dafür gibt es keine Registrierung, es sei denn, es werden aus dem von Ihnen produzierten Erzeugnis bestimmungsgemäß Stoffe freigesetzt, die in Mengen von 1 Tonne oder mehr in dem Erzeugnis enthalten sind (Art. 7 REACH-VO). ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6108

Welches Monomer und/oder welcher andere Stoff wäre für `Chloriertes Polyethylen` (vor-)zu registrieren?

In den Leitlinien für Monomere und Polymere [Guidance for monomers and polymers (pdf-Datei, 410 kB), entstanden aus dem RIP 3.1] werden einige Definitionen detaillierter beschrieben und anhand von Beispielen erläutert. Dabei wird in der Tat nur am Rande (unter Punkt 2.3) auf Ihre Fragestellung eingegangen. Unseres Erachtens sind aber bei der Herstellung eines Polymers aus einem Polymer und einem a ...

Stand: 15.09.2009

Dialog: 6035

Welche Registrierungspflichten ergeben sich, wenn das beschriebene Polymer nun direkt aus China importiert wird?

Es ist richtig, dass Stoffe, die ausschließlich als Lebensmittelzusatzstoffe im Anwendungsbereich der Richtlinie 89/107/EWG verwendet werden, einer Registrierung nach der REACH-Verordnung nicht bedürfen (Artikel 2 Absatz 5 der REACH-Verordnung). Lebensmittelzusatzstoffe werden über ihre E-Nummern beschrieben. Es ist ferner richtig, dass Polymere selbst nicht registriert werden müssen. Vielmehr sin ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 9029

Wo ist die Grenze zu Freisetzung unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen zu ziehen und liegt diese in den geschilderten Fällen der Assemblierung überhaupt vor?

(Hinweis zu den Abkürzungen: Art. = Artikel und Abs. = Absatz, wenn nicht anders angegeben beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006).) Zunächst einmal vielen Dank für die ausführliche Schilderung. Bei meinen Ausführungen gehe ich davon aus, dass ausschließlich der Kleber und das Lot für eine beabsichtigte Freisetzung im Sinne des Art. 7 Abs. 1 in Frage kommen. 1. Vorüberlegu ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 8091

Muss auch Ware, die aus dem Nicht-EU-Land inportiert wird, aber nicht verzollt und anschließend in einem Nicht-EU-Land verkauft wird, in die Mengenberechnung einbezogen werden?

Hinweise zu den Abkürzungen: (Kap.= Kapitel; Art.= Artikel; Abs.= Absatz; Nr.= Nummer; wenn nicht anders angegeben, beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006)). Soweit in REACH nicht anderweitig bestimmt, reicht ein Hersteller oder Importeur, der einen Stoff als solchen oder in einer oder mehreren Zubereitungen in einer Menge von mindestens 1 Tonne pro Jahr herstellt oder ein ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 8463

Ist das Chrom im beschriebenen Fall ein "nicht-isoliertes Zwischenprodukt"?

Nicht isolierte Zwischenprodukte (engl. non-isolated intermediate) sind nach Art. 2 Abs. 1 Buchst. c von allen Verpflichtungen nach REACH ausgenommen, daher auch von der Registrierung. Gemäß Art. 3 Abs. 15 ist ein Zwischenprodukt definiert als „(…) Stoff, der für die chemische Weiterverarbeitung hergestellt und hierbei verbraucht oder verwendet wird, um in einen anderen Stoff umgewandelt zu werden ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 7908

Fallen Schmierstoffe unter die REACH-Verordnung?

Jeder Hersteller oder Importeur von Stoffen als solche oder von Stoffen in Zubereitungen ist nach REACH Artikel 6 Absatz 1 verpflichtet, diese Stoffe zu registrieren, wenn mindestens je eine Tonne/Jahr pro Hersteller oder Importeur erreicht wird. Keiner Registrierungspflicht dagegen unterliegen Hersteller oder Importeure von Erzeugnissen. Nach Artikel 3 Absatz 3 sind Erzeugnisse dadurch charakteri ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 7394

Inwieweit greift REACH bei verzinkten Eisen-, Stahl- und Blechartikeln?

Artikel/Erzeugnisse sind Gegenstände, die bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhalten, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung ihre Funktion bestimmen (vgl. Art. 3 Nr. 3 ReachV). Nach Art. 7 Abs. 1 sind Stoffe in Erzeugnissen nur dann zu registrieren, wenn a) der Stoff in diesen Erzeugnissen in einer Menge von insgesamt mehr als 1 Tonne pro Jahr und P ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 7164

Warum reicht es bei transportierten isolierten Zwischenprodukten nicht, nur die physikalischen-chemischen Grunddaten nach Artikel 18 zur Registrierung einzureichen?

Durch die am 1. Juni 2007 in Kraft getretene REACH Verordnung 1907/2006 sind die in der EU hergestellten und importierten chemischen Stoffe ab jährlich einer Tonne pro Hersteller oder Importeur der Registrierungspflicht nach Artikel 5 und den damit verbundenen mengenabhängigen Datenanforderungen nach Artikel 12 unterworfen. Ein “Zwischenprodukt” ist nach Art. 3 Abs. 15 REACH ein „(…) Stoff, der fü ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6122

Kann man dann die Erleichterungen transportierter isolierter Zwischenprodukte auch beim Export aus der EU in Anspruch nehmen?

Es ist korrekt, dass die Erleichterungen für transportierte isolierte Zwischenprodukte auch für den Import solcher Produkte gelten, sofern die in Art. 18 Abs. 4 genannten Bedingungen eingehalten werden (s.u.). Die Befreiung von der Registrierungspflicht und andere Erleichterungen für Stoffe, die in Human- oder Tierarzneimitteln bzw. in Lebens- oder Futtermitteln verwendet werden, gelten streng gen ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6123

Müssen Vorregistrierung und Registrierung durch dieselbe Person erfolgen?

Eine Vorregistrierung verpflichtet zwar nicht zur späteren Registrierung, die Nutzung von Phase-in-Eigenschaften bedingt jedoch eine Pflicht zur Vorregistrierung (Artikel 28). Da in der Verordnung keine Übertragungsrechte von Vorregistrierungen vorgesehen ist, bedingt dies dieselbe juristische Person oder Rechtsnachfolger (was dann aber eine juristische Fragestellung wird). Artikel 4 der Verordnun ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6125

Sind die in einem Feuerlöscher verwendeten Löschmittel (Löschpulver, Löschgase) registrierungspflichtig?

Unter REACH sind für die von Ihnen beschriebenen Stoffe keine Ausnahmen vorgesehen, d.h. bei Überschreiten der relevanten Mengengrenze (pro Stoff 1 Tonne pro Jahr) sind diese Stoffe vom Hersteller/Importeur zu registrieren. ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6119

Können mehrere EU-Fabriken einen Repräsentanten bestimmen, der die (Vor-)Registrierung für die Gesamtheit der Fabriken administrativ durchführt?

Die REACH-Verordnung sieht ausdrücklich die gemeinsame Einreichung von Daten durch einen federführenden Registranten vor. Die entsprechende Regelung finden Sie in Artikel 11. Die einzelnen Fabriken müssen jedoch als Importeure und rechtlich eigenständige Einheiten nach Absatz 1 Satz 3 einige Informationen selbst einreichen. Weitere Informationen und Abgrenzungen zum Thema eigenständige Einheiten f ...

Stand: 14.09.2009

Dialog: 6110

Wie kann ich entscheiden, ob das Gefährdungsprofil eines Mehrkomponentenstoffes ausreichend durch die Informationen der Hauptkomponenten zu beschreiben ist?

Bei einem Mehrkomponentenstoff genügt es nicht, nur die Hauptkomponenten zu beschreiben. Es sind auch die sonstigen Verunreinigungen und für die Stabilität erforderlichen Zusatzstoffe zu berücksichtigen. Soweit diese keinen Einfluss auf die Eigenschaften des gesamten Mehrkomponentenstoffes haben bzw. haben könnten, ist ggf. eine ausreichende Beschreibung über die einzelnen Hauptkomponenten möglich ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6254

Fallen Messing-Barren, die in einer Kokillengießerei vergossen werden, auch unter die REACH-Verordnung?

Legierungen, wie z.B. Messing, gelten unter REACH als besondere Zubereitungen. Dies bedeutet, dass nicht das Messing, sondern die darin enthaltenen Metalle Kupfer, Zink und auch das Blei registriert werden müssen, wenn die Produktionsmenge pro Metall eine Tonne pro Jahr übersteigt. ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6257

Müssen die Lieferanten die Erfüllung der REACH-Vorgaben für jedes einzelne Material oder in zusammengefasster Form bestätigen?

1) Es handelt sich bei den Fertigbädern um Erzeugnisse nach REACH. Da aus diesen keine Stoffe beabsichtigt freigesetzt werden, sind unter REACH die Artikel 7(2) – Notifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen auf der Kandidatenliste in Erzeugnissen - und Artikel 33 – Information über den Gehalt von besonders besorgniserregenden Stoffen auf der Kandidatenliste in Erzeugnissen relevant 2) ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6143

Was muss ein Alleinvertreter beim Import von Stoffen aus China beachten?

Wenn Sie nach Artikel 8 der REACH-Verordnung von einem oder mehreren chinesischen Herstellern zum Alleinvertreter bestellt werden, so müssen Sie alle Verpflichtungen für Importeure erfüllen (s. Artikel 8, Absatz 1 und 2). Zu Frage 1: Da Sie gegenüber der Behörde in Helsinki als Registrant auftreten, müssen sich die nach Artikel 10 geforderten und im Anhang VI spezifizierten Angaben (Name., Anschri ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6142

Muss bei der Herstellung einer Essenz aus einem Gefahrstoff die Menge der Essenz oder die der eingesetzten Frischpflanze registriert werden?

Die bei REACH genannten Mengenschwellen beziehen sich immer auf den hergestellten bzw. importierten Stoff. Die Menge der eingesetzten Frischpflanze, aus der ein Stoff gewonnen wird, ist dabei irrelevant. Beim Import von Frischpflanzen, aus denen der Stoff durch Extraktion gewonnen wird, wäre allenfalls der Gehalt des Stoffes in der Pflanze zur Berechnung der Mengenschwellen nach REACH zugrunde zu ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6145

Wie ist bei einem Polymer zu verfahren, das mit N R50/53 klassifiziert ist?

Polymere sind nicht zu registrieren bzw. vorzuregistrieren. Daher ist auch die Einstufung bzw. Kennzeichnung mit N R50/53 des Polymers für die Registrierpflicht nicht von Relevanz. Durch die ab 1. Juni 2007 in Kraft getretene REACH Verordnung 1907/2006 sind die in der EU hergestellten und importierten chemischen Stoffe ab jährlich einer Tonne pro Hersteller oder Importeur der Registrierungspflicht ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6292

Worin liegt der Sinn der `Ungleichbehandlung` und die Bevorzugung der Registrierung von Mehrkomponentenstoffen?

REACH definiert einen Stoff als: „chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung se ...

Stand: 11.09.2009

Dialog: 6289

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